Die Wohnraumsituation in der BRD befindet sich in einer katastrophalen Lage. Raumnahme durch ungebremste Masseneinwanderung, fehlende staatliche Mittel für sozialen Wohnungsbau und Renovierung alter Häuser sowie raffgierige privatkapitalistische Immobilienspekulanten, welche die Preise durch künstliche Verknappung des Wohnraumangebots in die Höhe treiben, haben Wohnen fast unbezahlbar werden lassen. Wie aus einer kürzlichen parlamentarischen Anfrage hervorging, müssen in der BRD Mieter im Schnitt bereits 24,5 Prozent ihres Einkommens für Miete und andere Wohnkosten ausgeben.
Bei Niedriglöhnern, die als arm gelten, nehmen die Miet- und Wohnkosten sogar 43,8 Prozent des Einkommens ein. Damit liegt die BRD mit 5,3 Prozentpunkten deutlich über dem EU-Durchschnitt. Selbst in vergleichbaren Ländern wie Österreich, Frankreich, Niederlande oder Italien liegen die Wohnkostenanteile weit unter dem BRD-Schnitt. Dass sich die Situation mit der neuen schwarz-roten Regierung ändern wird, ist wohl kaum abzusehen. Es braucht tiefgreifende Veränderungen und ein neues System, in dem die Lösung der sozialen Frage an erster Stelle steht, denn ohne eine soziale Wohnungspolitik ist auch ein Kurswechsel der demographischen Lage nicht möglich. Für die Förderung von deutschen Familien und Kinderreichtum braucht es genügend bezahlbaren Wohnraum!
Mit dem Deutschen Sozialismus zur sozialen Wohnungspolitik!
Die vermeintliche Mietkrise hat tiefere Ursachen. Kurz zusammengefasst ist die Krise das herrschende System. Zunächst einmal ziehen immer mehr Menschen nach Deutschland. Wohnraum wird daher immer knapper. Es besteht also ein mehr als deutlicher Konnex zwischen der Migrations- und Asylpolitik und den steigenden Mietpreisen. Ausländerrückführung ist einer der zentralen und wichtigsten Punkte zur Lösung der Mietkrise. Auf der anderen Seite braucht es jedoch auch mehr sozialen Wohnungsbau, mehr Altbausanierungen, mehr Förderung von Eigenheimen. Die Herrschenden setzen sich Jahr für Jahr Ziele im Wohnungsbau, um selbige meilenweit zu verfehlen. Für das Jahr 2023 hatte die Ampelregierung 400.000 neue Wohnungen versprochen, am Ende sind gerade einmal 295.000 gebaut worden. Auch für das Jahr 2024 sah es schlecht aus.
Für Spekulanten, gierige kapitalistische Haie auf der Jagd nach Renditen, sind Mietwohnungen eine Goldgrube. Hier wollen sie ohne Rücksicht auf Verluste Gewinne erzielen. Aus diesem Grund wird der soziale Wohnungsbau oftmals hinter den Bau von teuren Luxus-Penthäusern angestellt. Gentrifizierung ist ein Problem, das breiten Schichten des Volkes die Grundlage zum Leben raubt. In Berlin haben die Bürger in einem Akt der Notwehr für die Enteignung des Großkonzerns „Deutsche Wohnen“ gestimmt. Nur: die selbst erklärten Demokraten aus SPD und CDU setzen diesen Volksentscheid nicht um. Der Berliner Senat hatte angeblich festgestellt, dass es sich bei dem Volksentscheid nur um einen „Beschlussvolksentscheid“ gehandelt habe. Daher sehen sich die Herrschenden nur gezwungen, Rahmenbedingungen für die Enteignung abzuklären. Eine Kommission hat dies getan und festgestellt, dass die Enteignung grundsätzlich möglich wäre. Aber: der neugewählte schwarz-rote Senat hat nun nicht Wohnraum verstaatlicht, sondern „Bedingungen definiert“. Eine Umsetzung des Volksentscheids ist daher auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Aktuell kämpft die Initiative zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“ für einen zweiten Volksentscheid, der als „Gesetzesvolksentscheid“ bindende Wirkung haben soll.
Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich in Punkt 6 „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen“ ihres Programms dafür ein, große Immobiliengesellschaften wie Vonovia und Konsorten grundsätzlich zu enteignen. Es muss verhindert werden, dass Wohnungen für unser Volk zu Spekulationsobjekten verkommen. Außerdem muss eine bundesweite Mietpreisbremse dafür sorgen, dass die Mieten dauerhaft im erschwinglichen Rahmen bleiben.
Für viele Mittelständler und deutsche Familien wurde noch in vergangenen Jahrzehnten der Traum vom Eigenheim wahr. Heute bleibt er für immer mehr Deutsche eine Illusion. Das muss mit den sozialen Verhältnissen in Deutschland insgesamt in Zusammenhang gesetzt werden! Überbordende Bürokratie und eine Umverteilung von deutschen Steuern ins Ausland sorgen dafür, dass die Deutschen real immer ärmer werden. Das kann und muss sich ändern, indem der deutsche Staat dafür sorgt, dass der erarbeitete Verdienst am Ende auch beim deutschen Arbeiter landet. Der Lohn unserer Arbeit gehört in unsere Hände und nicht in volksfeindliche „zivilgesellschaftliche Vereine“, peruanische Radwege, Asylkaschemmen und afrikanische Wohlfahrtsorganisationen gesteckt. Dafür braucht es jedoch eine Politik, die kompromisslos deutsche Lebensinteressen durchsetzt. Die Förderung der Familiengründung muss der gesamte Maßstab für die Sozialgesetzgebung des Staates sein. Darum ist der Deutsche Sozialismus die einzige denkbare Ordnung, in der das deutsche Volk zur bestmöglichen Entfaltung seiner Substanz gelangen kann. Schließ‘ auch Du Dich unserer nationalrevolutionären Bewegung an und hilf mit bei der Errichtung einer sozial gerechten Ordnung, in der deutsche Familien und damit die Zukunft unseres Volkes an erster Stelle stehen!
