Durch die Klima- und Energiepolitik und der damit verbundenen Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke sowie der eingeführten CO2-Steuer auf fossile Brennstoffe, hat die volksfeindliche Bundesregierung dafür gesorgt, dass die Energiekosten in Deutschland massiv angestiegen sind. Während viele deutsche Normalverdiener aufgrund der hohen Kosten kaum noch über die Runden kommen und notgedrungen zahlen, bauen viele Unternehmen immer mehr Arbeitsplätze ab. Bereits zahlreiche deutsche Traditionsunternehmen, wie Miele, Bosch, Volkswagen und viele andere, haben deshalb einige ihrer Werke in Deutschland geschlossen und die Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, weil dort die Energie- und damit die Produktionskosten deutlich niedriger sind.
Kaum eine Branche ist vor der Deindustrialisierung durch die Herrschenden sicher. Auch die Chemieindustrie hat unter den hohen Kosten zu leiden. Während die beiden deutschen Chemieriesen Bayer und BASF schon Stellen abgebaut haben, folgt nun auch das US-Unternehmen Dow Chemical, das zwei chemische Großanlagen dauerhaft schließen will. Betroffen sind der sogenannte Ethylen-Cracker in Böhlen, wo unter großem Energieeinsatz Rohbenzin in Vorprodukte für Kunststoffe und andere Chemikalien umgewandelt wird und die Chlor-Alkali- und Vinylanlagen in Schkopau. An beiden Standorten fallen dann, bis Ende 2027, insgesamt fast 550 Arbeitsplätze weg. Insgesamt beschäftig Dow 3400 Menschen in ganz Deutschland. Die ehemaligen DDR-Chemiekombinate in Mitteldeutschland hatte der US-Konzern bereits 1995 übernommen und modernisiert. Die Gründe für die beschlossenen Schließungen an den beiden mitteldeutschen Standorten seien die hohen Energiekosten und der harte Wettbewerb, sowie die zunehmende regulatorische Belastung durch die EU-Chemiepoltik, die die Planbarkeit schwierig macht.
So sagte Jim Fitterling, der CEO von Dow: „Unsere Branche sieht sich in Europa nach wie vor mit schwierigen Marktdynamiken und einem anhaltend herausfordernden Kosten- und Nachfrageumfeld konfrontiert“. Durch die Schließungen will der börsennotierte US-Chemieriese offenbar noch höhere Gewinne erzielen. Obwohl im vergangenen Jahr bereits ein Nettogewinn von 1,2 Milliarden US-Dollar erzielt wurde, was eine Steigerung von 660 Millionen US-Dollar gegenüber 2023 darstellt, scheinen sich die profitgierigen Manager des Konzerns noch immer nicht die Taschen voll genug gestopft zu haben. Es gab bereits Kritik von der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE), denn die befürchtet, dass es nicht bei den 550 betroffenen Arbeitsplätzen bleiben wird, die verloren gehen.
Der IGBCE-Vorsitzende warnte bereits: „Wenn der Cracker in Böhlen abgeschaltet werden sollte, fallen vor- und nachgelagerte Anlagen in der Prozesskette wie Dominosteine.“ Der Chemie-Landesverband VCI Nordost sieht dies ähnlich: „An jedem Chemiearbeitsplatz hängen drei weitere.“ Auch Stephanie Albrecht-Suliak, Leiterin des IGBCE-Landesbezirks Nordost, kritisierte den US-Konzern und sagte: „Wir werden diese wichtige mitteldeutsche Industrieregion nicht einfach aufgeben. Dow muss Verantwortung übernehmen – zumal das Unternehmen in Mitteldeutschland jahrzehntelang gutes Geld verdient hat.“ Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) äußerte sich dazu in den Systemmedien. Er forderte unter anderem den US-Konzern auf, weiter für die soziale Absicherung der Mitarbeiter zu sorgen. Dass unter anderem seine Partei mit ihrer katastrophalen Klimapolitik massiv dazu beigetragen hat, dass immer mehr Unternehmen Stellen abbauen und die Deindustrialisierung in Deutschland unaufhaltsam vorangetrieben wird, hat er offensichtlich vergessen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor seinem Amtsantritt sogar persönlich mit dem Dow-Chef Jim Fitterling gesprochen und Entlastung durch eine neue Energiepolitik versprochen, doch auch das konnte den am Umsatz gemessen zweitgrößten Chemiekonzern der Welt nicht von seinen Plänen abhalten. Vielleicht schenkt man beim US-Konzern den Worten von Merz aber auch einfach keinen Glauben, denn auch Millionen Deutsche haben kein Vertrauen zum Bundeskanzler. So sagte er doch noch zwei Tage vor der Wahl, dass es in naher Zukunft keine Reform der Schuldenbremse geben wird. Was dann folgte, ist bekannt: das als Sondervermögen bezeichnete Schuldenpaket von 500 Milliarden Euro. Und auch von der versprochenen Wende in der Asylpolitik ist nichts zu sehen. Statt des konsequenten Durchgreifens setzt auch die große Koalition weiterhin auf sinnlose Symbolpolitik.
Die Partei „Der III. Weg“ lehnt die irrsinnige Klima- und Energiepolitik der volksfeindlichen Bundesregierung ab. Während andere Länder weiterhin auf Atomkraftwerke setzen und sogar neue bauen, weil diese günstig und zuverlässig Strom produzieren, hat man in Deutschland alle abgeschaltet und setzt auf die vom Wetter abhängigen Windräder und Solaranlagen. Richtig wäre es gewesen, zunächst weiter auf die bestehenden Atomkraftwerke zurückzugreifen, um diese dann durch fortschrittlichere und sicherere Reaktoren, wie beispielsweise den Flüssigsalzreaktoren, zu ersetzen.
Es ist ebenfalls negativ zu bewerten, dass hier internationale und auf Profitmaximierung ausgerichtete Großkonzerne die Vorzüge Deutschlands genießen, um dann bei nächster Gelegenheit, wenn nicht mehr genug Gewinne erzielt werden, Arbeitsplätze abzubauen. Deshalb setzt „Der III. Weg“ in Punkt 2 seines Parteiprogramms auf eine raumgebundene Volkswirtschaft im Sinne eines Deutschen Sozialismus. Während im aktuellen kapitalistischen BRD-System die Menschen als Humankapital verkommen und bei einem geringen Lohn höchstmögliche Gewinne für die börsennotierten Großkonzerne einfahren sollen, strebt „Der III. Weg“ bei Bedarf die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien an. Damit wird dann auch den internationalen „Global Players“ ein Riegel vorgeschoben, sofern sich diese über die sozialpolitischen Paradigmen des deutschen Volksstaates hinwegsetzen. Denn die Wirtschaft muss dem Volk dienen und nicht umgekehrt.
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t.me/DerDritteWeg
