In Deutschland fehlt das Geld an allen Ecken und Enden und trotzdem wirft die Bundesregierung unser Geld großzügig für volksfremde Interessen zum Fenster hinaus. Gerade erst verkündete die nichtdeutsche Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) stolz, dass Deutschland im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 11,8 Milliarden Euro für „Klimahilfe“ ins Ausland transferiert hat. Unzählige Milliarden werden Jahr für Jahr für Millionen Asylforderer ausgegeben und weiteres Steuergeld wird für linksgrüne NGOs und für den „Kampf gegen Rechts“ verschwendet.
Die Zeche dafür zahlen die einheimischen Bürger, von denen immer mehr, trotz Vollzeitbeschäftigung, an der Armutsgrenze leben. Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass deutsches Steuergeld auch zum Nutzen für das eigene Volk verwendet wird, doch daran denken die Herrschenden überhaupt nicht. Im Gegenteil, sie überlegen immer wieder, wo man in Deutschland noch mehr Geld an Sozialem einsparen könnte. Der neueste Plan betrifft die gesetzliche Pflegeversicherung, die ohnehin schon seit Jahren massive Finanzprobleme hat. Für das kommende Jahr fehlen zwei Milliarden Euro. Volksfeindliche Politiker von Union und SPD überlegen nun, den Pflegegrad 1, den es seit 2017 für Menschen mit verhältnismäßig geringen Beeinträchtigungen gibt, komplett zu streichen. Betroffen wären davon über 860.000 Menschen, die unter leichten Einschränkungen, wie beispielsweise beginnender Demenz, leiden.
Für Angehörige gibt es Zuschüsse für Hilfsmittel oder notwendige Umbauten, kostenlose Kurse und außerdem einen monatlichen Entlastungsbetrag von 131 Euro. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums wollte noch nicht verraten, wie konkret die Pläne sind und verwies auf die aktuell beratende Kommission zur Pflegereform. Bis Mitte Oktober will das Gremium einen ersten Bericht dazu vorlegen. Es geht dabei auch um die zukünftige Ausrichtung der Pflegegrade. Ende 2024 gab es insgesamt etwa 4,8 Millionen Menschen in Deutschland, die einen Pflegegrad hatten. Doch es gibt auch Widerstand gegen diesen Plan, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. So halten Sozialverbände das für ein „fatales Signal“ an pflegende Angehörige, und auch Patientenschützer sprechen von einem „schweren Schlag“ für betroffene Menschen. Kritik kommt außerdem von der Opposition und auch aus Reihen der SPD. Fraktionschef Matthias Miersch schloss eine Abschaffung der Pflegestufe 1 vorgeblich kategorisch aus.
Auch der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Christos Pantazis, sagte, dass seine Partei diese Streichung nicht mittragen werde, weil man bereits während der Koalitionsverhandlungen ähnliche Vorschläge der Union abgelehnt habe. Der Grünen-Gesundheitspoltiker Janosch Dahmen sagte dem Systemblatt „Spiegel“: „Pflege darf nicht das Sparschwein verkorkster Haushaltspolitik sein.“ Dass seine Partei noch vor kurzer Zeit in der Regierungsverantwortung war und somit auch für die verkorkste Haushaltspolitik der vergangenen Jahre verantwortlich ist, hat er offensichtlich vergessen. Britta Haßelmann, die Fraktionschefin der Grünen, forderte, dass der Bund endlich versicherungsfremde Leistungen übernehmen und außerdem die während der Corona-Pandemie entstandenen Milliardenkosten an die Pflegekassen zurückzahlen müsse. Anstatt vernünftige Lösungen für die Pflege älterer Menschen zu finden, schieben sich die volksfeindlichen Parteien gegenseitig die Schuld zu. Dabei sind sie alle zusammen für diese katastrophalen Zustände im Land verantwortlich. Sie fluten seit Jahrzehnten unser Land mit Asylanten, die uns jährlich Milliarden kosten. Sie verteilen unser Geld für fragwürdige Klimahilfen und schwachsinnige Demokratisierungskampagnen im Ausland, während die deutsche Bevölkerung im eigenen Land, aufgrund der ständig steigenden Lebenshaltungskosten, immer weiter in die Armut abrutscht.
Die Partei „Der III. Weg“ lehnt die Streichung der Pflegestufe 1 sowie weiteren Sozialabbau entschieden ab. Anstatt bei der Gesundheitspflege der einheimischen Bevölkerung und der Infrastruktur im eigenen Land zu sparen, muss endlich die Verschwendung von Steuergeld beendet werden. Ohne Geldverschwendung für das Ausland, für volksfeindliche NGOs und die Veralimentierung Millionen Volksfremder im eigenen Land wäre genug Geld vorhanden, mit dem nicht nur eine vollumfängliche Pflege und medizinische Versorgung aller bedürftigen Deutschen möglich wäre, sondern auch für weitere sinnvolle Maßnahmen, die dem Wohl des Volkes zu Gute kommen. Auch jetzt gäbe es schon Wege, um der Pflegeversicherung kurzfristig unter die Arme zu greifen, ohne die ohnehin schon stark geplagten Arbeiter weiter auszuplündern. Beamte und Gutverdiener können sich aktuell aus der Sozialversicherung herausnehmen und sich privat versichern. Diese Möglichkeit muss abgeschafft werden, jeder sollte für die Gemeinschaft einzahlen müssen!
„Der III. Weg“ will zudem gemäß Punkt 6 unseres Parteiprogramms alle privaten und gesetzlichen Sozialversicherungen zu einer staatlichen Vorsorgeversicherung zusammenführen, und auch die Privatisierung des Gesundheitswesens ist rückgängig zu machen. Ziel ist es, dass sich Versicherungen, Pflegeheime und Krankenhäuser ausschließlich um das gesundheitliche Wohlergehen der Menschen kümmern, anstatt auf Profitmaximierung ausgerichtet zu sein. Mit der nationalen Revolution werden wir auch soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen durchsetzen!
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