Vor rund einer Woche begannen die US-israelischen Angriffe auf den Iran und mit einem zeitnahen Ende der kriegerischen Auseinandersetzung kann derzeit nicht gerechnet werden, da sich beide Seiten in dem Konflikt unnachgiebig zeigen. Auch in Deutschland machen sich die Auswirkungen bereits bemerkbar, so stiegen die Energiepreise infolge des Iran-Kriegs mittlerweile drastisch an.
Hintergrund ist, dass die iranische Regierung in Teheran nach den völkerrechtswidrigen Angriffen der Zionisten die Straße von Hormus geschlossen hat. In dieser Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman wird normalerweise rund ein Fünftel der weltweit gehandelten Öl- und Flüssiggaslieferungen transportiert. Auch wenn Deutschland nur wenig Öl und Gas direkt aus dieser Region bezieht, wirkt sich der Konflikt dort trotzdem auf die Preise hierzulande aus. Der Grund ist, dass die Rohstoffe auf dem Weltmarkt gehandelt werden. Durch die Blockade der Straße von Hormus kann nun insgesamt weniger Öl transportiert werden, wodurch global eine Knappheit entsteht, die letztendlich den globalen Preis steigen lässt.
Belastung für Wirtschaft und Verbraucher
Für Verbraucher in Deutschland, die etwa 4 Prozent ihres Konsumbudgets für Brennstoffe und Heizöl ausgeben, bedeutet das bereits spürbare Mehrkosten. Benzin und Diesel kosten mittlerweile wieder mehr als zwei Euro pro Liter und erreichen damit ein Niveau wie nach den Preisschocks infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine im Jahr 2022.
Hohe Energiepreise verteuern jedoch nicht nur Benzin, Diesel, Heizöl und Gas für die Bürger, sondern erhöhen auch die Produktionskosten vieler Unternehmen. Diese setzen Öl und Gas nicht nur im Herstellungsprozess energieintensiver Produkte ein, sondern nutzen diese auch als Rohstoff. So werden fossile Brennstoffe beispielsweise in der chemischen Industrie für die Herstellung einer Vielzahl von Konsum- und Investitionsgütern benötigt.
Laut dem Insitut der deutschen Wirtschaft wäre ein Anstieg des Ölpreises auf 100 US-Dollar pro Barrel mit Kosten für die deutsche Wirtschaft in Höhe von 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2026 und 0,6 Prozent im Jahr 2027 verbunden. Zeitgleich würde laut Modellrechnungen die Inflation um etwa 0,8 Prozent im Jahr 2026 und um 1,0 Prozent im Jahr 2027 steigen. Zuletzt war der Ölpreis bereits um mehr als 30 % auf einen Höchstwert von über 90 Dollar gestiegen:
Profitgier der Energiekonzerne
Grundsätzlich sind steigende Spritpreise in einer Krisensituation zunächst ein Ergebnis normaler Marktmechanismen. Wenn der Rohölpreis auf dem Weltmarkt steigt, werden diese Kosten auch an die Verbraucher weitergegeben. Der Preisanstieg an den Tankstellen fällt jedoch teilweise stärker aus als es der reine Anstieg des Rohölpreises vermuten lässt. Deshalb steht der Verdacht im Raum, dass einige Energiekonzerne die angespannte Lage nutzen könnten, um ihre Gewinnmargen zu erhöhen.
Das Bundeskartellamt hätte nun die Möglichkeit, die derzeitige Preisentwicklung kartellrechtlich zu untersuchen. Sollte sich herausstellen, dass es beispielsweise Preisabsprachen gibt, könnten gezielte Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs ergriffen werden.
BRD profitiert von steigenden Energiepreisen
Doch nicht nur Großkonzerne der Energiebranche profitieren von der Krise, sondern auch der bundesdeutsche Staat ist Nutznießer und kann sich über höhere Steuereinnahmen zu Lasten der Bürger freuen. Während nur etwa ein Viertel des Preises auf das Rohöl sowie seine Verarbeitung und den Transport entfällt, machen Steuern und Abgaben mehr als die Hälfte des Preises aus. Noch weniger gerechtfertigt ist die sofortige Erhöhung der Treibstoffpreise nach dem Ausbruch des Iran-Krieges, denn der Staat profitiert nun von noch höheren Steueranteilen bei Treibstoff, der noch vor der Eskalation des Konfliktes zu günstigen Preisen eingekauft wurde.
Beim Liter Benzin werden rund 65,5 Cent Energiesteuer fällig, die sich aus 50,1 Cent Mineralölsteuer und 15,4 Cent Ökosteuer zusammensetzen. Hinzu kommt die CO₂-Abgabe in Höhe von 15,7 Cent pro Liter Kraftstoff (siehe auch: „Hohe Spritpreise – So stark profitiert jetzt der Staat“). Während es sich bei diesen Abgaben um fixe Werte handelt, fällt darüber hinaus auch noch die Mehrwertsteuer an, die prozentual auf den gesamten Kraftstoffpreis erhoben wird. Steigen die Rohstoffkosten und dadurch auch die Preise an der Zapfsäule, verdient der Staat automatisch mehr pro Liter.
Sämtliche Abgaben, die der deutsche Autofahrer an den Staat abdrücken muss, werden nicht etwa zweckgebunden in Infrastruktur- und Mobilitätsprojekte investiert, sondern wandern in den Bundeshaushalt. Dass die Gelder dort nicht im Sinne des Volkes verwendet werden, zeigt allein die Tatsache, dass beispielsweise die „flüchtlingsbedingten Ausgaben“ im Jahr 2023 rund 6,4 Prozent der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt ausmachten, wobei hier die Kosten und Ausgaben der Bundesländer für Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylbewerbern noch nicht einmal eingerechnet war.
Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Bürger!
Die steigenden Spritpreise belasten vor allem Pendler und Haushalte mit geringem Einkommen, da sie einen größeren Anteil ihres Budgets für Mobilität aufwenden müssen, während gleichzeitig die Transportkosten und somit auch Verbraucherpreise steigen. Unsere nationalrevolutionäre Partei und Bewegung DER III. WEG setzt sich deshalb für eine deutliche Senkung der Mineralölsteuer und für die gänzliche Abschaffung der CO₂-Abgabe ein, da dies die Spritkosten senken und den Geldbeutel der Bürger entlasten würde! Es darf nicht sein, dass sich der volksfeindliche Staat in der BRD weiterhin am Geld der kleinen Bürger bereichert, die als Pendler, Dienstleister und selbstständige Berufstätige meist keine andere Möglichkeit haben, als das Auto zu nutzen. Der Konflikt im Nahen Osten darf nicht länger als ein Feigenblatt für die Herrschenden herhalten, um die Selbstbereicherung des Staatsapparates zu rechtfertigen. Ein Blick in unsere unmittelbaren Nachbarländer zeigt, dass eine vernünftige Energiepreispolitik auch trotz der Krise im Nahen Osten möglich ist.
