Am letzten Sonntag fand in Berlin die Wahl zu einem umstrittenen Klimaentscheid statt. Obwohl die Befürworter der Initiative, die neben diversen Umweltverbänden auch von Fridays For Future, Jusos und der Grünen Jugend ins Leben gerufen wurde, etwas mehr Stimmen als die Gegenseite hatten (442.210 zu 423.418), ist der Entscheid abgelehnt worden. Benötigt wurden nämlich 25 % JA-Stimmen aller Wahlberechtigten, die bei der geringen Wahlbeteiligung von 35,8 % nicht zustande kamen.
Wäre die Wahl zugunsten des Klimaentscheids ausgefallen, wäre das Energiewendegesetz geändert worden. Dann hätte man Berlin schon 2030 statt wie bisher geplant 2045 klimaneutral bekommen müssen. Die drastische Verringerung der CO2-Emissionen würde dann noch höhere Kosten und noch stärkere Einschränkungen für die Bewohner der Hauptstadt bedeuten. Kritiker halten es für unmöglich, die Ziele des Gesetzes bis 2030 überhaupt erreichen zu können.
Diesmal konnte ein weiterer wahnwitziger Vorstoß der selbst ernannten Klimaretter abgewehrt werden, doch wie wir bereits in der Vergangenheit des Öfteren gesehen haben, interessiert der Wählerwille solche Leute nicht unbedingt viel und mit noch mehr Panikmache wird sich das Ergebnis ja vielleicht in die „richtige“ Richtung lenken lassen.
Der Dritte Weg stellt diesen Utopien sein eigenes Umweltprogramm entgegen, welches man hier nachlesen kann. Denn für uns ist Umweltschutz zugleich auch Heimatschutz.
