Seit dem Angriff des Terrorstaates Israels und seines US-amerikanischen Golems auf den Iran steigen die Spritpreise in Europa massiv an. Als Reaktion auf die Aggressionen der beiden imperialistischen Kriegstreiber hat der Iran die Straße von Hormus blockiert und sorgt so dafür, dass etwa 20 Prozent des täglichen Bedarfs an Erdöl nicht weiter transportiert werden kann. Bei der Energiekonferenz Ceraweek in Houston im US-Bundesstaat Texas warnte die BRD-Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor einer möglichen Treibstoffknappheit: „Noch sehen wir keine Knappheiten beim Volumen, aber wenn der Konflikt nicht endet, rechnen wir damit vermutlich Ende April oder im Mai.“ Doch obwohl es bisher noch keine Engpässe gibt, steigen die Spritpreise in Europa immer weiter an. Im Durchschnitt sind in der EU die Preise für Benzin um etwa 16 Prozent gestiegen, für Diesel um 29 Prozent. In Deutschland liegt der durchschnittliche Preisanstieg noch deutlich über dem in der EU. Für Benzin müssen die Deutschen rund 29 Prozent mehr bezahlen und für Diesel sogar 44 Prozent mehr.
Für Zorn bei vielen Bürgern sorgen die eingeführten Grenzkontrollen, die verhindern sollen, dass Deutsche, die in den Nachbarstaaten zu weitaus günstigeren Preisen tanken können, mehr Treibstoff als erlaubt einführen. Grenzkontrollen, die bei der Einwanderung von kulturfremden Invasoren wenig bis gar nicht stattfinden, funktionieren nun plötzlich weitaus besser, wenn es darum geht, die eigenen Landsleute, die ein paar Liter Sprit zu viel einführen könnten, zu schikanieren. Obwohl Deutschland über gut funktionierende Lieferketten und gut ausgebaute Raffinerie- und Lagerkapazitäten verfügt und noch kein Kraftstoffmangel besteht, warnte Reiche allerdings vor einem Verlust von etwa 40 Milliarden Euro für die deutsche Wirtschaft, welcher aufgrund der hohen Energiekosten entstehen könnte.
Laut der Bundeswirtschaftsministerin könnte das auch die Inflation weiter antreiben: „Die kleine fragile Erholung der deutschen Wirtschaft steht derzeit unter Druck.“ Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat dieses Szenario durchgerechnet. Sollte der Ölpreis der Nordsee-Sorte Brent auf 100 Dollar pro Barrel ansteigen, könnte es über zwei Jahre zu einem gesamtwirtschaftlichen Verlust von 40 Milliarden Euro kommen. Dies würde auch die Verbraucherpreise weiter erhöhen, in diesem Jahr um 0,8 Prozent und im nächsten Jahr um 1,0 Prozent. Vergessen sollte man allerdings nicht, dass die volksfeindliche Bundesregierung für die hohen Energiekosten selbst verantwortlich ist, denn ein maßgeblicher Grund sind die hohen Steuern. So beträgt die Energiesteuer für Benzin 65,4 Cent pro Liter und für Diesel 47 Cent pro Liter; hinzu kommt noch die Mehrwertsteuer von 19 Prozent und die CO2-Abgabe, die dieses Jahr gerade erst erhöht wurde. Bei den aktuellen Spritpreisen liegen die staatlichen Abgaben im Durchschnitt bei 58 Prozent für Benzin und bei 48 Prozent für Diesel.
Als Reaktion auf die hohen Spritpreise hat die Bundesregierung lediglich ein fragwürdiges Maßnahmenpaket beschlossen, das die Bürger und Unternehmen entlasten soll. So dürfen die Tankstellen seit dem 1. April nur noch einmal am Tag um 12 Uhr mittags die Preise erhöhen dürfen. Dadurch sollen Preissprünge verhindert werden, Verstöße sollen mit bis zu 100.000 Euro bestraft werden. Außerdem wurde das Kartellrecht verschärft, um so für mehr Transparenz bei der Preisgestaltung zu sorgen. So sollen die Mineralölkonzerne bei stark steigenden Preisen darlegen, dass die Erhöhungen gerechtfertigt sind. Das Kartellamt soll zudem die Möglichkeit haben, Preisaufschläge zu überprüfen und zu stoppen. Zusätzlich hat die Bundeswirtschaftsministerin schon einen Teil der deutschen Ölreseven freigegeben. Doch ob diese Maßnahmen wirklich effektiv sind und ausreichen, ist mehr als fraglich. In Österreich werden bereits seit 2009 die Spritpreise nur einmal täglich um 12 Uhr erhöht, doch hat diese Maßnahme in der derzeitigen Krise auch nicht geholfen; die Preise sind trotzdem stark gestiegen. Auch Experten wie der Ökonom Justus Haucap glauben nicht an einen Erfolg der Maßnahmen. Zwar wird es den Bürgern leichter gemacht, die Preise zu vergleichen, doch sei es für Haucap nicht klar, ob dadurch nachhaltig die Preise gesenkt werden können.
Die volksfeindliche Bundesregierung verdient mit an den hohen Spritpreisen, schon deshalb hat sie offensichtlich kein Interesse daran, dass man erfolgversprechende Maßnahmen beschließt, die die Bürger wirklich entlasten könnten. Während die Bundesregierung das Steuergeld unter anderem für die Interessen der Klima-Lobby, das unter dem Namen „Integration“ getarnte Umvolkungsprojekt und fragwürdige „Demokratieförderungsprojekte“ zum Fenster rauswirft, kommen viele Deutsche – trotz Vollzeitbeschäftigung – aufgrund der stark angestiegenen Lebenshaltungskosten kaum noch über die Runden. Anstatt die deutschen Bürger weiterhin auszupressen wie eine Zitrone, setzt sich die Partei DER III. WEG für eine deutliche Entlastung der Deutschen ein und befürwortet eine Senkung der Energiesteuern und eine Abschaffung der CO2-Abgabe. Und das nicht nur während der aktuellen Krise, sondern dauerhaft. Denn es gibt genug Möglichkeiten, Steuergeld einzusparen, wenn man es lediglich zum Wohl der einheimischen Bevölkerung und den Interessen des eigenen Landes einsetzt.
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t.me/DerDritteWeg
