Unternehmer sind die Profiteure von Hartz-IV

Zehn Jahre ist es nun her, als die rot-grün-versiffte Regierungskoalition von SPD und Grünen die so genannten Hartz-IV-Reformen einführten. Die damit einhergehende Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld hatte nicht nur eine wachsende Drangsalierung und Stigmatisierung von sozialschwachen Deutschen zur Folge, sondern auch noch zahlreiche andere weitergehende negative Auswirkungen. Seit der Einführung der Hartz-Gesetze explodierte auch der arbeiterfeindliche Niedriglohnsektor und die prekären Beschäftigungsverhältnisse in der Bundesrepublik stiegen sprunghaft an.

Der Politologe Christoph Butterwegge zieht demnach nun nach zehn Jahren Hartz-IV eine ernüchternde Bilanz. Er bezeichnete erst jüngst wieder die Hartz-IV-Reformen als einen kompletten Reinfall. Im Deutschland-Radio konstatierte Butterwegge, daß ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung für immer mehr Billiglöhne arbeiten muß, währenddessen kapitalistische Unternehmer und Aktionäre die maßgeblichen Profiteure von Hartz-IV darstellen. Die Zunahme unsicherer Beschäftigungsverhältnisse und die sinkenden Löhne in der Bundesrepublik bilden, so der Professor der Kölner Universität weiter, „die Basis für steigende Profite, hohe Renditen und boomende Börsen“.

Des Weiteren hätte die von rot-grün verkaufte Politik vermeintlicher Reformen kaum einen Wirtschaftsaufschwung und eine Entspannung auf dem deutschen Arbeitsmarkt gebracht. Vielmehr sei der derzeitige Arbeitsmarkt geprägt von einem boomenden Niedriglohnsektor, der zu Lasten Millionen Beschäftigter geht. Viele Deutsche arbeiteten auch nicht mehr in sozialversicherungsverpflichtigen Arbeitsverhältnissen und seien damit nicht vor Lebensrisiken wie Krankheit und Arbeitslosigkeit ausreichend geschützt.

Billiglöhne sind zudem der Hauptindikator für spätere Altersarmut, auch wenn die Beschäftigten volle Lebensarbeitszeiten beim Renteneintritt vorweisen können. Die Einzahlungen in die Rentenkasse reichen einfach am Ende nicht aus, sich nach jahrelanger Schufterei einen sorgenfreien Lebensabend zu gönnen. Vielmehr werden Millionen Arbeiter auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sein, während die Gewinne in den kapitalistischen Betrieben munter weiter sprudeln.