Das Bundesarbeitsministerium hat Daten über das Sozialbudget bekanntgegeben. Daraus geht hervor, dass die Kosten für den Sozialstaat im vergangenen Jahr bei rund 1,43 Billionen Euro lagen. Mehr als jeder dritte Euro der gesamten deutschen Wirtschaftsleistung ist somit im vergangenen Jahr für Renten, Gesundheit, Pflege und Arbeitslose aufgewendet worden. Zuletzt waren die Beiträge zu sämtlichen Systemen der sozialen Sicherung drastisch angestiegen. Eine Kernursache ist der Missbrauch des Sozialstaats. Die Partei DER III. WEG setzt sich für revolutionäre Veränderungen ein, um die Sozialsysteme vor dem Kollaps zu bewahren.
Kostenexplosion
Eine Billion ist eine Zahl, die das menschliche Auffassungsvermögen übersteigt. Eine Billion, das ist eine 1 mit 12 Nullen. Die deutschen Sozialstaats-Kosten liegen jenseits dieser astronomischen Summe. Wie die Süddeutsche Zeitung ermittelt hat, wurden in Deutschland im vergangenen Jahr 1,43 Billionen Euro für Sozialleistungen aufgewandt. Die Problematik an diesem Fakt wird deutlich, wenn man diese Zahl auf die deutsche Wirtschaftsleistung hochrechnet: 32 Prozent oder etwa jeder dritte Euro werden für diese Transferleistungen genutzt. Das erklärt auch, warum Steuern und Sozialabgaben in immer neue Höhen getrieben werden.
Die Sozialsysteme kommen dabei an die Grenzen der Belastbarkeit. Die Pflegeversicherung steht bereits kurz vor dem Kollaps und kann nur noch durch massive Beitragserhöhungen am Leben gehalten werden. Kenner des Rentensystems sehen die gesetzliche Rentenversicherung an einem ähnlichen Tiefpunkt. Mit einem Anteil von 35,9 Prozent steht sie an der Spitze der Sozialausgaben. Auch die Krankenversicherungen erheben immer höhere Beitragssätze. Die Arbeitslosenversicherung hat zuletzt fast 16 Prozent mehr für Leistungen aufwenden müssen, und angesichts wachsender Arbeitslosenzahlen ist davon auszugehen, dass auch die Arbeitslosenversicherung noch teurer wird. Diese Entwicklung treibt eine Negativspirale voran, denn die wachsenden Kosten für Unternehmen und Privathaushalte sorgen dafür, dass immer weniger Geld investiert werden kann und somit auf der anderen Seite weniger Gewinne eingefahren werden können. Das wiederum fördert Arbeitslosigkeit und Insolvenzen.
Der Experte Andreas Peichl sieht drei Hauptgründe für den Kostenanstieg: Alterung, schwache Konjunktur und politische Entscheidungen wie Wohngeld-Ausbau, Grundrente, Kindergeld-Erhöhungen und Mütterrente. Manche Politiker raten dazu, Sozialstaats-Abbau zu betreiben, um Herr der Lage zu werden. Außer Acht gelassen wird dabei der Umstand, dass Deutsche und Ausländer dem Sozialstaat oftmals unterschiedlich stark zur Last fallen. Ausländer treten überproportional oft als Leistungsempfänger auf und steuern anteilsmäßig deutlich niedrigere Summen bei.
Die Partei Der III. Weg sieht einen entscheidenden Schritt zur Lösung der Sozialstaats-Schieflage daher in der Abschiebung von arbeitslosen Ausländern. Zudem muss mehr zur Sicherung deutscher Unternehmen getan werden. Die deutsche Wirtschaft muss vor der ausländischen Konkurrenz geschützt und durch eine kluge Steuerpolitik wettbewerbsfähig gehalten werden. Es kann nicht sein, dass Deutschlands Industriearbeitsplätze aufgrund einer irrsinnigen Klimapolitik, wachsender Bürokratie sowie einem gewissen Laissez-Faire verloren gehen. Mit Blick auf das Rentensystem ist klar, dass Deutschland dringend mehr deutsche Kinder braucht. Nur eine Geburten-Revolution kann die umgekippte Alterspyramide in Deutschland wieder auf die Füße stellen und dafür sorgen, dass das Rentensystem finanzierbar bleibt.
Alles in Allem ist offensichtlich, dass kleinteilige Reformen die Dinge nicht wieder ins Lot bringen können. Es braucht revolutionäre Veränderungen! Einzig die Partei DER III. WEG sucht die Lösung nicht innerhalb des gescheiterten Systems, sondern bietet eine wahre Alternative an. Der Deutsche Sozialismus als erster Punkt unseres Parteiprogramms steht für einen völlig neuen Weg jenseits von Kapitalismus und Kommunismus. Erfahre auch in unserem Weltanschauungs-Podcast #008, was sich unsere Partei und Bewegung unter einer prosozialen Gemeinschaftsordnung vorstellt, in welcher der Missbrauch unseres Sozialsystems durch volksfremde und gemeinschädliche Elemente der Vergangenheit angehört.
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