Kosovo wird weiterhin als kein sichereres Herkunftsland im Merkelland angesehen, so das Ergebnis einer kürzlich abgehaltenen Telefonkonferenz, an der sich die Innenminister von Bund und Länder beteiligten. Stattdessen einigten sich die Überfremdungsminister zu einer Maßnahme, welche in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern eine Bearbeitung von Asylverfahren für Kosovaren innerhalb von 14 Tagen vorsieht. Ob diese Maßnahme von den ausländerfreundlichen Behörden auch wirklich umgesetzt wird und die abgelehnten Asylanten danach auch abgeschoben werden, bleibt zu bezweifeln. Laut dem Bundesinnenministerium halten sich derzeit nämlich rund 600.000 abgelehnte Asylbewerber illegal in Deutschland auf.
Fakt ist jedenfalls, dass in Kosovo seit nunmehr 16 Jahren keine millitärischen Konflikte mehr stattfinden. Warum also das Balkanland nicht als sicheres Herkunftsland eingestuft wurde, wissen lediglich die Überfremdungsapostel selbst. Alleine im Jahr 2013 wurden rund 37.000 Asylanträge aus den Balkanländern registriert. Vergangenes Jahr waren es (Stand September 2014) weitere 34.000 Asylanträge aus dieser Region. Lediglich 0,2 Prozent dieser Anträge werden nach den teuren Verfahren tatsächlich angenommen. In der Bundesrepublik bevorzugt man also lieber jedes noch so kleine Dorf mit einer Asylkaschemme auszustatten oder den Schulsport zu streichen und Notunterkünfte in Turnhallen einzurichten, anstatt entschieden gegen die Scharr an Wirtschaftsflüchtlinge vorzugehen und die Balkanländer als das einzustufen, was sie tatsächlich sind: sichere Herkunftsländer!
Bundesverfassungsgericht Schuld an Asyl-Flut
Seit dem ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 18.07.2012 in Karlsruhe verkündet wurde, welches eine Erhöhung der Sozialleistungen für Asylbewerber nahe dem Hartz IV Niveau diktierte, kritisierten Nationalisten diese Entscheidung aufs schärfste und prophezeiten einen noch nie da gewesenen Ansturm von Wirtschaftsflüchtlingen auf die deutschen Sozialkassen. Auch die junge Partei "Der III. Weg" bennent diese Ursache der unaufhörlichen Asyl-Flut, bereits seit deren bestehen, in dem unbedachten Richterspruch Karlsruher Robenträger.
Was Nationalisten schon lange predigten, erkannte gegen alle Erwartungen nun sogar das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Während eines Ausschusses im Bundestag, warf die Asylbehörde den Richtern des Bundesverfassungsgerichts vor, durch ihr damaliges Urteil einen massiven Zustrom vor allem aus dem westlichen Balkan ausgelöst zu haben. Die Statistik zeigt deutlich auf, dass vor der Urteilsverkündung rund 770 Asylanträge aus dieser Region eingingen und sich bereits 4 Monate nach dem Richterspruch, das Amt mit rund 7.000 Asylanträgen aus West-Balkan herumschlagen musste. "Diese Zunahme des Zugangs kann auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012 hinsichtlich der Erhöhung der Asylbewerberleistungen zurückgeführt werden. Es gebe keine andere Erklärung, zumal im Westbalkan keine Verfolgungssituation herrscht", so die Asylbehörde. Während also auch das zuständige Bundesamt offiziell und klar benennt, dass es sich bei den vermeintlich Verfolgten aus den Balkanländern um Scheinasylanten handelt, steuern die Innenminister von Bund und Länder weiter mit voller Fahrt der Asyl-Flut entgegeben.
Asylanten als Lohndrücker
Auch der Bundestag und Bundesrat haben erst im Dezember letzten Jahres eine Erleichterung im Asyl- und Aufenthaltsrecht beschlossen, was der Flut an Asylbewerbern nur weiteren Aufwind verschaffen wird. Neben der Residenzpflicht, welche nach drei monatigen Aufenthalt eines Asylanten im Bundesgebiet komplett aufgehoben wird, soll es in Zukunft vorrangig Geld statt Sachleistungen für die kulturfremden Einwanderer geben. Auch Tür und Tor des deutschen Arbeitsmarktes wird für die Asylanten geöffnet, die nun im Sinne des kapitalistischen Ausbeutersystems als Billigarbeiter die Löhne der deutschen Arbeitnehmer weiter drücken können. So entfällt in bestimmten Fällen die "Vorrangprüfung" für den Arbeitsmarktzugang. Während die Bundesanstalt für Arbeit bisher nur einer Beschäftigung von Asylanten zustimmen durfte, wenn für das konkrete Stellenangebot kein deutscher Arbeitnehmer oder EU-Bürger zur Verfügung steht, ist diese Bestimmung für sogenannte Fachkräfte und Hochschulabsolventen oder wenn jemand bereits länger als 15 Monate im Merkelland verweilt, aufgehoben. Auch die Regelung, dass Asylbewerber bis zu einem Jahr nach Antragstellung warten mussten, um eine Arbeitsstelle aufnehmen zu können, wurde nun auf 3 Monate gelockert. Somit wurden die Forderungen von Gewerkschaften und Sozialverbänden verwirklicht, die hier wieder einmal nicht den deutschen Arbeiter sondern das Großkapital vertreten haben.
Nur ein politischer Wechsel beendet die Asyl-Flut
Unsere sogenannte politische Elite taumelt wie ein angeschlagener Boxer orientierungslos in dem Ring ihres Machtbereichs herum. Unfähig sich zu wehren und kapitulierend in Erwartung des KO bringenden Schlages vor der nicht endenden Asyl-Flut. Es ist längst an der Zeit, den unfähigen in diesem Lande von ihrer nicht wahrgenommenen Verantwortung zu befreien und die politische Leitung denen zu überlassen, welche sich verpflichtend fühlen, unser Volk zu schützen und in eine erstrebenswerte Zukunft zu führen. Zusammengefasst: es ist an der Zeit, dass das Volk die herrschende Klasse austauscht, bevor die herrschende Klasse das Volk austauscht.
Während die Systemparteien weiterhin Überfremdungsfördernde Gesetze in die Wege leiten, bietet die nationalrevolutionäre Partei "Der III. Weg" Lösungsvorschläge für die Erhaltung unseres Volkes und den Stopp des verheerenden Asylmissbrauchs an:
- Asylschnellverfahren, welche innerhalb von 48 Stunden über ein grundsätzliches Antragsrecht entscheiden
- Sofortige und konsequente Abschiebung von abgelehnten und kriminellen Asylbewerbern
- Sofortige und konsequente Abschiebung von Asylanten aus einem sicheren Herkunftsland
- Deklarierung des Kosovo als sicheres Herkunftsland
- Zentrale Unterbringung von Asylanten und keine Unterkünfte in kleinen Ortschaften
- Sachleistungen statt Geld für Asylanten
