1. Mai in Saalfeld: Polizei räumt Tränengaseinsatz ein

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Als am 1. Mai 2015 in Saalfeld gut 800 heimattreue Aktivisten auf die Straße gingen kam es zu massiven Angriffen seitens der Polizeikräfte auf die nationalrevolutionäre Demonstration. Neben Schlagstöcken und Pfefferspray verschoss ein Beamter der sächsischen Bereitschaftspolizei auch eine Tränengasgranate. Dieser Waffeneinsatz wurde im Nachgang von der Polizeiführung geleugnet.

Im Nachgang konnte jedoch mit Video- und Bildmaterial nationaler Pressevertreter klar belegt werden, dass von den vermeintlichen Ordnungshütern eine CS-Granate verschossen wurde (siehe: Tränengaseinsatz am 1. Mai in Saalfeld). Kurz nachdem die ersten Bilddokumente des Tränengaseinsatzes veröffentlicht wurden, gab auch die Polizei ihre Verschleierungstaktik auf und bestätigte auf Nachfragen nationaler Pressevertreter den Abschuss der Reizgaskartusche.

In der Antwort der Polizei werden die Recherchen aus dem o. g. Bericht bestätigt. Es heißt dort, dass „durch Einsatzkräfte der sächsischen Polizei um 15:35 Uhr in der Saalfelder Reinhardtstraße die Mehrzweckpistole (MZP) mit einer Kartusche Reizstoff „CS“ eingesetzt [wurde]“.

Sachbeschädigungen von Linksextremisten auch erst auf Nachfrage bestätigt

Ebenfalls durch die Polizei bestätigt wurden die im Vorgang zu der volkstreuen Demonstration von Linksextremisten begangenen Sachbeschädigungen im Bereich der Käthe-Kollwitz-Straße/Bertolt-Brecht-Straße. Die Straftaten fanden sich ebenfalls nicht in den Pressemitteilungen der Polizei oder gar den Berichten der sogenannten „etablierten Medien“ wieder. In einer Nachbetrachtung hieß es von unserer Seite damals:

Bereits auf dem Weg vom Bahnhof zum Treffpunkt versuchten ca. 30 Linksextremisten die Teilnehmer der nationalrevolutionären Demonstration anzugreifen. Aus einer Seitenstraße heraus warfen die Vermummten Steine auf die vorbeilaufenden Aktivisten. Polizeikräfte waren hier nicht vor Ort. So wurde kurzerhand der Selbstschutz organisiert und die feigen Antifa-Steinewerfer legten den Rückwärtsgang ein. Beim Weglaufen warfen die gewaltkriminellen Angreifer, offenbar aus Wut über ihren misslungenen Überfall, mit den restlichen Steinen die Fensterscheiben vorbeifahrender und geparkter Autos ein. Dieser Vorfall, bei dem auch ein nicht unerheblicher Sachschaden an den Autos unbeteiligter Bürger entstand und durch die entschlossene Reaktion der nationalen Teilnehmer wohl auch massivere Verletzungen verhindert werden konnten, fand sowohl in der Lügenpresse, wie auch im nachträglichen Polizeibericht zur Demonstration mit keiner Silbe Erwähnung.

Siehe: Massive Polizeigewalt am 1. Mai in Saalfeld

Wie nun jedoch auch erst auf Nachfrage nationaler Pressevertreter bekannt wurde, hat die Polizei diese Sachbeschädigungen sehr wohl dokumentiert und mittlerweile offenbar auch entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Eingang in die Polizeipressemeldungen über das Einsatzgeschehen am 1. Mai 2015 in Saalfeld fanden diese linksextremen Angriffe trotzdem nicht. Vermutlich sollen hier – ganz nach der politischen Doktrin im rot-rot-grün regierten Bundesland – Straftaten vonseiten der linken bis linksextremen Gegnerschaft verharmlost bzw. verschwiegen werden.
Politische Einflussnahme auf den Polizeieinsatz?

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die derzeitige Debatte im Innenausschuss des Thüringer Landtages. Es soll geprüft werden, ob der Innenstaatssekretär Udo Götze (SPD) und der Landtagsabgeordnete der SED-Nachfolgeparte „Die Linke“ Steffen Dittes aus politischer Motivation heraus in den Polizeieinsatz am 1. Mai in Saalfeld eingegriffen haben. Unter Verdacht steht ebenfalls der aus Bayern stammende Abteilungsleiter "Öffentliche Sicherheit" im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Winfried Bischler.
Auch der Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) geriet in Bedrängnis. Den Abgeordneten sagte Poppenhäger bei einer Sitzung, er sei lediglich als Privatperson am 1. Mai 2015 in Saalfeld vor Ort gewesen. Wie die „Thüringische Landeszeitung“ (TLZ) berichtet liegt ihr jedoch ein Schreiben vor, in dem der Innenminister seine Anwesenheit in einem „dienstlichen Kontext“ sehe. Das steht im Widerspruch zu seiner zuvor getätigten Aussage im Landtag.

Es soll hier zu Gesprächen von Poppenhäger mit den Linken-Abgeordneten Katharina König und Rainer Kräuter gekommen sein. Die Landtagsabgeordnete Katharina König beteiligte sich an einer illegalen Blockade der nationalen Demonstration. Gegen König laufen indes Ermittlungen wegen des Verdachts des Aufrufs zu Straftaten. Grund ist ein Tweet der linken Abgeordneten auf ihren Twitter-Account in dem sie behauptet, es wäre legal, wenn sich die Teilnehmer der Blockade vermummen würden. Auch über Mikrofon gab sie diesen „Hinweis“ an die linksextremen Blockierenden. Der Lautsprecherwagen Königs wurde von der Polizei kurz zuvor in die rechtswidrige – und von Ordnungskräften umstellte – Blockade durchgelassen.

Ehrliche Antworten und Ergebnisse dürfen von der Untersuchung im Thüringer Landtag jedoch nicht erwartet werden. Im Zweifel erhält alles was „gegen Rechts“ geschieht von den Blockparteien Zustimmung.
Verschiedene Tatsachen am 1. Mai in Saalfeld, wie das von der Ordnungsmacht geduldete Erstarken der linksextremen Blockade auf der Reinhardtstraße und die unverhältnismäßig harten Attacken der Polizeieinheiten auf die offenbar zum „Freiwild“ erklärten Versammlungsteilnehmer des nationalrevolutionären Aufmarsches, sprechen ihre eigene Sprache.

 

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