Das Heute-Journal verkündete vor wenigen Tagen, dass die deutschen Kommunen 2017 einen Rekordüberschuss von sage und schreibe 10,7 Milliarden Euro erwirtschaftet haben, ein kräftiges Plus von 4,6 Prozent. Bedingt seien die Einnahmen vor allem durch die steigenden Steuereinnahmen und Zuschüsse des Bundes für die Integrationskosten von Asylsuchenden.
Doch was passiert mit dem Geld eigentlich? Für das Volk wird es wohl kaum ausgegeben. Ganz im Gegenteil. Es vergeht kaum noch ein Monat, an denen keine neuen Erhöhungen beschlossen werden. Somit scheint das Plus wohl auch daraus zu stammen.
Wir erinnern uns: 2016 beschloss der Vogtlandkreis den Rotstift anzusetzen, damit ca. 20 Millionen Euro in den Bereichen Vereine, Kultur, Sport und Jugend eingespart werden. Im gleichen Jahr wurden erstmalig auch Gebühren für die Schülerbeförderung erhoben. Pro Kind und Jahr, müssen Eltern nun 120 Euro bezahlen. Die Elternbeiträge für Krippen, Kitas und Horte stiegen seitdem ebenfalls dreimal. Immer mehr Jugendclubs und soziale Kinder- und Familieneinrichtungen stehen vor dem Aus, da die Zuschüsse gesenkt wurden. Begründet werden die Einschnitte bzw. Erhöhungen jedesmal damit, dass die Kassen leer seien.
Im Gegenzug werden für Asylanten auch im Vogtland jedes Jahr Millionen aus dem Fenster geschleudert und Unmengen an Geldern in sogenannte Integrationskurse gesteckt. Die Statistiken belegen aber, dass solche Kurse nur sporadisch angenommen werden.
Nun haben die Stadträte eine Erhöhung der Friedhofsgebühren beschlossen. Eine Urnenbeisetzung kostet nun statt 1.630 Euro, 2.050 Euro. Auch die jährlichen Beiträge gingen stark nach oben.
Nach jeder Erhöhung fragen sich viele Bürger zu Recht, ob die Beschlüsse im Vorfeld schon feststehen, immerhin sind mehrere Parteien im Stadtrat vertreten, doch gerade bei Gebührendebatten scheint kaum Gegenwind zu kommen.
Während sich die CDU-Fraktion von Beginn an dafür aussprach, gab es natürlich von SPD, Die Linke und Grüne Gegenwind. Doch wie so oft war der Sturm nichts weiter als ein kleines Windchen, um sich vermutlich am Ende hinstellen zu können, dass man ja dagegen war. Doch der Beschluss zeigt eindeutig, was wir wie sooft von dem Gerede der Altparteien halten können. Zwar lehnten Teile von SPD/Grüne/Die Linke die neuen Gebühren ab, jedoch stimmten aus diesen Parteien einzelne Räte zusammen mit CDU und FDP dafür, sodass die neue Satzung letztlich ihre Mehrheit gefunden hat.
Wir von der Partei „Der III. Weg“ sprechen uns gegen die Erhöhung der Friedhofsgebühren aus. Auch in Plauen sind ausreichend Gelder vorhanden, sie werden nur, wie überall, falsch ausgegeben. Im nächsten Jahr findet die Stadtratswahl statt und auch der „III. Weg“ wird daran teilnehmen. Wir führen keine Endlosdebatten, sondern handeln zum Wohle des Volkes. Unser Leitsatz lautet: Erst unser Volk, dann all die anderen. Erst unsere Heimat und dann die Welt!