Ab und an kommt es in diesem Land zu Abschiebungen von abgelehnten Asylanten, doch steigt der Anteil der hier noch nicht so lange Lebenden bei Weitem schneller an, als uns allen lieb ist. Ganze Kleinstädte in Brandenburg verlieren ihren Charakter durch Fremde, Übergriffe gehören zur Tagesordnung. Kaum einer lässt seine Kinder gerne nach Einbruch der Dunkelheit noch auf den Straßen spielen. Der Staat kann mit vorgegaukelter Sicherheit nur noch wenig punkten. Dieser lässt sich zu gerne vorführen, wenn es darum geht, gegen Straftaten oder dergleichen von Asylanten durchzugreifen. Während Deutsche, die sich kritisch zu der Asylfrage auf sozialen Medien äußern, mit Hausbesuchen und anderen Repressalien rechnen müssen, können syrische Frauenschänder sich weiterhin auf deutschen Straßen bewegen.
Die brandenburgische Ausländerbehörde steht diesem Versagen in nichts nach. Die Mitarbeiter dieser Behörde sind frustriert und beklagen das Abschiebsystem, das nicht funktioniert. Beispielhaft hiefür ist die Abschiebung einer tschetschenischen Familie, die zum größten Teil abgebrochen
werden musste. Mit einem Sondereinsatzkommando (SEK) hat die Polizei den abgelehnten Asylbewerber aus seiner Wohnung geholt. Der Mann hatte sich mit seiner Frau und den zwei gemeinsamen Kindern verschanzt und war mit einem Messer bewaffnet. In Leipzig wurde festgestellt, dass die Frau nicht flugtauglich sei und nur der Mann wurde ausgewiesen. Wann die tschetschenischen Familie nachreist, ist fraglich. Bei einem weiteren abgelehnten Asylbewerber wurde niemand vor Ort angetroffen. Eine immer wiederkehrende Masche, deren Tipps gerne von der Asyllobby und deren Helfer an die Asylanten weitergegeben wird.
Scheitern ist die Regel laut MAZ, denn seit Jahren gibt es Probleme mit ausreisepflichtigen Asylanten. Von 51 Versuchen sind im Land Brandenburg 49 gescheitert. Schon die geringe Zahl von 51 Abschiebungen ist mehr als lächerlich, dass hiervon nicht einmal 5 Prozent umgesetzt werden, lässt die Ausländerbehörde und die anderen ausführenden Staatsorgane lächerlich dastehen.
Michael Brandt (CDU) äußerte hierzu, dass „Abschiebemaßnahmen für alle Beteiligten extrem belastend und mit großem Aufwand verbunden sind. Setzt man Aufwand und Ergebnis ins Verhältnis, ist das derzeit praktizierte System ineffektiv und ungeeignet.“ Es ist sicherlich nur eine Frage der Zeit, bis Abschiebungen ganz aufgehoben werden, aufgrund des Kostenfaktors. Doch welche Kosten die Asylflut mit sich bringt, zeigt das Beispiel Brandenburg an der Havel. Weitere 135 Asylanten sind in der Stadt Brandenburg ausreisepflichtig, 127 von diesen sind jedoch geduldet mit der Begründung von fehlenden Pässen. Diese fehlenden Pässe ermöglichen es, dass mindestens 135 Asylanten in der Stadt Brandenburg an der Havel Anspruch auf Sozialleistungen und alle anderen Vorzüge haben, die dieser Staat so zu bieten hat. Anstatt Milliarden für eine gescheiterte Integration aus dem Fenster zu werfen, müssen kinderreiche deutsche Familien gefördert werden.
Deshalb fordert unsere Partei „Der III. Weg“ die sofortige Abschiebung von abgelehnten und kriminellen Asylbewerbern sowie eine zentrale Unterbringung und Erfassung von Asylanten. Die Wiedereinführung von Sachleistungen, lassen die Reise nach Deutschland weniger attraktiv
werden. Vorhandene Einwanderungsgesetze, insbesondere das Asylrecht, müssen verschärft und durchgesetzt werden.
