In den nächsten Wochen wird uns der in Südamerika lebende Bernhard Scheida die nationalistischen / nationalsozialistischen Parteien / Gruppen in Südamerika, aufgeteilt nach Ländern, kurz vorstellen. Darüber hinaus wird er natürlich die gesamtpolitische Entwicklung der einzelnen südamerikanischen Staaten in seine Artikel mit einfließen lassen.
Chile
Eine Anekdote welche vor nicht allzu langer Zeit öffentlich wurde: das Angebot der chilenischen Regierung im Jahre 1937 an das Deutsche Reich, die Osterinseln Rapa Nui, etwa 3500 Kilometer mitten im Pazifik gelegen zu kaufen. Die damalige chilenische Regierung von Arturo Alessandri war durch die Wirtschaftskrise, die das Land seit 1929 heftig im Griff hatte so nahe am Ruin, dass dieses Verkaufsangebot die kurzfristige Entlastung des Staatsbudget hätte bedeuten können. Doch Berlin lehnte ab.
Chile hat in seiner Geschichte seit der Unabhängigkeit von Spanien im Jahre 1810 eine Reihe von politischen Verwerfungen zwischen den Lagern der konservativen und liberalen Parteien erlebt. Diktaturen wie unter General Augusto Pinochet, er verstarb 2006, haben Chile weltweit in die politische Diskussion gebracht.
General Pinochet sagte sinngemäß: Menschenrechte? Ich kenne so etwas nicht. Was bedeutet das? Als der sozialistische Präsident Dr. Salvador Allende 1968 die Guerillatruppe um den kommunistischen Revolutionär “Che“ Guevara in Bolivien unter seinen persönlichen “Schutz“ stellte, kam es bei vielen Chilenen zu einem Umdenken. Die wirtschaftliche Lage Chiles war prekär und die Menschen wollten einen “starken Präsidenten“. Der von Präsident Allende zum obersten Militär des Landes ernannte General Augusto Pinochet nutzte einen Monat nach seiner Ernennung zum obersten Armeechef die sozialpolitische “Stimmung“ im Land und putschte sich im September 1973 an die Macht. Als Präsident der Militärjunta regierte General Pinochet bis zu demokratischen Wahlen in Chile im Jahre 1990. Unter seiner mit “harter Hand“ geführten Junta stabilisierte sich die Wirtschaft Chiles durch Maßnahmen wie: Verbot der Gewerkschaften, Einführung der “freien Wirtschaft“ nach dem Modell der Vereinigten Staaten von Amerika, den so genannten “Chicago Boys “, Aufhebung des “Protektionissmus“, Privatisierung der Unternehmen und Aufhebung der Zölle. Alles in Allem ein neoliberales Wirtschaftssystem. Der Erfolg war schnell und überzeugend. Der Nobelpreisträger für Ökonomie Milton Friedman, prägte den Begriff: “das chilenische Wunder“.
Pinochet als Nationalsozialisten zu bezeichnen ist falsch. Er war ein Militär und hielt an der Junta fest. Noch nach seiner Abwahl blieb er bis 1998 als oberster Befehlshaber der chilenischen Streitkräfte im Amt. Er stand unter politischer Immunität. Von internationalen Beobachtern und besonders der Linken wurde Pinochet stets als faschistischer Diktator gesehen. Ohne Zweifel war Pinochet ein Despot. Aber Pinochet war kein nationaler Sozialist. Faschismus ist nicht gleichzusetzen mit nationalem Denken und einem nationalen Weltbild. Nationale Bewegungen in Chile haben zwar von der Diktatur Pinochets profitiert, dennoch sind ihre Ziele und politischen Visionen unterschiedlich gewesen. Pinoches Tod löste in Chile eine Kontroverse aus, die bis heute nicht überwunden ist. Gegner und Anhänger des Regimes Pinochet sind eine chilenische Konstante.
Der amtierende Präsident Chiles, Sebastian Pinera, ein Unternehmer und politisch keiner Partei angehörig, wird von Beobachtern eher als Nationalist gesehen. Pinera war Staatschef von 2010 – 2014 und ist seit 2019 wieder im Amt. Er hat im Sinne eines nationalen und sozialen Bewusstseins die Gräben der Vergangenheit etwas geschlossen. Er schaffte es politische Maßnahmen durchzusetzen, die Chile zu einem bedeutenden politischen
und wirtschaftlichen Faktor in Südamerika machen. Seine “nationale Erneuerungsbewegung“ ist ein durchaus beispielhaftes “Modell“ eines gelungenen nationalen und sozialistischen Wirkens. Seine Agenda umfasst ein neues Sicherheitskonzept: “Calle segura“. Die sichere Straße ist eine Maßnahme gegen die Kriminalität im öffentlichen Raum. Ein sehr weitreichendes Dekret zur Selbstverwaltung indigener Gemeinschaften in Chile gilt ebenso als gelungen. Dennoch ist Pinera wie die allermeisten Regierenden Lateinamerikas dem ewigen “Schatten“ der Korruption nicht entkommen. Zurzeit laufen Ermittlungsverfahren wegen Begünstigung im Amt und Untreue. Staatliche Gelder sind wohl in Unternehmungen seines Sohnes Cristobal Pinera geflossen. Alles in Allem kann man zu Sebastian Pinera sagen, er sei einer unter wenigen, die tatsächlich das Wohl des Volkes im Sinn haben. Aber eben auch sein Eigenes. Seine weitere politische Karriere wird interessant sein und es gilt sie im Auge zu behalten.
Eine Analyse der “Universidad de Chile“, der bedeutendsten staatlichen Universität des Landes, veröffentlicht im August 2018, untersucht den aktuellen Zustand der “Rechten“ Chiles, gerade in der aktuellen Debatte um die Immigration und deren Einfluss auf die chilenische Gesellschaft. Diese Diskussion ist insofern von Bedeutung, als dass sie in der Tat die chilenische Gesellschaft zu einer “enger gerückten Gemeinschaft“ geführt hat. Die Fragestellung der Analyse der politischen Fakultät der Universität von Chile lautet: “Sind die neuen nationalen Bewegungen in Chile faschistisch?“ Auch hier sehen wir wie die Begriffsdefinition den akademischen Kreisen Probleme bereitet. Der Inhalt dieser Studie ist sehr spannend. Es wird im Zuge einer “nationalen“ Bewegung festgestellt: Immigration ist für die meisten Chilenen eine ernste Bedrohung der Souveränität und auch der wirtschaftlichen Zukunft des Landes. Migül Urrutia von der sozialwissenschaftlichen Fakultät und Sergio Grez von der philosophischen Fakultät dieser Universität entdecken im Verlauf dieser Studie, eine zunehmende Ablehnung der postmoderne und eine Hinwendung der chilenischen Gesellschaft zu traditionellen Werten wie Nation, Familie und einer eher konservativen Rolle der Frauen im modernen Chile. ”Wir sind“, so der Tenor: “dem Globalismus und dem Multikulturalismus“ kritisch gegenüber eingestellt, zitiert einer der Autoren das Parteiprogramm von 2017 des: „Movimiento Social Patriota“ (MSP), der “ Sozialpatriotischen Bewegung“.
Urrutia, einer der Autoren der Studie findet, dass: “solche Einstellungen der Mehrheit der Chilenen entsprechen würden und diese Einstellung schon lange latent vorhanden gewesen wären. Nun werden diese Themen wie Migration, Angst vor Überfremdung, das “Recht“ auf Abtreibung und und die Angst vor einer globalisierten Zukunft, von den “Rechten“ aufgegriffen und politisch genutzt. Derselbe Autor befindet sogar, dass: Die nationalistischen Bewegungen Chiles sich nicht genug abgrenzen lassen, zu dem Regime Augusto Pinochet. Sie würden ihre Sympathien für die Diktatur nicht offen zugeben, sich aber auch nicht konsequent abgrenzen. Der Analyse zu Folge gibt es in Chile ein: “Wiedererwachen faschistischer, nationaler und konservativ- erzkatholischer“ Kräfte, die der Co-Autor Sergio Grez in der Ablehnung des Marxismus, des Liberalismus, ja der Demokratie als Ganzes auszumachen meint. Er findet zudem, dass die neuen “Rechten“ Bewegungen in Chile eine Wiederauflage der im 19 Jhd. als nationale Parteien und Bewegungen existierenden nationalen Parteien auftreten. Zudem wirft er diesen nationalen und patriotischen Entwicklungen der vergangenen Jahre, auch der chilenischen “Identitären“ Radikalisierung und Totalitarismus vor. Er geht so weit, die aktuellen politischen Bewegungen am rechten Spektrum einen versteckten Rassismus und Antisemitismus vorzuwerfen. Im Hintergrund und nicht so offensichtlich.
Im Hinblick auf traditionelle nationalsozialistische Modelle wie das des italienischen Faschismus oder “Deutschland unter dem Hakenkreuz“ sehen die Autoren keine bedeutende Verbindung. Die Analyse sieht die aktuelle Problematik der Massenmigration und des fortschreitenden Globalismus als die Hauptfaktoren einer geschlossenen und erstarkten “Rechten“ in Chile. Das “Modell“ Chile kann dem europäischen Weg der nationalen und gerechten Gestaltung einer “Zukunft der Vaterländer“ am ähnlichsten eingeordnet werden. Für beide Wege gilt es in Zukunft sich dem nationalen Gedanken zu verpflichten und das eigene Handeln danach auszurichten. Ob es gelingt, hängt davon ab, wie sich nationalsozialistische Ziele auch im “globalen Minenfeld“ durchzusetzen lassen. Gemeinsam sind wir Nationalen in jedem Fall stark und ein bedeutender politischer Faktor. Weltweit.
B. Scheida
Zum Nachlesen: Kolumbien, Brasilien
