Potsdams demokratische Legitimation

Auch wenn es in den Medien ruhig geworden ist um die Überfremdung unseres Landes, findet diese noch jeden Tag statt. Angetrieben werden die Fremden durch die Gewissheit, nicht abgewiesen zu werden, bzw. die Durchsetzung der Abschiebung nicht konsequent durchgeführt wird. Für die Durchsetzung vom Bleiberecht machen sich nicht nur Initiativen stark, sondern auch Stadtoberhäupter, Kommunen und Bund.

So hat die Stadt Potsdam vor Kurzem 25 aus der Seenot gerettete Asylanten aufgenommen. Diese Aktion können die Neuankömmlinge der Initiative „Städte sicherer Häfen“ verdanken. Wenn es nach dem Potsdamer Bürgermeister Mike Schubert (SPD) geht, sollen weitere folgen. Mit seinem politischen Handeln sendet Mike Schubert die falschen Signale. Mit seinem Anliegen ist er seiner Meinung nach demokratisch legitimiert. Er möchte so die humanitäre Katastrophe beenden, so seine Vorstellung, doch findet die Katastrophe vor unserer Haustür statt.

Verhältnisse wie in westdeutschen Städten sind keine Seltenheit mehr. Es ist noch genügend Platz da, so die Aussage des Bürgermeisters. Er behauptet allen Ernstes, dass die Bürger bereit sind, über die Anerkennungsschlüssel weitere Asylsuchende aufzunehmen. Wie er zu dieser Aussage kommt, kann er natürlich nicht erklären, da hierüber keine Wahl oder Befragung der Einwohner Potsdams stattgefunden hat. Die damalige Bürgermeisterwahl wurde nicht gewonnen, mit der Aussage, weitere Asylsuchende aufzunehmen, sondern mit sozialen Phrasen. Mit seinen Handlungen setzt er sich über den Bund hinweg, der für die Erstaufnahme, sowie die Sicherheitsüberprüfung und den Transport verantwortlich ist.

Die Kosten von 18,6 Millionen, die beispielsweise im vergangenen Jahr in Potsdam für Unterbringung und Betreuung aufgebracht worden sind, müssen erst einmal gestemmt werden. Die Stadt Potsdam musste 900.000 Euro tragen, den Rest finanzierte das Land. Wenn man sich diese Summen vor Augen hält, sieht man, was in diesem Land nicht richtig läuft. Während man uns Deutschen seit Jahren einredet, es sei kein Geld da, werden hier Unsummen freigemacht. Altersarmut ist in diesem Land keine Seltenheit mehr, auch wenn man weit über 40 Jahre arbeiten gegangen ist. Zu dem Bündnis „Städte sicherer Häfen“ gehören 41 Städte, die sich bereit erklären, Asylsuchende direkt vom Boot aufzunehmen, ohne zu wissen, wer sie sind und woher sie kommen. Viele von ihnen sind nach Art. 16a Grundsätze nicht asylberechtigt, sondern meist Asylbetrüger, die sich aufgrund finanzieller Anreize in der BRD niederlassen.

Darum fordern wir vom „III.Weg“, die ungebremste Zuwanderung Kulturfremder zu stoppen. Die Zukunft liegt in unserem Volk. Dies zu schützen und zu ehren muss die Aufgabe des Staates sein. Kinderreiche deutsche Familien sowie die Jugend im Allgemeinen müssen gefördert werden. Vorhandene Einwanderungsgesetze, sowie das Asylrecht, müssen verschärft und durchgesetzt werden.





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