1. Mai 2020 – Wichtige Informationen

Gestern wurde in einer Videokonferenz der Ministerpräsidenten und Angela Merkel entschieden, dass die Kontaktsperre bis zum 3. Mai 2020 bestehen bleiben soll. Was bedeutet das für unsere Demonstration zum Arbeiterkampftag?

Großveranstaltungen sollen bis zum 31. August 2020 verboten bleiben. Auch religiöse Zusammenkünfte sollen weiterhin untersagt bleiben. Sämtliche Regelungen beschließen die Länder für sich, auch den Punkt Versammlungsrecht. Bisher ist es verboten, Versammlungen durchzuführen. Doch laut mehreren Pressemeldungen, will Thüringen Versammlungen wieder zulassen.

Doch auch wenn wir am 1. Mai in Erfurt demonstrieren dürfen, liegen den Teilnehmern, vor allem aus anderen Bundesländern weitere Steine im Weg. Gilt zum Beispiel in einem Bundesland eine Ausgangssperre oder Ausgangsbeschränkung, dann dürfte man sich gar nicht erst auf den Weg nach Thüringen begeben. Auch die Kontaktsperre untersagt, das Auto vollzupacken und loszufahren.

Nach aktuellem Stand kann noch nicht zu 100% gesagt werden, wie was am 1. Mai ablaufen wird. Wir halten weiterhin an der Anmeldung fest. Außerdem wird es am Dienstag ein Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde in Erfurt geben. Wichtig an dieser Stelle ist, sich den Tag weiterhin freizuhalten und auch gegebenenfalls spontan zu sein. Wir halten euch weiterhin auf dem Laufenden und eine endgültige Entscheidung wird am 23. April 2020 in unserem Live-Radio „Revolution auf Sendung“ bekanntgegeben.





  • “ARBEITERKAMPFTAG”

    “WENN WIR am 1. Mai in Erfurt demonstrieren DÜRFEN”

    “die KONTAKTSPERRE UNTERSAGT, das Auto vollzupacken und LOSZUFAHREN”

    Kampftag oder Bittstellerei? National- u. sozialrevolutionär oder Systembuckler?

    SpieltKeineRolle 16.04.2020
    • Du kannst uns gerne Deine Alternative nennen und natürlich steht es JEDEM frei, eine Demonstration anzumelden und diese dann nach seiner ART abzuhalten und bei einem Verbot oder dergleichen versuchen durchzudrücken – viel Erfolg dabei! Wir sehen jedoch keinen Grund Aktivisten zu kriminalisieren oder unsere Mitstreiter einer sinnlosen Gefahr auszusetzen, bei der man nichts gewinnen kann. Was man immer mal gerne vergisst, ist, dass man als Veranstalter einer solchen Versammlung auch die Verantwortung für hunderte von Aktivisten zu tragen hat, die man dann ins offene Messer rennen lässt. Wenn Du diese Verantwortung tragen kannst, dann bitteschön. Unsere politische Strategie ist es nicht gegen Windmühlen zu kämpfen oder verkrampft mit dem Schädel durch die Wand zu wollen, wenn man erkennt, dass die Wand zu dick und der Schädel zu brüchig ist. Wir arbeiten Schritt für Schritt auf unser Ziel hin und können durchaus realistisch einschätzen, ob etwas in der derzeitigen Situation Sinn ergibt, oder nicht. Solche Herangehensweisen nennt man strategisch und überlegt und hat weder mit “Bittstellerei”, noch mit “Systembucklerei” etwas zu tun.

      App-05 16.04.2020
  • Wie ich bereits am 20.03.2020 unter der Meldung “1. Mai Mobilisierung in Berlin” anmutete, wird auch in Thüringen die Versammlung untersagt. Das ist nicht weiter wild, dann wird die Aktion eben im Spätsommer/Herbst nachgeholt.

    Mitunter sind die gegenwärtigen Einschränkungen auch eine Folge der Demokratie, die mit dem Kapitalismus Hand in Hand geht. Die freie Marktwirtschaft würde sich schon selbst regulieren. Die Folgen waren für mich bereits gleich Anfang der 1990er Jahren ersichtlich: zuallererst Personaleinsparungen und der Mangel zur Bereitschaft künftige Facharbeiter auszubilden. Später fehlten Fachkräfte. Soviel zur Selbstregulierung!
    Die Demokraten haben noch vor der Krise über eine „Krankenhausüberversorgung“ und massive Einsparungen im Gesundheitswesen debattiert. Jens Georg Spahn (CDU) hat mit seinem blinden Aktionismus ebenso beigetragen. Die Folge war der Mangel an Intensivbetten, Beatmungsgerätschaften usw., die dann die gegenwärtigen Maßnahmen notwendig machte, wie herunterfahren der Wirtschaft, um menschliche Kontakte auf das nötigste zu minimieren.

    Dieser asoziale Aspekt sollte zusätzlich in der später nachgeholten 1. Mai Versammlung mit einfließen und verdeutlicht werden.

    Ron 16.04.2020
  • Wir sind bereit!

    dm 16.04.2020
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