Thüringen – Weimar kippt „Frauenquote“ bei Kandidatenlisten

Um die 71.000 Arbeitslose und zirka 90.000 Unterbeschäftigte hat Thüringen im Moment. Dazu kommen noch unzählige Kurzarbeiter, die aufgrund der Corona-Pandemie um jeden Cent kämpfen. Doch nicht nur an Geld und Arbeit mangelt es den Deutschen in Thüringen. Die Stadtzentren von Erfurt, Eisenach, Jena, Gotha, Gera und vieler anderer Städte werden mehr und mehr von fremdvölkischen Menschen dominiert. Viele öffentliche Orte verkommen zu Drogenumschlagplätzen.

Recht, Ordnung, Sicherheit und ein allgemeines Wohlgefühl verschwinden von Tag zu Tag mehr aus dem grünen Herz Deutschlands und werden durch Angst, Gewalt und Hoffnungslosigkeit ersetzt. Diese offensichtlichen und schwerwiegenden Probleme blendet die rot-rot-grüne Minderheitsregierung gern aus. Lieber forciert man den Untergang Deutschlands und verschiebt den Diskurs auf naturwidrige und realitätsferne Inhalte. So zum Beispiel mit dem Paritätsgesetz, welches eine Frauenquote für das Landesparlament erzwingen sollte. Doch hier wurde der rot-rot-grünen Landesregierung ein Riegel vorgeschoben.

 

Verfassungsgerichtshof Weimar erklärt Paritätsgesetz für nichtig

Dem verabschiedeten Paritätsgesetz stand die AfD samt Landeschef BjörnHöcke entgegen. So wurde seitens der AfD juristisch gegen das Gesetz vorgegangen, mit Erfolg. Man übergab dem Verfassungsgerichtshof in Weimar die Angelegenheit zur Prüfung. Mitte Juli 2020 kam dann die Entscheidung. Das Gesetz widerspricht der Landesverfassung Thüringens. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Stefan Kaufmann, begründet die Entscheidung wie folgt: „Das Paritätsgesetz widerspricht der Thüringer Verfassung und dem hineinwirkenden Bundesverfassungsrecht“.

 

Das unnütze Paritätsgesetz

Geplant war, dass die Kandidatenlisten für die Landtagswahlen in Thüringen immer abwechselnd Männer und Frauen beinhalten müssten. Dadurch sollte erzwungen werden, dass der Anteil Frauen im thüringischen Landtag ansteigt. Inwiefern nun eine Quote dafür sorgen soll, dass sich mehr Frauen dazu bemüßigt fühlen, politische Ämter zu übernehmen, bleibt ein Geheimnis der Verfechter solcher Quoten-Regelungen. Fakt ist, dass eine Frau in der BRD nicht daran gehindert wird, Mitglied einer politischen Partei zu werden und gemäß ihrer Qualifikationen ist es ihr dann möglich, politische Ämter zu besetzen. Das war vor dem gescheiterten Paritätsgesetz so und ist es immer noch. Parteien, die aufgrund geringer Mitgliederzahlen oder ähnlichem nicht über genug feminines Personal verfügen, wäre es mit diesem Gesetz unmöglich gemacht worden, an Landeswahlen in Thüringen teilzunehmen.

 

Was Deutschland wirklich braucht

Besieht man sich die reale politische Situation in der Bundesrepublik Deutschland, wird klar, dass man auch ganz ohne Qualifikationen in jedes Amt gehoben werden kann. Da spielt das Geschlecht, geistige Gesundheit, Herkunft oder die Bindung zur Heimat gar keine Rolle!

Was Deutschland braucht, sind keine Quoten-Regelungen, die es vermeintlich noch unnützeren Gestalten erlaubt, politische Ämter zu besetzen. Es bedarf eher eines Gesetzes, welches unqualifiziertem Personal untersagt, am politischen Entscheidungsprozess teilzunehmen. Man stelle sich vor, wie leer allein der Landtag in Thüringen wäre.





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