Weg mit den Sanktionen gegen Syrien!

Seit nun mehr neun Jahren befindet sich Syrien im Krieg. Militärisch hat sich die Situation stabilisiert, doch wirtschaftlich ist das Land ruiniert. Die Sanktionen gegen Syrien erschweren den Wiederaufbau des Landes zusätzlich. Mittlerweile droht eine gewaltige Hungersnot in dem einstmals wohlhabenden Land. Was die sogenannte „westliche Wertegemeinschaft“ auf militärischem Wege nicht erreichen konnte, versucht sie nun mit Boykottmaßnahmen zu erzwingen. Die gewählte Regierung Assad soll zum Abdanken gezwungen werden. Dafür sind alle Mittel Recht – auch wenn Millionen Menschen ins Elend gestürzt werden. Die Partei„Der III. Weg“ steht auf der Seite aller freien Völker und fordert ein Ende des Blockadeterrors gegen das syrische Volk.

Ein perfider Plan – Wie Syrien systematisch ruiniert wird

2011 begann, aus zunächst losen Protesten heraus, der Krieg in Syrien. Im säkularen Syrien hatten verschiedene ethnische und religiöse Gruppen friedlich zusammengelebt. Das Land konnte auf eine lange Zeit des Friedens zurückblicken und sich eine gewisse Prosperität aufbauen. Doch religiöse Fundamentalisten schürten Hass und spalteten die Bevölkerung auf. Die syrische Regierung versuchte das Auseinanderbrechen des Staates im Keim zu ersticken, doch ausländische Mächte unterminierten diese Bemühungen. Die USA, Israel, die Türkei, aber auch reiche Scheichs aus der arabischen Welt unterstützten terroristische Gruppen, die so in die Lage versetzt wurden, einen grausamen Krieg zu führen. Viele Syrer starben heldenhaft im Kampf für ihre Heimat, während andere die Gelegenheit nutzten, um sich ein bequemes Leben in Europa zu ermöglichen. Wieder andere flohen in die Nachbarländer und warten dort auf eine Möglichkeit zur Rückkehr in ihre Heimat.

Der Krieg hat fraglos Spuren hinterlassen. Viele Städte liegen noch immer in Trümmern, überall in den Straßen zeugen Bilder von dem hohen Blutzoll, den das syrische Volk entrichtet hat und noch immer entrichtet. Viele junge Männer, die zum Wiederaufbau benötigt werden, ziehen das Leben als Gäste Angela Merkels in Deutschland der harten Arbeit in ihrem Heimatland vor. Außerdem befinden sich große Gebiete Syriens noch immer unter fremdländischer Kontrolle. In Idlib hausen die Reste der terroristischen Banden, die vom Ausland finanziert wurden. Sie bekämpfen sich mal gegenseitig, mal kämpfen sie weiter gegen die syrische Armee. Im Osten Syriens befinden sich vor allem die großen Ölgebiete unter Kontrolle der Amerikaner und ihren kurdischen Verbündeten. Israel attackiert aus purer Lust am mörderischen Treiben Stellungen der syrischen Armee oder ihrer iranischen Verbündeten. Dennoch ist das Geschehen an der Front bei Weitem nicht mehr so dynamisch, wie es noch vor einigen Jahren war, als die Terrormiliz Daesh ihre Hochzeit hatte. Mit russischer und iranischer Hilfe konnte die syrische Armee letztlich den Sieg erringen. Somit ist eines klar: Der Sturz der Regierung Assad, wie er von Anfang an Ziel aller ausländischen Mächte war, ist gescheitert. Mit dieser Niederlage will man sich aber nicht abfinden. Nun soll der Machtwechsel auf eine viel perfidere Weise eingefädelt werden: Das syrische Volk soll buchstäblich ausgehungert werden.

Presselügen: Einzig Assad ist für die Misere des syrischen Volkes verantwortlich

Seit Anbeginn des Krieges agitiert die Systempresse gegen die syrische Regierung. Mal ist von Grausamkeiten gegen das eigene Volk die Rede, mal wird die Rechtmäßigkeit der syrischen Regierung infrage gestellt. Fakt ist: Die Mehrheit des syrischen Volkes steht hinter Bashar al-Assad. Für viele ist die Regierung Assad auch die einzige Hoffnung, um nicht in einem Chaos wie im benachbarten Irak oder in Libyen zu enden. Aktuell titelt beispielsweise die neoliberale „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ „Hungerkrise in Syrien – Die Not in Assads ausgezehrtem Reich“. In dem Artikel berichtet die Zeitung von 9,3 Millionen Syrern, die auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen sind. Allein im vergangenen Jahr seien 1,4 Millionen Bedürftige hinzugekommen. Einzig eine internationale Geberkonferenz würden die große Katastrophe verhindern. Doch ihre Hilfe knüpfen die vermeintlich großzügigen Geberländer an erpresserische Bedingungen, ein EU-Diplomat wird mit den Worten „Ohne einen politischen Übergang wird die EU den Wiederaufbau in Syrien nicht finanzieren“ zitiert.

So wird suggeriert, dass das syrische Volk einen einfachen Ausweg aus der Not hätte – Assad muss weg. Dabei ist es letztlich neben der anhaltenden Finanzierung von Kriegsparteien in Syrien vor allem der Boykott gegen Syrien, der das Land in der Armut gefangen hält. Würde Syrien seine Güter exportieren dürfen, wäre das Land möglicherweise nicht auf Hilfsgüter angewiesen. Doch so können sich ausländische Mächte als Gönner aufspielen, während sie in Wirklichkeit die wahren Schuldigen für das syrische Elend sind. Mit dem „Ceasar Syria Civilian Protection Act“ haben die USA die Situation sogar noch einmal verschärft, weil sie potenzielle Investoren abschrecken. Das vom pro-zionistischen Präsidenten Donald Trump beschlossene Gesetz bestraft Unternehmen, die mit der syrischen Regierung kooperieren. Das Gesetz ist nach einem angeblichen Zeugen benannt, der Bilder gemacht haben will, die angebliche Grausamkeiten der syrischen Regierung belegen sollen. Ausgestellt sind die Bilder im „Holocaust-Museum“ der Vereinigten Staaten.

Die Partei „Der III. Weg“ fordert ein Ende der Sanktionen gegen Syrien. Sie tragen nicht zu einer Lösung bei und richten ausschließlich Unheil an. Auch die deutsche Regierung sollte daher von ihrer starren, dogmatischen Haltung absehen und im Interesse des syrischen Volkes den Handel wieder ermöglichen. Solange die Zustände in Syrien anhalten, wird eine Rückkehr der Auslandssyrer in ihre Heimat erschwert. Deshalb liegt es auch im Interesse des deutschen Volkes, das in Syrien wieder Frieden einkehrt und der Wiederaufbau ermöglicht wird, damit die Syrer Deutschland schnellstmöglich wieder verlassen werden.