Trotz Krise: SPD forciert Kampf gegen Rechts statt sozialer Themen

Die SPD vertritt längst nicht mehr die Interessen der Arbeiter, das dürfte mittlerweile so gut wie jeder Wähler bemerkt haben. Sogar mitten in der Corona-Krise stehen für die abgehalfterte, ehemals selbsternannte Volkspartei keine sozialen Themen auf dem Plan. Dass Millionen von Menschen ihren Arbeitsplatz oder ihre Existenz verloren haben bzw. kurz davor stehen, scheint bei den Genossen niemanden zu interessieren. Wichtiger als die Unterstützung unserer Landsleute ist für die SPD der Kampf gegen Rechts. Das Parteipräsidium hat dementsprechend einen „Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“ beschlossen. Darin geht es um Multikulti, Antirassismus und Hetze gegen Andersdenkende. So wird etwa gefordert, die gesamte liberale AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem sollen „Schwerpunktstaatsanwaltschaften gegen rechten Hass und Hetze“ eingerichtet werden.

 

 

 

Kampf gegen Rechts als Hauptaufgabe der SPD

Man gewinnt regelrecht den Eindruck, als gebe es für die SPD wirklich keine wichtigeren Dinge, um die man sich zu kümmern hätte. Im Kampf gegen Rechts sollen die Bürger sogar zur Denunziation angehalten werden, was eine weitere Spaltung unserer Gesellschaft zur Folge haben würde. Das ewige Mantra von einer angeblichen Bereicherung durch Migration darf selbstredend in dem Positionspapier nicht fehlen. Es scheint, als versuche die SPD, die Grünen links zu überholen. Im Wettstreit um größtmögliche Deutschfeindlichkeit wollen sich die Genossen dafür einsetzen, „dass Antirassismus, Demokratieförderung sowie das Engagement gegen Antisemitismus als explizite Staatsziele in die Verfassung des Bundes und der Länder aufgenommen werden“. Außerdem, so die krude Forderung der SPD, müsse der Begriff „Rasse“ noch in dieser Legislaturperiode aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Dies hatten auch schon die Grünen gefordert.

Die SPD, welche von Kritikern bereits als “Scharia Partei Deutschlands” bezeichnet wird, scheint sich damit endgültig vom deutschen Arbeiter losgesagt zu haben. Dafür betreibt man nun Klientelpolitik für Zuwanderer. Scheinbar erhofft man sich hier die notwendigen Wählerstimmen bei der kommenden Bundestagswahl. Für Deutsche ist die SPD jedenfalls unwählbar, das ist klar.

 





  • Irgendeine Existenzberechtigung braucht diese Gruppierung – möchte nicht von Partei sprechen – für ihre Mitglieder ja auch.
    Da sie in vielen Jahren BRD nichts außer einigen Blatt Papier zerrissen hat, nunmehr seit Jahren Orientierungslos herumgeistert muß sie für sich selbst doch noch irgendeinen Zweck erfüllen. Als (wünschenswerte) Alternative bliebe ansonsten nur noch die Selbstauflösung. Nur weiter so, Genossen! Ihr seid auf dem richtigen (nicht dem Rechten!) Weg zur Demontage.

    Beauseant 15.09.2020
  • Also bei der Bereicherung durch Einwanderer hat die SPD recht: die jungen Herren bereichern sich immens!

    Benjamin Dittmar 15.09.2020

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