Was ist „Hassrede“ überhaupt?
Wenn Menschen abgewertet, angegriffen oder wenn gegen sie zu Hass oder Gewalt aufgerufen wird, spricht man von „Hate Speech“. Oft sind es rassistische, antisemitische oder sexistische Kommentare, die bestimmte Menschen oder Gruppen als Zielscheibe haben.
- Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Diskriminierung aufgrund der Abstammung),
- Antisemitismus und Antimuslimischen Rassismus (Diskriminierung von Juden und Muslimen),
- Sexismus (Diskriminierung aufgrund des Geschlechts),
- Homo- und Transphobie (Diskriminierung aufgrund der geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung),
- Antiziganismus (Diskriminierung von Sinti und Roma),
- Ableismus (Behindertenfeindlichkeit),
- Klassismus (Vorurteile aufgrund der sozialen Herkunft),
- Lookismus(Diskriminierung aufgrund des Aussehens)
Es ist natürlich oftmals Auslegungssache und kann meistens nur mit Hilfe von Rechtsbeistand abschließend geklärt werden, ob es sich um eine freie Meinungsäußerung oder sogenannte Hassrede handelt. Um nicht bei diversen Plattformen wie z.B. YouTube gesperrt zu werden, weichen viele auf andere Dienste aus oder vermeiden es tunlichst, den Anschein der Diskriminierung zu erwecken. So wurden schon zum Beispiel regierungskritische, nationalistisch gesinnte „Youtuber“ wie „der Volkslehrer“ wegen oben genannter Vorwürfe gesperrt. Auch offizielle Kanäle von in der BRD zugelassenen Parteien werden einfach gesperrt oder gar gelöscht.
Manchmal besteht natürlich noch die Möglichkeit mit ironisch/sarkastischen Beiträgen einer Sperrung zu umgehen. Als prominentestes Beispiel wäre da Tim Kellner zu benennen.
Klage gegen Apple eingereicht
Eine US-amerikanische Organisation namens „Coaliation for a Saver Web“ (Koalition für ein sichereres Internet) hat jetzt eine Klage gegen Apple eingereicht, in der es darum geht, dass der „Telegram Messenger“ aus dem App Store entfernt wird.
Die Organisation vertritt die Ansicht, daß der Messenger die Veröffentlichung rassistischer sowie extremistischer Inhalte ermöglicht, die Hass auslösen könnten. Laut dieser Argumentation müsste man quasi gleich das ganze Internet verbieten. Es wird dabei die Verbindung zum 6. Januar hergestellt, als es zu Unruhen in und um den US-Kongress kam. Letztendlich soll mit dieser Klage einfach nur weiter Druck ausgeübt werden, um verschiedene Messenger-Dienste zu mehr Zensur zu zwingen.
Kurz vorher wurde von Twitter der Zugang zum persönlichen Konto des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgrund der Befürchtung, daß er versuchen könnte, Unruhen zu provozieren, dauerhaft gesperrt. Es wurde ihm auch die Möglichkeit genommen, vor Ablauf seiner Amtszeit in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram zu posten. Meinungsunterdrückung auf höchster Ebene also.
