Die SPD-Politikerin Franziska Giffey plant die Abschaffung steuerlicher Vorteile durch das Ehegatten-Splitting. Ehegatten-Splitting bedeutet, dass das zu versteuernde Einkommen rechnerisch auf die Ehepartner verteilt wird, was steuerlich vorteilhaft ist, wenn ein Partner überproportional zum Familieneinkommen beiträgt. Die Regelung wurde maßgeblich durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1958 beeinflusst.
Die Regelung schafft laut Giffey den Fehlanreiz, dass der Ehemann haupterwerbstätig ist, und Frauen nicht oder in Teilzeit arbeiten. Laut Giffey sollte es hingegen steuerliche Anreize geben, damit beide zu selben Anteilen arbeiten. Dies sei eine wichtige Aufgabe für die nächste Legislaturperiode.
Die SPD verfolgt damit wieder mal ideologische und machtpolitische Ziele auf dem Rücken der deutschen Familien. Vorgeblich dient die allgemein von den Etablierten angestrebte Erhöhung der Erwerbstätigenquote bzw. des Arbeitsvolumens von Frauen der Mehrung des Wohlstands und der Selbstbestimmung von Frauen. Mehr Erwerbstätige bedeuten mehr Produktion und damit mehr Wohlstand, so die Argumentation gieriger wie kurzsichtiger Wirtschaftslobbyisten. Wirtschaftliche Schäden auf lange Sicht durch die negative Beeinflussung der qualitativen und quantitativen Bevölkerungsentwicklung werden verschwiegen. „Karrierefrauen“ werden oft später oder nie Kinder bekommen. Mit höherem Alter sinkt die Fruchtbarkeit und die körperliche Gesundheit etwaiger Kinder wird tendenziell negativ beeinflusst. Andererseits schädigt die zur parallelen Karriere notwendige Trennung junger Kinder von ihrer Mutter diese auch psychisch. Geburten werden verhindert, da sich mehr deutsche Paare aus finanziellen und zeitlichen Gründen gegen Kinder entscheiden werden. Die von der SPD als Wähler umgarnten „Neubürger“ hingegen dürften von solchen Anreizen weniger betroffen sein.
Auch das Motiv der weiblichen Selbstbestimmung ist eine transparente Lüge. Wenn Selbstbestimmung das Ziel wäre, müsste ja auch die Entscheidung von Frauen für Mutterschaft ohne Hemmnisse möglich sein. Die SPD kleidet also lediglich ihre materiellen und machtpolitischen Motive in einen wirren Moralkult. Wirtschaftliche Interessen, mehr Steuern für Familien, Geburtenverhinderung in deutschen Familien und folglich vermeintliche Legitimierung neuer Masseneinwanderung verkaufen sich aber wohl weniger gut.
