Wollen wir die Demokratie abschaffen?

Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für eine Präsidialdemokratie ein. In den Ausführungen zum 10-Punkte-Programm, unseren politischen Grundlagen, ist das Thema eines zukünftigen Staatsaufbaus eher knapp aufgeführt. Das liegt nicht allein daran, dass die nationalrevolutionäre Bewegung derzeit weit entfernt von jeglicher Machtposition steht. Es liegt auch daran, dass die Frage nach der Staatsform für uns nachrangig ist. Im Mittelpunkt unserer Weltanschauung steht das Wohl unseres Volkes. In seinem Diskussionsbeitrag vertritt der Autor die These, dass der gegenwärtige Staatsaufbau an sich nicht das Problem ist. Das Problem sind die Paradigmen der herrschenden Eliten. Herrschende Eliten kann man jedoch von ihren Thronen stürzen.

 

 

 

 

Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung

Wenn Nationalrevolutionäre diskutieren, dann fallen Diskussionen über das Thema „Staat“ oftmals knapp aus. Als Verfechter des Deutschen Sozialismus vertreten wir im Gegensatz zum Faschismus die Ansicht, dass der Staat dem Volke zu dienen hat. Daraus kann man ableiten, dass im Mittelpunkt unserer Weltanschauung das Volk und nicht der Staat steht. Wir benötigen daher keine starren Dogmatismen im Bezug auf den Staat. Wenn wir in die Geschichte blicken, dann fällt unser Urteil über alternative Staatsformen zur Demokratie sicherlich positiver aus, als bei „bekennenden Demokraten“. Dennoch ist beispielsweise eine Rückkehr zum Kaiserreich heute sicherlich keine Option. Zum einen fehlt ein würdiger Kaiser, zum anderen bietet die Monarchie als Staatsform zu viele offenkundige Nachteile. Möglichkeiten des Machtmissbrauchs, der Korruption, die komplizierte Absetzung von schlechten Führern. Als historisches Beispiel sei hier der bayerische König Ludwig II. genannt. Der Bauherr des Schlosses Herrenchiemsee verbrauchte einen Großteil des Staatshaushaltes Bayerns, um dem französischen Absolutismus ein Denkmal zu setzen.

Dieser Artikel soll nun jedoch kein flammendes Plädoyer für die parlamentarische Demokratie sein. Die Kernaussage dieses Beitrags ist folgende: Es spielt letztlich keine Rolle, ob eine Person, eine Partei oder mehrere Parteien einen Staat führen. Klar ist, dass es grundsätzlich eine staatliche Organisation braucht. Ansonsten ist jedoch entscheidend, welche Grundeinstellung die Herrschenden haben. Die heutigen politischen Eliten sind der Ansicht, dass allein der sogenannte „Westen“ aus Demokratien bestehen würde. Doch objektiv betrachtet bestehen auch in vermeintlich autokratischen Staaten parlamentarische Demokratien. Als Beispiel seien hier Ungarn, Russland oder die Türkei genannt. Aus nationalrevolutionärer Sicht kann und muss man auch die dortigen Herrschenden kritisch betrachten. Dennoch muss man festhalten, dass eine Mehrheit der Bevölkerung den Kurs der Herrschenden unterstützt oder zumindest toleriert.

Eine überwiegende Mehrheit der Bevölkerung interessiert sich schlicht nicht für Fragen der Politik oder vertraut auf das Urteil vermeintlicher Autoritäten. Weiterhin haben die Regimes in Ost- wie auch West zahlreiche Unterstützer. Es ist leider nicht zutreffend, dass alle Grünen-Wähler Umweltschutz wollen, aber beispielsweise die Positionen der Grünen zum Thema Migration ablehnen. Es ist daher entscheidend, einen Wandel in den Köpfen zu erkämpfen. Der Grundtenor im Bezug auf das Volk muss sich ändern. Das Volk an sich muss als etwas Positives, Schützenswertes, aber auch Gefährdetes betrachtet werden. Das Wohl des Volkes muss zur obersten Maxime und Maßstab aller politischen Entscheidungen werden. Ist dieses Ziel erreicht, werden Fragen der politischen Organisation beinahe nachrangig. Weil wir das Träumen niemals aufgeben sollten, stellen wir uns nun ein Deutschland vor, in dem viele Menschen ihre Einstellung zu Deutschland zum Besseren geändert haben. Was sich jedoch nicht geändert hat, ist die staatliche Organisationsform.

Die nachfolgenden Zeilen sollen anhand eines Gedankenspiels verdeutlichen, warum nicht das politische System an sich das entscheidende Problem darstellt. Wie bereits geschrieben, soll hier jedoch keine Stellungnahme für oder gegen eine konkrete staatliche Organisationsstruktur abgegeben werden.

Es regieren die schwarze Partei, die weiße Partei und die rote Partei. Alle drei Parteien bekennen sich zum Deutschen Sozialismus und lehnen buntes Gedankengut ab. In der Opposition befinden sich neben einer eher marginalen blauen Partei noch die bunte „Alternative gegen Deutschland“ (AgD). Selbstverständlich dürfen die Bürger in regelmäßigen Abständen wählen. Die Mehrheit der Deutschen ist jedoch der Ansicht, dass erst unser Volk kommen soll und dann die anderen. Daher erreicht „Schwarz-Weiß-Rot“ stets eine solide Regierungsmehrheit. Da Meinungsfreiheit jedoch ein hohes Gut ist und eine wehrhafte Demokratie selbst die abwegigsten Ansichten aushalten muss, konnte auch die AgD in den Reichstag einziehen. Hier stehen ihnen natürlich die gleichen Rechte zu wie auch den Vertretern anderer Parteien.

Natürlich kann man die Abgeordneten der schwarzen, der weißen oder roten Partei nicht verpflichten, einen Vertreter der AgD, also einen Feind unserer demokratischen Werte, zum Vizepräsidenten zu wählen. Anträge der AgD werden grundsätzlich abgelehnt. Es gilt klar, Haltung gegen bunt zu zeigen. Die Brandmauer steht! Alle demokratischen Kräfte arbeiten zusammen, um ein Erstarken der bunten Demokratiefeinde zu verhindern. Deutschland hat schließlich aus der Geschichte gelernt. Dennoch werden immer wieder Stimmen laut, die eine härtere Gangart gegen bunt fordern. Wie kann es sein, dass Menschen, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, im Bundestag sitzen?

Insbesondere vor Wahlen meldet sich auch der Inlandsgeheimdienst zu Wort. Er warnt vor dem Erstarken anti-demokratischer Kräfte. Im Parlament sitzen derweil jedoch die bunten Abgeordneten und schimpfen wie die Rohrspatzen. Abgesehen von den bunten Parteiorganen berichtet jedoch kaum jemand ausführlich über die Positionen der AgD. In Presse, Funk und Fernsehen sitzen Anhänger von „Schwarz-weiß-rot“. Immer wieder berichten sie fassungslos und empört über die schockierenden Äußerungen der Bunten. Hier wird Hass und Hetze verbreitet! Soll etwa das Volk gespalten werden? Immer wieder muss daher die Zivilgesellschaft im Kampf gegen Bunt gestärkt werden.

Was lernen wir nun daraus? Von einigen Nationalisten wird vehement eine Diskussion über einen idealen Staatsaufbau gefordert. Direkte Demokratie? Meritokratie? Ein-Parteien-Staat? Eine Mischform? Das genannte Beispiel stellt eine doppelte Provokation dar: einerseits an die Feinde der nationalrevolutionären Bedeutung. Diese behaupten gerne, es ginge Nationalisten primär um die Abschaffung der Demokratie. Andererseits soll dieses provokante Beispiel aufzeigen, dass die formale staatliche Organisation zu einer Nebensache wird, wenn die treibenden Kräften in einem System richtig gepolt sind. Um den Kampf um die Köpfe zu führen, braucht es daher keine ausführlichen Gedankengänge über Gewaltenteilung, die Weitergabe von Macht, et cetera. Nationalistische Denker sollten sich daher vorrangig mit Themen wie der Digitalisierung, der ökologischen Krise oder den systemimmanenten Widersprüchen der kapitalistischen Ökonomie auseinandersetzen. Nur so gelingt es, die Deutschen von der Notwendigkeit einer fundamentalen Alternative zum herrschenden System zu überzeugen.

 

Die Zukunft gehört dem Deutschen Sozialismus!