Asylflut: 2023 wird neues 2015!
Für dieses Jahr werden im Land Brandenburg mindestens 26.000 Asylanten erwartet – etwa so viele wie im Jahr 2015 (28.000). Wer einmal in der BRD angekommen ist, der geht nicht wieder! Der größte Teil der Asylanten wurde hier fest untergebracht, denn Abschiebungen sind eine Seltenheit in diesem Land.
Zur Zeit befinden sich über 300.000 Personen im Land, die „vollziehbar ausreisepflichtig“ sind, wie es in der Behördensprache genannt wird.
Für den seltenen Fall, dass doch einmal ausnahmsweise jemand abgeschoben werden soll, klappt dies Medienberichten zu Folge bei knapp zwei Drittel der Fälle einfach nicht. Meistens sind die Personen am Abschiebetag nicht auffindbar! So wurden im vergangenen Jahr gerade einmal 12.945 Abschiebungen tatsächlich vollzogen. Ein Tropfen auf den heißen Stein.
Eine offenkundige Antipolitik, um ungewollte Gesetzesvorgaben so gut wie nicht umzusetzen.
Kommunen völlig überlastet!
Die Kommunen haben bereits mehrfach signalisiert, dass ihre Aufnahmekapazität erschöpft sei. Überall wachsen wieder Containerdörfer und Wohnungsbaumaßnahmen werden durch die Regierung vorangetrieben, um Wohnraum für Asylanten zu schaffen.
So soll in Wünsdorf zur Entlastung der Kommunen die Erstaufnahmestelle für Asylforderer in Brandenburg ausgebaut werden. Innenminister Stübgen (CDU) plant zunächst weitere 1.500 Plätze in Eisenhüttenstadt, Frankfurt(Oder) und Wünsdorf. Die Kosten hierfür werden vor uns Steuerzahlern aber geheim gehalten. Dass für Asylanten weder Mühen noch Kosten gescheut werden, ist seit Jahrzehnten bekannt, denn zahlen darf der Bundesbürger.
„Und eine schnelle Erweiterung ist der einzig gangbare Weg, um die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung zügig zu entlasten“, betonte der Minister. Er hofft noch auf die Zusage der Landesregierung. Diese scheint nur Makulatur zu sein, denn die Zusage ist sicher.
Somit könne man im Juli damit anfangen, vor allem abgelehnte Asylbewerber nicht mehr in die Kommunen zu verteilen, so der Innenminister. Warum die abgelehnten Asylbewerber nicht in den nächsten Flieger gesetzt werden, sondern ihr Dasein weiterhin in der Republik fristen dürfen, ist jedem denkenden Deutschen ein Rätsel.
Währenddessen sucht das Sozialministerium einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt, der bzw. die bereit ist, eine Übergangseinrichtung für abgelehnte Asylanten zu schaffen, wobei sich noch keine Interessenten gezeigt haben.
Asylanten ohne Bleibeperspektive, die aus bestimmten Gründen derzeit nicht abgeschoben werden können, sollen in Ausbildung und Beschäftigung gesteckt werden.
Hiermit wird ihnen die Hintertür geöffnet, um im Land zu bleiben. Die Asyllobby setzt sich immer wieder für diese Machenschaften ein.
Den Asylsuchenden soll so die Aussicht auf einen späteren Aufenthaltstitel eröffnet werden.
Asylflut endlich stoppen!
Während die herrschende Klasse an ihrer Einwanderungs- und Überfremdungspolitik festhält und lieber ständig neue Unterkünfte eröffnet, anstatt die Asyl- und Ausländergesetze einzuhalten und zu verschärfen, tritt unsere Partei DER III. WEG für eine Eindämmung der Asylflut und Überfremdung durch folgende Punkte ein:
- Asylschnellverfahren, welche innerhalb von 48 Stunden nach Stellung des Asylantrages über ein grundsätzliches Antragsrecht entscheiden
- Einführung eines Ausländerrückführungsprogramms, insbesondere für arbeitslose und straffällig gewordene Ausländer
- Sofortige Abschiebung von abgelehnten oder kriminellen Asylbewerbern
- Zentrale Unterbringung von Asylanten und keine Unterkünfte in kleineren Ortschaften
- Ein sofortiges Ende der imperialistischen Kriegstreiberei durch die USA, Israel und Russland, welche vielfach Flüchtlinge hervorruft
Gemeinsam gegen Überfremdung und Asylbetrug! Für eine Zukunft unseres Volkes und damit unsere Kinder in einer sicheren Umgebung aufwachsen können!
Es ist allein die Masse dieser Wildfremden, die alle Integrationsbestrebungen ihres induziert irren Wirtsvolkes zu nichte gemacht haben.
Das ist eine Tatsache, die uns eine mittelfristige Veränderung unseres Volkes in Aussehen und Charakter bzw. unser Verschwinden erspart hat.
Zum Erbe „unserer“ Demokratie gehören allerdings stationäre und zunehmend auch mobile Parallelgesellschaften, und es steht zu befürchten, daß diese in ihrer „Enttäuschung“ ganze Landstriche verheeren werden.