Die Rundfunkzwangsabgabe liegt derzeit bei 18,36 Euro. Doch schon bald könnte sie noch teurer werden. Einem Bericht des „Business Insider“ zufolge ist eine Erhöhung um bis zu 25 Prozent oder knapp 7 Euro geplant. Vorgeblich will das Staatsfernsehen damit seine Wettbewerbsfähigkeit stärken. Tatsächlich könnten die hohen Personalkosten von ARD, ZDF und Konsorten eine Rolle spielen. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für die sofortige Abschaffung der Rundfunkzwangsabgabe ein.
Raupe Nimmersatt
Die kleine Raupe Nimmersatt ist ein Märchen des Zeichners Eric Carle. Sie handelt von einer Raupe, die montags einen Apfel fraß, dienstags zwei Birnen, mittwochs drei Pflaumen, aber nie satt wurde. An dieses Märchen fühlt man sich zwangsläufig erinnert, wenn man die Entwicklung des BRD-Staatsrundfunks beobachtet. Der wird bekanntlich über die Rundfunkzwangsabgabe finanziert und die steigt kontinuierlich an. Ein Ende ist auch hier nicht in Sicht. Die Einnahmen der Sender wachsen demzufolge in die Höhe. Das Institut für Medienpolitik (IfM) schreibt hierzu: „Das Gesamtbudget des umsatzstärksten öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems der Welt betrug 1995 noch 5,9 Milliarden Euro; 2017 waren es 8,8 Milliarden. Von 1995 bis 2023 haben sich die Gesamteinnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio somit um 4,1 Milliarden Euro und damit um rund 70 Prozent erhöht.“
Doch dabei will das Staatsfernsehen nicht stehen bleiben: Einem Bericht des Magazins „Business Insider“ zufolge soll der Beitrag erneut steigen. Es ist eine Erhöhung um 6,93 Euro auf dann monatlich 25,19 Euro geplant.
Eine Steigerung um 37 Prozent. Zuletzt waren die Rundfunkgebühren 2021 erhöht worden. Dabei verliert das Staatsfernsehen stetig an Bedeutung. Insbesondere jüngere Menschen greifen vorwiegend auf Streamingdienste wie Netflix oder Amazon Prime zurück. Auch immer mehr ältere Menschen kehren dem Staatsfernsehen den Rücken zu, weil sie die unverhohlen antideutsche und „woke“ Ideologie vieler Sendungen anwidert. Die eher peinlichen Jugendprogramme von „Funk“ haben es nicht geschafft, die Jugend in die Fänge des Staatsfernsehens zurückzuholen.
Daher versucht man nun, mit der neu erwachsenen Konkurrenz mithalten zu können. Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hatte in einem Vortrag davon gesprochen, „in den kommenden Jahren mehrere hundert Millionen Euro“ investieren zu wollen. Damit wolle man „einen Marktplatz für alle deutschen Medien“, also quasi einen eigenen Streamingdienst schaffen. Die private Konkurrenz ist dem Staatsfernsehen jedoch nicht nur in Sachen Attraktivität meilenweit voraus. Die frei wählbaren Dienste wissen auch, wie man mit verhältnismäßig wenig Geld arbeiten kann. Ein Netflix-Abo kostet zwischen 7,99 Euro und 17,99 Euro im Monat. Ein Abonnement bei Amazon Prime kostet monatlich 8,99 Euro und Disney Plus kostet jährlich 89,90 Euro. Was also machen die „Privaten“ besser?
Sicherlich könnten die hohen Kosten für das Personal eine Rolle spielen. Beim Staatsfunk herrscht offenbar eine Selbstbedienungsladen-Mentalität vor. Nicht anders lassen sich die hohen Gehälter der Rundfunkintendanten, aber auch die hohen Saläre niedriger gestellter Angestellter erklären. Vor nicht einmal einem Jahr sorgte der Skandal um die damalige RBB-Chefin Patricia Schlesinger für Aufsehen. Diese hatte sich selbst großzügige Zahlungen genehmigt. Auch ihre Nachfolgerin steht bereits in der Kritik, weil sie einen hohen Mietzuschuss erhalten soll. Doch auch andere Intendanten erhalten hohe Geldsummen aus den vom Gebührenzahler erbeuteten Beiträgen. So erhält WDR-Intendant Tom Buhrow jährlich 399 000 Euro.
Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich unterdessen für die Abschaffung der Rundfunkzwangsabgabe ein. Das Programm des Staatsfernsehens ist eine Zumutung, weil hier üble antideutsche und entartete Propaganda verbreitet wird. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden immer öfter mit schädlichen und abartigen Botschaften indoktriniert, die sich gegen eine natürliche und lebensbejahende Entwicklung richten. Zudem zeigt der Trend in Ländern wie Frankreich, Italien oder Großbritannien, dass stetig steigende Rundfunkzwangsabgaben keineswegs eine unabwendbare Tatsache sind. Gegen die schamlose Gier der Rundfunkmafia hilft nur bürgerlicher Ungehorsam und die Verweigerung, sich der illegalen Geldeintreiberei durch Rundfunkanstalten und „Beitragsservice“ zu beugen.
Wer Widerstand gegen die Zwangsabgabe leisten will, der findet bei Rundfunk-frei.de (externer Link) ausgezeichnete Tipps und ein abgestuftes Konzept gegen die Zwangsgebühren. Einfach in der Rubrik „Zahlungstopp“ nachlesen.