Die gesetzlichen Krankenkassen stehen im Minus und erwarten ein Milliardendefizit. 2022 hatten die Krankenkassen zwar einen Überschuss von 4,7 Milliarden Euro, aber gleichzeitig sind auch die Leistungsausgaben auf insgesamt 274 Milliarden angestiegen, der Großteil von 87,5 Milliarden entfällt dabei auf Klinikbehandlungen. Corona-Panik und die dazugehörige Impfkampagne werden wohl dazu beigetragen haben. Ausbaden darf es auf jeden Fall wieder der Beitragszahler. Die Beiträge werden wahrscheinlich wieder erhöht werden. Und auch, wenn die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, Leistungskürzungen bisher ablehnt, scheint nicht jeder davon abgeneigt zu sein.
Krankenkassenchef für Leistungskürzungen
Der Krankenkassenchef Ralf Hermes will der wirtschaftlichen Schieflage mit Leistungskürzungen begegnen. Betroffen wären dabei vor allem die Bereiche Zahnbehandlung, Zahnersatz und Homöopathie. Es sei vertretbar, die „komplette zahnärztliche Versorgung aus dem Leistungskatalog zu streichen“, Kürzungen seien generell „alternativlos“. Regelmäßiges Zähneputzen reicht laut Hermes aus, um die Zähne gesund zu halten und ansonsten könne man sich ja privat versichern lassen. Der Normalbürger wird sich das aber wohl kaum leisten können und Ralf Hermes lehnt sich mit solchen Aussagen weit aus dem Fenster. Er selbst war schließlich 2009 Ziel bei einer Großrazzia, da er unter Verdacht auf Untreue, Steuerhinterziehung und Sozialbetrug stand.
Für ein vollumfänglich reformiertes Gesundheitssystem
Immerhin 14,6 Prozent des Bruttolohns gibt man für die Krankenkassen ab sowie einen Zusatzbeitrag, den die Krankenkassen selbst festlegen können, um ihren Finanzbedarf zu decken. Man fragt sich, wofür man diese Beiträge überhaupt noch zahlen soll. Vieles wird nicht übernommen, auf Arzttermine muss man ewig warten, vorausgesetzt, man hat überhaupt eine Praxis in der Nähe. Viele Ärzte, gerade auch in Krankenhäusern, sind Ausländer, die sich zum Teil untereinander schon nicht verstehen.
Unser Gesundheitssystem wird zur Profitmaximierung genutzt statt unser Volk medizinisch korrekt zu versorgen und zudem wird das Sozialsystem durch die Masseneinwanderung stark belastet. Beispielsweise lassen viele Türken ihre Sippschaft in der Türkei auf Kosten der deutschen Krankenkassen behandeln.
Es wird also Zeit, das Gesundheitssystem zu verstaatlichen, um der kapitalistischen Profitmaximierung auf Kosten der Volksgesundheit ein Ende zu setzen und, für das benötigte Geld, dauerhaft erwerbslosen Ausländern und Asylanten die Leistungen zu verwehren. In Punkt 6 unseres Parteiprogramms werden die sozialen Forderungen unseres nationalrevolutionären Erneuerungsbestrebens konkret behandelt.
