Wärmepumpen: Habeck kürzt staatliche Förderung zusammen

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lässt den Zuschlag für die Wärmepumpen drastisch kürzen. Das geplante neue Heizungsgesetz zwingt viele Hauseigentümer, sich Wärmepumpen zuzulegen. Die Geräte sind in der Anschaffung sehr teuer. Um soziale Härten zu vermeiden, sollten eigentlich kräftige Zuschüsse vom Staat gezahlt werden. Was Experten von Beginn an vermutet haben, bestätigt sich nun: Dieser Zuschuss ist so angeblich nicht finanzierbar. Deswegen sollen nun nur noch maximal 9.000 Euro Finanzierungshilfe zum etwa 100.000 Euro teuren Wärmepumpen-Einbau gezahlt werden. Das könnte viele Hausbesitzer endgültig ihr Heim kosten! Die volksfeindliche Herrscherkaste zeigt erneut ihr wahres Gesicht.

 

Ende des Traums von der eigenen Scholle?

Zum Jahr 2024 soll in Deutschland ein neues Heizungsgesetz greifen. Planmäßig sollen Öl- und Gasheizungen sukzessive durch Wärmepumpen ersetzt werden. Ein Gesetz, das bundesweit großen Protest hervorrief und die Umfragewerte der Grünen in den Keller stürzen ließ. Vorerst wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Doch der oberste Gerichtshof hat nur den Werdegang des Gesetzes, nicht jedoch das Gesetz selbst bemängelt. Somit dürfte das Gesetz nach der Sommerpause des Bundestags doch noch verabschiedet werden. Als die Pläne für das Heizungsgesetz erstmals aufkamen, gab sich Bundeswirtschaftsminister Habeck alle Mühe, Sorgen vor sozialen Härten zu zerstreuen. Der Staat würde den Heizungsumbau massiv subventionieren.

Doch schon im März äußerten Kritiker starke Zweifel daran, dass die Umrüstung auf Wärmepumpen so problemlos vonstatten gehen würde, wie von der Regierung behauptet. So sagte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel: „Wenn der Gesetzgeber den Einbau verbietet, ist gleichzeitig eine finanzielle Förderung von alternativer Heiztechnik haushaltsrechtlich problematisch“. Daraus folgerte er: „Hier werden Hoffnungen geschürt, die später nicht eingehalten werden können.“ Und tatsächlich sollten die Kritiker Recht behalten. Denn auch wenn die Bundesregierung den Anschein erweckt, als sei der Staatshaushalt ein unerschöpfliches Füllhorn, so stößt dieser irgendwann doch an reale Grenzen. Dieser Punkt ist mit den Subventionen für die Wärmepumpen anscheinend erreicht worden.

Ursprünglich sollten zu den Wärmepumpen 40 Prozent Zuschuss pauschal sowie weitere 30 Prozent Zuschuss für Haushalte mit weniger als 40.000 Euro Jahreseinkommen gezahlt werden. Doch das gilt bereits aktuell, obwohl die Zuschüsse auf höchstens 24.000 Euro gedeckelt sind. Ab Januar, also dem Zeitpunkt, ab welchem das neue Heizungsgesetz gelten soll, wird die Förderung jedoch auf 30 Prozent sinken. Und der Höchstbetrag soll auf dann nur noch 9.000 Euro abgesenkt werden. Für Bürger, denen es gilt, ihre Wärmepumpe bis 2028 einzubauen, könnte noch ein „Turbo-Zuschlag“ von bis zu 6.000 Euro gezahlt werden. Angesichts voller Auftragsbücher bei den Heizungsbauern keine einfache Aufgabe. Maximal könnten somit also nur noch 15.000 statt zuvor 24.000 Euro vom Staat bezogen werden.

Das dürfte für viele Hausbesitzer nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Somit droht vielen Deutschen tatsächlich der Verlust ihres Eigentums. Dabei haben in Deutschland bereits jetzt weniger als die Hälfte der Deutschen Wohneigentum. Deutschland steht damit im Vergleich deutlich schlechter da als die meisten anderen europäischen Länder. Da aber gerade im Hinblick auf die Gründung kinderreicher Familien die Möglichkeit des Erwerbs einer eigenen Scholle von enormer Bedeutung ist, sollte gerade die Lösung der Wohneigentumsfrage von entscheidender Wichtigkeit sein. Das Heizungsgesetz ist eine gravierende Hürde für zahlreiche deutsche Familien, ihren Traum von der eigenen Scholle zu verwirklichen. Es gehört deshalb sofort widerrufen!

 

Deutscher Sozialismus jetzt!

Die AfD befindet sich derzeit in einem Höhenflug. Von Umfrage zu Umfrage werden ihre Wahlprognosen besser. Die Systemmedien rätseln, woran das liegen könnte. Dabei ist die Erklärung einfach: Die Politik der Herrschenden bringt die Menschen in ernsthafte Schwierigkeiten. Das zeigt das Beispiel der Individualmobilität, das zeigt das Beispiel des Heizungsgesetzes. Der Union kauft niemand mehr ab, eine ernsthafte Alternative zum links-grünen Kartell darstellen zu können. In gleich sechs Bundesländern regieren Schwarze und Grüne zusammen. Somit stellt sich für viele Bürger nur die Frage: Weiter so oder AfD?

Leider stellt die AfD keine wirkliche Alternative dar. Ein Blick nach Österreich oder Italien zeigt, dass Rechtspopulisten für gewöhnlich die gleiche Politik betreiben, wie die anderen Systemparteien, wenn sie einmal an der Macht sind. Es braucht daher eine nationalrevolutionäre Bewegung, die auch gegen die Interessen des Kapitals für das Wohl des Volkes eintritt. Die sich nicht korrumpieren lässt, weil sie auf einem weltanschaulichen Fundament gebaut ist. Dafür steht die Partei „Der III. Weg“. Die aktuellen Umfragewerte der AfD sind ein guter Indikator für die Not unseres Volkes. Es liegt an uns, die Notwendigkeit einer revolutionären Wende aufzuzeigen. Für den Deutschen Sozialismus!