Die soziale Lage in Baden-Württemberg verschlechtert sich zusehends. Und das, obwohl das Bundesland zu den eher wirtschaftsstarken Regionen mit einem vergleichweise hohen Einkommensniveau und einer niedrigen Erwerbslosenquote zählt. Die sogenannte Armutsgefährdungsquote steigt seit langem und löst in immer größeren Teilen der baden-württembergischen Bevölkerung massive finanzielle Engpässe und Zukunftsängste aus. Während für Scheinasylanten, Gendergaga, fragwürdige Klimaschutzprojekte etc. offenbar finanzielle Mittel in ausreichendem Maße vorhanden sind, müssen viele Baden-Württemberger den Gürtel immer enger schnallen.
Dramatisch gestiegene Lebenshaltungskosten
Die anhaltend hohe Inflation wirkt sich dramatisch auf den Lebensstandard in Baden-Württemberg aus, finanziell geht es vielen Menschen immer schlechter. Dramatisch gestiegene Lebenshaltungskosten zehren einen immer größeren Anteil des zur Verfügung stehenden monatlichen Einkommens auf. Für Kultur, Freizeit und andere Aspekte der sozialen Teilhabe bleibt zumeist nichts mehr übrig. Allein die Kosten für Nahrungsmittel haben sich seit dem Beginn des Ukrainekrieges um ca. 15 % erhöht. Ebenso drastisch gestiegen sind die Energiekosten, die immer mehr Familien an ihre finanziellen Grenzen bringen. Am Monatsende sind die Taschen vieler Baden-Württemberger oftmals leer, weshalb häufig selbst am Notwendigsten gespart werden muss.
Zwei Millionen Armutsgefährdete
Gemäß Angaben des Sozialministeriums sind 16,4 % der Baden-Württemberger armutsgefährdet, was etwa jedem sechsten Einwohner des Bundeslandes entspricht. Betroffen sind somit fast zwei Millionen Personen, Armut ist damit auch in Baden-Württemberg kein Randphänomen mehr. Eine Armutsgefährdung liegt vor, wenn höchstens 60 % des von allen Bürgern durchschnittlich erzielten Monatseinkommens zur Verfügung stehen. Im Falle eines Einpersonenhaushaltes gilt in Baden-Württemberg somit jeder als armutsgefährdet, der weniger als 1.220 Euro monatlich zum Leben hat. Jeder zehnte Baden-Württemberger ist von sogenannter Ernährungsarmut betroffen, kann sich also aufgrund seiner finanziellen Situation keine regelmäßigen gesunden Mahlzeiten leisten. Ein überdurchschnittlich hohes Armutsrisiko besteht für Kinder und Jugendliche, von denen in Baden-Württemberg etwa 20,8 % als armutsgefährdet gelten. Alleinerziehende und Rentner weisen mit 45 % bzw. 20 % ebenfalls eine überdurchschnittlich hohe Armutsgefährdung auf.
Schuldner- und Sozialberatungsstellen werden überrannt
Schuldner- und allgemeine Sozialberatungsstellen haben Hochkonjunktur und berichten von einem drastisch gestiegenen Beratungsbedarf, der mit den zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen nicht gedeckt werden kann. Teilweise verlängerten sich Wartezeiten für einen Beratungstermin auf fünf bis sechs Monate, da immer neue Bedarfsgruppen an die Türen der Beratungsstellen klopfen. Auch soziale Hilfsprogramme wie die Tafeln, wo Armutsbetroffene kostenlos oder gegen einen geringen Kostenbeitrag Lebensmittel beziehen können, geraten an ihre Grenzen und können nicht mehr alle Bedürftigen versorgen.
Am stärksten von der akuten Krise betroffen sind Personen, die bereits als arm oder armutsgefährdet galten und nun noch weiter ins soziale Abseits geraten. Von der Abwärtsspirale sind jedoch zunehmend auch Angehörige der Mittelschicht betroffen, die zwar über eine geregelte Erwerbstätigkeit und somit über ein regelmäßiges Einkommen verfügen. Die finanziellen Mittel reichen jedoch auch bei diesen Personen oftmals nicht mehr aus, um die monatlichen Rechnungen bezahlen zu können.
Geld für Asylunterkünfte statt für soziale Gerechtigkeit für Deutsche
Die baden-württembergische Politik agiert angesichts des hohen Armutsrisikos weitgehend hilflos. Geeignete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung sind nicht in Sicht. Wohlfahrtsverbände sprechen von einer „neuen Armut“, die es in dem Ausmaß vorher nicht gegeben habe und fordern von der Landesregierung seit langem eine wirksame Bekämpfung der Ursachen für die steigende Armut sowie deren Einsatz für eine zielgerichtete und wirksame Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme. Geschehen ist allerdings bislang wenig, um die Lage großer Teile der Bevölkerung zu verbessern. Aktuell scheint die grün-schwarze Koalition mit der stetig steigenden Zahl von Asylforderern beschäftigt zu sein, für die immer neue Unterbringungsmöglichkeiten gefunden werden müssen. Die Bereitstellung von Asylunterkünften und die Versorgung der vermeintlichen „Flüchtlinge“ verschlingt beträchtliche Teile des Landeshaushaltes, die insofern für sozialpolitische Maßnahmen nicht zur Verfügung stehen. Die Geld- und Existenzsorgen der Baden-Württemberger sind demgegenüber auf der Agenda der Landesregierung nachrangig.
Deutscher Sozialismus jetzt!
Für die Partei „Der III. Weg“ steht das eigene Volk an erster Stelle. Schluss mit der Verschleuderung finanzieller Mittel an Asylforderer, die nicht vor politischer Verfolgung flüchten, sondern sich ein bequemes Leben auf Kosten des deutschen Volkes sichern möchten. Schluss mit der Verschwendung öffentlicher Gelder für unsinnige ideologische Projekte wie Gendergaga, LGBTQIA+-Schwachsinn und anderen Dummfug. Hierdurch freiwerdende finanzielle Mittel sind für wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der von Armut bedrohten Teile des deutschen Volkes einzusetzen. Der III. Weg steht für einen Deutschen Sozialismus, mit dem soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen erkämpft wird.
