Neuer Korruptionsskandal erschüttert Ukraine in Kriegszeiten

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Erneut hat es in der ukrainischen Regierung einen Fall von Korruption gegeben, der diesmal sogar direkte Auswirkungen auf die Versorgung der ohnehin schon angeschlagenen Front hat. Ähnlich wie bereits zuvor sitzen die Übeltäter wieder einmal im Verteidigungsministerium der unter Selenskyj geführten Regierung der Ukraine. Ein Beamter des Ministeriums soll ganze 40 Millionen Euro beim Einkauf von Artilleriemunition veruntreut haben, auf die die Soldaten, die sich im Abwehrkampf gegen die russischen Aggressoren befinden, händeringend warten müssen.

Statt die Munition direkt beim Hersteller einzukaufen, hat der Beamte einen unvorteilhaften Vertrag mit einem ausländischen Exporteur abgeschlossen, bei dem nicht nur die Kosten um 30 Prozent höher liegen, sondern der auch längere Lieferzeiten benötigt. Bei der Durchsuchung von Wohnung und Büroräumen wurden Dokumente sichergestellt, die die skrupellose Tätigkeit des Beamten bestätigen. Der Beamte wurde festgenommen und muss bei einer Verurteilung mit 15 Jahren Haft rechnen. Dieser Fall kommt zudem zu einem höchst ungünstigen Zeitpunkt, denn nach wie vor ist die Ukraine auf Hilfen aus dem Westen angewiesen und die Zahl der durch Moskau ermunterten Kritiker wächst von Tag zu Tag, je öfter Meldungen die Runde machen, dass die Finanzspritzen zum Teil im Nichts versanden.

Großspurig hat Präsident Selenskyj zwar den Kampf gegen Korruption und Veruntreuung angekündigt, doch wurden diese unter seiner Regentschaft erst zur Spitze getrieben. Das US-Magazin „Time“ hat jüngst einen ranghohen Beamten aus Kiew mit der Bemerkung zitiert, dass in dem Land gestohlen wird, als gäbe es kein morgen – und das in Kriegszeiten! Auch die Entlassung des ehemaligen Verteidigungsministers Olexij Resnikow im Herbst war nur ein symbolischer Akt und hat nichts zu einer Verbesserung der Zustände beigetragen. Als Nachfolger im Verteidigungsministerposten hat Selenskyj ausgerechnet den krimtartarisch-muslimischen Investor und Leiter des ukrainischen Privatisierungsfonds Rustem Umjerow ernannt, der in seinem kapitalistischen Geschäftsgebaren der semitischen Clique um Selenskyj in nichts nachstehen dürfte.

Immer mehr geraten die Regierenden deshalb auch in Kritik bei ranghohen Militärführern, die die schwerste Last im Überlebenskampf der ukrainischen Nation zu tragen haben. Der oberste Befehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, hatte jüngst die mangelhaften Fortschritte bei der Gegenoffensive, die mittlerweile zu einer festgefahrenen Patt-Situation geführt haben, beklagt und damit indirekt Selenskyjs Politik kritisiert. Dieser hatte im Gegensatz zu Saluschnyj auch auf die Verteidigung der ohnehin strategisch bedeutungslosen und völlig zerstörten Stadt Bachmut gepocht, was den ukrainischen Kräften nur unter herben Verlusten und dem Einsatz wertvoller Ressourcen gelang.

Die mangelhafte Versorgung der Truppen mit frischer Munition, die unter anderem auch der Korruptionssumpf um Selenskyj zu verantworten hat, tun ihr Übriges. Die für März 2024 anberaumten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wurden vom Judenstämmling im Präsidentenamt im Übrigen ausgeschlossen, solange der Krieg noch andauert. Ein Machtwechsel auf demokratischem Wege ist also vorerst nicht in Sicht. Wie lange wird sich die Militärführung, deren Männer auf den Schlachtfeldern im Kampf um die Freiheit ihres Vaterlandes verbluten, das noch von der herrschenden korrupten Clique in Kiew gefallen lassen? Das Überleben der Nation und auch Europas Sicherheit stehen auf dem Spiel!

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