Demonstration in Sonneberg: Ausländerrückführung statt Zuwanderung!

Rund 200 Nationalrevolutionäre sind am 1. Mai unter dem Motto „Ausländerrückführung statt Zuwanderung!“ auf die Straße gegangen. Bei strahlendem Sonnenschein und ohne jeglichen Gegenprotest zogen die Aktivisten der Partei „Der III. Weg“ durch das thüringische Sonneberg. In vier Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, warum die Themen Zuwanderung und fehlende soziale Gerechtigkeit in einem Kontext zu sehen sind. Ein repressiver Auflagenbescheid des AfD-Landrates Robert Sesselmann machte zudem deutlich, warum der Höcke-Vertraute seinen „Demokratie-Check“ der Herrschenden bestanden hat. Es gibt keine richtige Alternative in einem falschen System! Zeit für revolutionäre Veränderungen, Zeit für den Deutschen Sozialismus!

Aktiv in Sonneberg – Der AfD auf die Finger geschaut!

Sonneberg, eine ruhige Kreisstadt in Thüringen. Eine beschauliche Kreisstadt an der thüringisch-fränkischen Grenze, 23.500 Menschen leben hier. Dennoch haben Stadt und gleichnamiger Landkreis im vergangenen Jahr für viel Aufregung gesorgt. Mit Robert Sesselmann wurde hier Deutschlands erster AfD-Landrat gewählt. Für viele ein Grund zur Hoffnung, ein Zeichen des Rechtsrucks. Die Wahl wird von vielen als Beweis angeführt, dass AfD-wählen tatsächlich Veränderungen möglich machen. Der thüringische Landesverband wird von Freund und Feind gerne als Rechtsausleger beschrieben, als die nationalistische Fraktion der AfD. Auch Sesselmann gilt als enger Parteigenosse von Björn Höcke und steht daher für die vermeintlich „guten Kräfte“ in der AfD. Seit der Wahl am 25. Juni 2023 in Sonneberg ist es merklich stiller geworden um Sonneberg und seinen „rechten“ Landrat. Es hatte daher einen guten Grund, warum die nationalrevolutionäre Bewegung am 1. Mai ausgerechnet hier auf die Straße ging.

Verbessert hat sich in Sonneberg seit Sesselmanns Wahlantritt nicht viel bis nichts. Zahlreiche Ausländer sind im Straßenbild zu sehen. Die versprochene Renovierung einer großen Natursteinmauer wurde nicht umgesetzt. Das örtliche Krankenhaus steht vor der Insolvenz. Wenn man es mit Sesselmann wohl meint, könnte man einwenden, dass auch ein Landrat nur begrenzte Möglichkeiten hat und oftmals von den höheren Instanzen im politischen Apparat abhängig ist. In einem Bereich hat ein Landrat jedoch definitiv Entscheidungsgewalt: Er ist für Auflagenbescheide für Demonstrationen zuständig. Was bei Corona-Protesten interessant war, ist auch heute noch relevant. Würde ein AfD-Landrat einer „rechten“ Demonstration Steine in den Weg legen oder kann das nationale Lager tatsächlich, wie von vielen erhofft, von der AfD profitieren?

Der Auflagenbescheid vor der 1. Mai-Demonstration gibt eine klare Antwort! Das Sonneberger Landratsamt hat Auflagen vorgelegt, die offenbar einen Versuch darstellen, CDU und SPD-Kollegen in Sachen „Kampf gegen rechts“ zu überholen. Untersagung einer „Marschformation“, Trommeln, die keinen Marsch schlagen dürfen, Beschränkung auf einen Fahrstreifen, kein grüner Rauch, Anordnung der Ordner, Begrenzung von Fahnen und Schildern, streng regulierte Lautstärke und vieles mehr. Robert Sesselmann hatte sich einem ominösen „Demokratie-Check“ des Thüringer Landesverwaltungsamtes unterziehen müssen und den hat er bestanden. Der Auflagenbescheid von Sonneberg lässt erahnen, warum Sesselmann von den Behörden als „Demokrat“ akzeptiert wird.

Für unsere Heimat – Auf die Straße!

„Der III. Weg“ hat sich jedoch dem frechen AfD-Mann nicht gefügt und gegen zahlreiche der mitunter dilettantisch formulierten Auflagen erfolgreich geklagt. So konnten sich rund 200 Nationalrevolutionäre auf dem ehemaligen Busbahnhof versammeln. Eine ursprünglich geplante Versammlung auf dem Piko-Platz war nicht möglich, da dort bereits eine Veranstaltung des Gewerkschaftsbundes DGB angemeldet war. Dass die Zeit roter Gewerkschafter längst vorbei ist, zeigt das äußerst spärliche Interesse von nicht einmal hundert Besuchern über den Tag hinweg auf der DGB-Veranstaltung.

Eröffnet wurde die nationalrevolutionäre Veranstaltung mit dem Verlesen des noch immer ausführlichen Auflagenbescheides. Anschließend ergriff ein Aktivist vom Stützpunkt München / Oberbayern das Wort. In seiner Rede ging er insbesondere auf die soziale Frage ein. Für viele Menschen ist Deutschland noch immer ein reiches Land. Doch das Fehlen von absoluter Armut, also einer Situation, in der Menschen dringende Existenzbedürfnisse nicht mehr befriedigen können, bedeutet nicht, dass es in Deutschland keine Armut gibt. Wohlstand ist in unserem Land äußerst ungleich verteilt; alleinstehende Mütter, Arbeiter im Dienstleistungssektor und viele Rentner leben in prekären Verhältnissen. Doch auch der Mittelstand erodiert und die Perspektiven für die jungen Generationen haben sich deutlich verschlechtert. In Sachen Wohneigentum, Anteil an Unternehmen oder dem Besitz von Boden ist die Lage in Deutschland deutlich schlechter, als in vielen anderen Staaten. Das müsste nicht so sein! Es gibt eine systemisch-verschuldete Umverteilung vom Inland ins Ausland. Den Deutschen wird genommen, anderen Ländern, aber auch Ausländern in Deutschland, wird gegeben. „Der III. Weg“ steht für eine Politik, bei der die Interessen des eigenen Volkes im Mittelpunkt stehen. Die soziale Frage hat dabei auch eine tiefere Dimension. Im liberalistischen Menschenbild guckt jeder nur auf sich. Die deutsche Weltanschauung lehrt uns jedoch, uns als Teil von etwas Größerem zu sehen. Mit diesem Schritt zurück gewinnt man eine ganz andere Perspektive auf die soziale Frage und wird bereit für altruistisches Handeln. „Der III. Weg“ steht somit für Veränderung auf allen Ebenen.

Anschließend formierte sich der Demonstrationszug. Diszipliniert und in Zweierreihen zogen die Nationalisten unter strahlend blauem Himmel durch die Straßen Sonnebergs. Kaum ein Fenster blieb leer und viele Sonneberger zeigten ihr Interesse und äußerten Sympathiebekundungen. Auffallend war auch die Abwesenheit jeglicher Gegendemonstranten. So hallten die Parolen der Bewegung durch die weitläufigen Straßenzüge: „Deutscher Sozialismus – Jetzt!“, „Kriminelle Ausländer – Raus!“ und „Mieten runter – Löhne rauf!“.

Weitere Redebeiträge standen bei der Zwischenkundgebung im Stadtteil Wolkenrasen an. Hier befindet sich die bereits erwähnte insolvente Klinik. Eine Aktivistin vom Stützpunkt Erfurt / Gotha, die gebürtig aus Sonneberg stammt, wendete sich an die Bürger der Stadt. Zahlreiche Bürger hatten sich unter Bäumen eingefunden und lauschten, im Schatten stehend, der Rednerin. Sie ging speziell auf die sozialen Missstände in Thüringen ein. So herrscht noch immer ein massives Gefälle zwischen den Löhnen in Mitteldeutschland und angrenzenden Bundesländern wie Bayern. Es verwundert daher nicht, dass Fachkräfte grade hier schwer zu finden sind. Außerdem schilderte die Rednerin die Belastungen, die durch die Masseneinwanderung auf das deutsche Volk geladen wurden. Diese betreffen nicht nur den finanziellen Bereich, sondern gerade auch das soziale Miteinander. Viele Menschen fühlen sich aus guten Gründen immer unsicherer in diesem Land. Ein Beispiel war der Fall eines ausländischen Mehrfach-Vergewaltigers, der im nahen Coburg aus einem Gerichtsgebäude entfliehen konnte. Die Rednerin verwies in diesem Zusammenhang auch auf die massive Polizeipräsenz, von der die nationalrevolutionäre Demonstration begleitet wurde.

Anschließend sprach Julian Bender, Landesvorsitzender West der Partei „Der III. Weg“. Er ging in seiner Rede auf das Motto der Demonstration ein, „Ausländerrückführung statt Zuwanderung!“ Während in Großbritannien ein indisch-stämmiger Premier in der Lage ist, abschiebe-pflichtige Ausländer außer Landes zu bringen, scheitern deutsche Politiker regelmäßig an diesem Vorhaben. So hat Großbritannien ein Abkommen mit Ruanda über die Aufnahme von Asylforderern, egal aus welchem Land diese stammen, ausgehandelt. In Deutschland hingegen scheitern Abschiebungen aus fadenscheinigen Gründen und am bürokratischen Prozedere. Bender stellte daher das Konzept zur Ausländerrückführung der nationalrevolutionären Bewegung vor. Dieses beinhaltet unter anderem eine Reform des Asylverfahrens, die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und die Erhöhung der Voraussetzungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft. Alle Punkte zum Nachlesen hier. Zuletzt wandte sich ein Aktivist vom Stützpunkt Mainfranken an die Sonneberger und verdeutlichte, wie die Gewerkschaften mit den Konzernen gemeinsame Sache zum Nachteil der deutschen Beschäftigten machen. Anschließend zog der erneut formierte Demonstrationszug zurück zum Auftaktort, wo die Veranstaltung beendet wurde.

In der Rückschau können die Nationalrevolutionäre selbstbewusst auf eine erfolgreiche Veranstaltung zurückschauen. Die Veranstaltung wurde weitestgehend nur intern beworben, dennoch konnten knapp 200 Aktivisten mobilisiert werden. Dank dieser Taktik hatten Gegner die Demonstration offenbar nicht auf dem Schirm und so konnte völlig ohne Störungen gearbeitet werden. Zahlreiche Bürger konnten sich auf diese Weise ein ungehindertes Bild machen und der III. Weg brachte es zum Stadtgespräch. Insbesondere für viele junge Aktivisten der nationalrevolutionären Bewegung stellt die gelungene Demonstration eine positive Erfahrung dar. Die AfD konnte einmal mehr als Scheinalternative entlarvt werden und somit konnte erneut bewiesen werden, warum es nationalrevolutionäre Veränderungen, und keine zaghaften Reformversuche braucht. Werde auch du aktiv und reihe dich ein!

Fürs Vaterland? Bereit!
Fürs Volk? Bereit!
Für die Heimat? Bereit!

Hier noch weitere Bilder der Demonstration: