„Das Vaterland verraten“: Linksextremisten hetzen gegen Bundeswehr

Die Kriegsgefahr für Europa ist gewachsen. Aufrüstung und Wehrertüchtigung sind die Gebote der Stunde. Doch nicht nur Rechtspopulisten blasen in das Horn des „Friedens“ und wollen ein schwaches und wehrloses Deutschland. Für den Kampf gegen das eigene Vaterland haben Linksextremisten eine „Ad-Busting-Kampagne“ gestartet und in mitteldeutschen Städten gefälschte Werbeplakate der Bundeswehr verbreitet. Einen Schritt weiter sind Anarchisten gegangen: In Berlin und Brandenburg kam es zu Anschlägen auf Fahrzeuge von Amazon und Telekom. Auf Indymedia ist ein Bekennerschreiben erschienen. Verurteilungen aus der Politik oder gar ein entschiedenes Durchgreifen bleiben aus. Im Kriegsfall würden neben der fünften Kolonne des Kremls auch Linksextremisten eine innere Gefahr für Deutschland darstellen. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für ein wehrhaftes Deutschland und für den Kampf gegen antifaschistische Banden ein.

Terror in Berlin

Linksterroristen einer sogenannten „Antimilitaristischen Aktion“ haben in Berlin zwei schwere Brandanschläge verübt. An der Mohriner Allee im Ortsteil Britz (gehört zu Neukölln) wurden 23 Firmenwagen des Lieferdienstes Amazon in Brand gesetzt. 19 Fahrzeuge brannten vollständig aus, 4 wurden beschädigt. Fast zeitgleich brannte es auch in der Buchberger Straße in Lichtenberg. An mehreren Stellen brannten hier 17 Transporter. Der beinahe zeitgleiche Ablauf deutet auf eine koordinierte Aktion hin. Der Schaden dürfte sich in siebenstelliger Höhe bewegen. Auch in Brandenburg kam es zu Anschlägen auf Logistikunternehmen. So wurden in Schönwalde-Glien (Havelland) dutzende Transporter von Amazon und der Deutschen Post in Brand gesteckt. Nur eine Woche zuvor hatten Linksextremisten einer Gruppe mit der Bezeichnung „Anarchistischer Haufen M.R.M.D.“ einen Brandanschlag auf ein Berliner Mikrochip-Unternehmen verübt.

Zu den Aktionen in Berlin wurde ein Bekennerschreiben auf der linksextremen Szene-Plattform Indymedia veröffentlicht. Darin heißt es: „Zäune und Kameras konnten die Antimilitarist*innen nicht aufhalten, diese beiden Militärkollaborateure zu attackieren.“ Die angegriffenen Unternehmen seien zum Ziel geworden, weil sie von der „globalen Militarisierung“ und den „sich ausbreitenden Kriegen“ profitieren würden.

Dass linksterroristische Gruppen offenbar ungestört massive Anschlagswellen auf kritische Infrastruktur verüben können, zeigt deutlich auf, dass Linksextremisten in der BRD Narrenfreiheit haben. Auch unter einer vermeintlich konservativen CDU-Regierung wird die Bedrohung durch Linksextreme offensichtlich nicht ernst genommen; stattdessen werden Ermittlungskapazitäten für den „Kampf gegen Rechts“ verschwendet.

Ad-Busting-Aktionen

Doch auch unterhalb der Terrorismus-Ebene arbeiten Linksextremisten an der Sabotage gegen Deutschlands Verteidigung. Das „Antimilitaristische Aktionsnetzwerk“, die Jugendorganisation der „Deutschen Friedensgesellschaft“, hatte zu einer Ad-Busting-Aktion gegen den sogenannten „Veteranentag“ aufgerufen. Ad-Busting ist das Ersetzen öffentlicher Plakate durch verfälschte eigene Aushänge. Der „Nationale Veteranentag“ ist eine Kampagne für mehr Akzeptanz für die Bundeswehr in der Bevölkerung. Er ist vor allem als ein Zeichen der Wertschätzung für die Soldaten gedacht.
Linksextreme wollen jedoch, dass sich möglichst wenig Deutsche zur Landesverteidigung bereit erklären. Aus diesem Grund wurden in zahlreichen Städten wie Leipzig, Gera, Dresden oder Berlin solche gefälschten Plakate aufgehangen. Zu lesen war dort beispielsweise „Deutscher Mix: Nazis, Patronen, Einzelfälle – Nein zum Veteranentag“ und „Abhängen mit Nazipreppern? – Nein zum Veteranentag“. Auf einem Plakat in Berlin stand: „Auf zu neuen Taten, das Vaterland verraten“.

Das Ad-Busting ist rechtlich gesehen eine Grauzone. Die Aktion ist dann strafbar, wenn das abgehängte Plakat mitgenommen wird. Das Verfahren gegen eine Studentin, die 2019 beim Ad-Busting erwischt wurde, ist vom Bundesverfassungsgericht eingestellt worden. Die Studentin hatte sogar noch Recht bekommen, als sie gegen Hausdurchsuchungen bezüglich der Aktion geklagt hatte.

Konsequent rüsten und Landesverrat auf allen Ebenen bekämpfen!

Die zunehmende russische Aggression, aber auch das Erstarken anderer Großmächte in der Welt macht deutlich, dass sich Deutschland und Europa militärisch wappnen müssen. Es genügt dabei nicht, mehr Geld bereitzustellen. „Der III. Weg“ setzt sich daher gemäß Punkt 8 seines Programms für die Wiedereinführung der Wehrpflicht ein. Aufrüstung muss mit Nachdruck betrieben werden. Deutschland muss im Rahmen der Europäischen Eidgenossenschaft eine gesamteuropäische Zusammenarbeit anstreben. Um Deutschland kriegstüchtig zu machen, muss man jedoch auch Nachschub und Logistik sichern. Es darf nicht sein, dass unserem Land im Ernstfall durch die Umtriebe antifaschistischer Banden ein Dolchstoß in den Rücken droht.

Die linksextremistischen Terroranschläge zeigen, dass diese Gefahr sehr real ist. Deutschland muss daher radikal gegen antideutsche Gruppen vorgehen. Auch der Infokrieg darf nicht vernachlässigt werden. Ob Compact-Magazin oder Anarcho-Gruppen: beide arbeiten daran, den Wehrwillen in der Bevölkerung zu hintertreiben. Das könnte im Kriegsfall fatale Folgen haben. Es gilt, Deutschlands Wehrfähigkeit auch durch den Kampf gegen die von Moskaus Sprachrohren betriebene Desinformation zu verteidigen.