Ab dem 1. Mai werden sich die Abschieberegeln in Dänemark weiter verschärfen. Das Land steht schon seit geraumer Zeit für einen schärferen Migrationskurs. Alle zumindestens zu einem Jahr Gefängnis verurteilten ausländischen Straftäter sollen demnach automatisch abgeschoben werden. Bisweilen erfolgten Ausweisungen nicht automatisch. Ausschlaggebend ist ein recht ernüchterter Blick auf die europäische Menschenrechtskonvention. Die dänische Regierungschefin Mette Fredriksen äußerte sich dahingehend, dass man sich bei der Ausarbeitung noch nicht hatte vorstellen können, dass sogenannte Flüchtlinge „in das beste Land der Welt fliehen“ und dort „Mädchen und Frauen vergewaltigen“. Man hatte nicht gedacht, dass die vermeintlichen Opfer „selbst zu Tätern würden“ und man könne versichern, dass „leider viele von ihnen genau das geworden sind“.
Mit dieser Politik geht Dänemark einen wichtigen Schritt und könnte zum Vorbild anderer EU-Staaten werden. Ferner möchte man Anreize für eine freiwillige Rückkehr verstärken und weitere Bedingungen verschärfen. Auch sollen vor diesem Hintergrund eine dänische Botschaft in Syrien eröffnet werden und eine Kooperation mit Afghanistan entstehen.
Millionenfache Ausländerrückführung statt Überfremdung!
Gerade die Asylflut hat uns in den letzten Jahren eine nie da gewesene Massenüberfremdung beschert. Die Asylgesetzgebung muss daher nach dem Vorbild Dänemarks konsequent verschärft und angewendet werden, um dieser Situation Herr zu werden. Der dauerhafte Aufenthalt von kriminellen und erwerbslosen Ausländern in der BRD muss umgehend beendet werden. In unserem mehrstufigen Maßnahmenkatalog erläutern wir unsere angestrebte Vorgehensweise zur Ausländerrückführung, wie im Punkt 4 „Heimat bewahren“ des Zehn-Punkte-Parteiprogramms unserer nationalrevolutionären Partei und Bewegung beschrieben.
