China hat sich als globale Weltmacht etabliert. Hinter den USA verfügt das kommunistische Land über das zweitgrößte Bruttoinlandsprodukt, zudem ist es die größte Exportnation. Erreicht wurde das unter anderem natürlich durch dessen massiven Imperialismus und die damit verbundene Ausbeutung anderer Länder. Auch die einfachen Arbeiter haben in der kommunistischen Diktatur wenig zu lachen: Um das hohe Bruttoinlandsprodukt zu erwirtschaften, müssen viele von ihnen zwölf Stunden täglich und sechs Tage die Woche arbeiten. Insbesondere die etwa 300 Millionen Wanderarbeiter, die das Fundament der Wirtschaft bilden, werden im Gegensatz zu den privilegierten Staatsbediensteten im Sozialsystem stark benachteiligt. Obwohl China die größte Exportnation ist, plant das Land jetzt, den Export für einige Schlüsseltechnologien aus den Bereichen künstliche Intelligenz (KI), Photovoltaik und Biomedizin zu verbieten.
Das Handels- und das Wirtschaftsministerium legten dazu eine Liste vor. So sollen 14 Schlüsseltechnologien gar nicht mehr exportiert werden und für weitere 26 sollen Genehmigungen erforderlich sein. Der Grund dafür sind laut dem Handelsministerium Sicherheitsrisiken, weil die KI beispielsweise für Angriffe auf wichtige Infrastruktur eingesetzt werden könnte. Weil die Solartechnik auch in der Raumfahrt und im Verteidigungsbereich eingesetzt wird, ist diese ebenfalls von den Plänen betroffen. Die Maßnahmen sollen für alle Länder und Unternehmen gelten. Beschlossen sind die Verbote und Genehmigungspflichten noch nicht. Bis zum 15. November können noch Stellungnahmen dazu abgegeben werden. Seit Ankündigung der Pläne müssen Unternehmen betroffene Technologietransfers registrieren lassen. Dazu zählen der Verkauf von Schutzrechten und die Vergabe von Lizenzen im Ausland. Schwerpunkt sind 23 KI-Technologien, darunter gehören Verfahren für große KI-Modelle und KI-Agenten, welche Aufgaben überwiegend selbstständig erledigen. Ebenso sind Herstellungsverfahren für Solarzellen und Techniken für Zell- und Gentherapien von den Plänen betroffen. Nicht betroffen von den geplanten Exportkontrollen ist der Zugang zu KI-Diensten über Apps und Webseiten. Auch bereits öffentlich zugängliche KI-Technologien sind davon ausgenommen. Einzelne Produktionsanlagen bei der Solartechnik sind zwar betroffen, aber fertige Solarmodule fallen nicht darunter. Bereits im vergangenen Jahr hatte China bestimmte Verfahren zur Herstellung von Batteriematerialien und zur Lithiumgewinnung beschränkt.
Für bestimmte Seltene Erden und daraus hergestellte Produkte kamen damals auch schon Genehmigungspflichten dazu. Die erneuten Pläne fallen in den Technologiewettstreit mit den USA, die den Export leistungsfähiger KI-Chips nach China kontrollieren.
Natürlich sind der Imperialismus und die kommunistische Diktatur Chinas grundsätzlich abzulehnen, doch von den Plänen der Exportkontrolle für Schlüsseltechnologien könnte insbesondere auch Deutschland lernen. Anfang der 2000er schuf man in der BRD durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz den ersten großen Absatzmarkt für Solarmodule. Doch die deutschen Hersteller konnten die große Nachfrage nicht alleine bedienen. Chinesische Unternehmer erkannten die Marktlücke und gründeten Solarfirmen, die dann für den deutschen Markt produzierten. China kaufte daraufhin im großen Stil die hochentwickelten Produktionsmaschinen bei den deutschen Maschinenbauern. Exportkontrollen gab es damals natürlich nicht und deutsche Technik wurde bereitwillig an China verkauft. Als die volksfeindliche Bundesregierung dann ab 2011 damit begann, die Solarförderung drastisch zu reduzieren und die weltweiten Modulpreise sanken, schlitterte die deutsche Solarindustrie in eine massive Pleitewelle. Die Krise nutzten dann chinesische Investoren und kauften insolvente deutsche Solarunternehmen. So kamen die Chinesen in den Besitz von wertvollen Patenten, Ingenieurwissen und hochentwickelten Fertigungsverfahren.
Früher war „Made in Germany” eines der angesehensten Gütesiegel weltweit, es stand für hohe Ingenieurskunst und Wertarbeit. Heute ist davon nicht mehr viel zu sehen, weil die volksfeindlichen Herrschenden in der BRD, die Deutschland um jeden Preis klein halten wollen, mutwillig dafür gesorgt haben, dass unsere Wirtschaft den Anschluss verliert.
Deshalb setzt sich die Partei und Bewegung „DER III. WEG“ mit ihrer Raumgebundenen Volkswirtschaft dafür ein, dass neue technologische Innovationen und Forschung in Deutschland verbleiben müssen, um die heimische Wirtschaft zu stärken, die globale Konkurrenz abzuhängen und unserer Nation eine dauerhafte Zukunft in einer sich immer rascher entwickelnden Welt zu sichern.
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