Die Grünen-Abgeordnete Kai Wargalla fordert in einem Antrag entgegen der angeblichen Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit in der BRD, dass zukünftig Deutsch-Rock-Bands in Bremen nur nach einer Textkontrolle auftreten dürfen. Der 33-Jährigen geht es dabei vor allem um die Band „Frei.Wild“ und dem schwarzen Sänger Xavier Naidoo. Hintergrund ist ein Auftritt der Südtiroler im April in der ÖVB-Arena in Bremen.
Laut Bild-Zeitung findet die Bremer Grünen Abgeordnete Wargalla, „dass ‚Frei.Wild‘ in ihren Songtexten Grenzen überschreitet. Es geht uns nicht um ein generelles Verbot. Doch man muss sich im Einzelfall angucken, welche Bands man auftreten lässt.“
Ihr schwebt als erster Schritt vor, dass sämtliche Künstler eine Neutralitäts-Vereinbarung unterschreiben müssen, um überhaupt noch auftreten zu dürfen. Diese Methoden erinnern doch stark an die Zensur- und Stasimethoden in der ehemaligen DDR, um unliebsame Künstler mundtot zu machen.
Unsere Partei „Der III. Weg“ spricht sich in ihrem 10-Punkte-Parteiprogramm für Meinungsfreiheit für alle Deutschen aus.
5. Stärkung der Bürger- und Freiheitsrechte
Die Partei DER DRITTE WEG bekämpft entschieden die zunehmende Überwachung und Einschränkung der Bürger im privaten wie im öffentlichen Raum. Gesinnungsparagrafen des Strafgesetzbuchs und Bespitzelungsbefugnisse des Staates sind ersatzlos zu streichen.
Meinungsfreiheit im „freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat“ gibt es tatsächlich für fast alle. Nur eben nicht für national denkende Menschen, die für ihr Heimatland eintreten und der Geschichtsverfälschung gegenwirken. Da wird unterdrückt und gehetzt, was das Zeug hält. Auch schreckt das System nicht davor zurück, eine ältere Dame ins Zuchthaus zu stecken, nur weil sie offen und ehrlich ihre Meinung zu bestimmten historischen Sachverhalten kundgetan hat. Auch weitere Personen müssen ihre Freiheit gegen eine Zelle eintauschen, weil sie ihre Meinung gesagt haben und auch dafür einstehen! Aber alles hat eines Tages seinen Preis. Dieser Tag ist näher, als das System es meint.