Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat kürzlich vorgeschlagen, sich in Deutschland illegal befindliche Ausländer mit einer Stichtagsregelung die Legalisierung ihres Aufenthalts zu ermöglichen. Schätzungsweise halten sich 500.000 illegale Ausländer in Deutschland auf.
Laut Schneider gegenüber der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ sei niemanden damit gedient, dass Ausländer in Deutschland „in ständiger Angst, aufgegriffen und abgeschoben zu werden, oft schwarz beschäftigt, zu miserablen Arbeitsbedingungen, ohne Krankenversicherung und in schlechten Wohnverhältnissen“ lebten. Als ob diese Forderung noch nicht genug wäre, schlägt Schneider vor, Asylanten und temporär geduldeten Asylanten nicht nur nach drei Monaten die Aufnahme einer Arbeit zu erlauben, sondern sie auch noch an staatlich finanzierten Sprach- und Integrationskursen teilnehmen zu lassen. Selbstverständlich schön auf Kosten des deutschen Steuerdepps, der wieder einmal für all diese Maßnahmen aufkommen darf.
Da aber die absolute Mehrheit der sich illegal in Deutschland befindlichen Ausländer wie auch Asylanten keine Facharbeiter noch hochqualifizierte Arbeitskräfte sind, würden diese auf den schon massiv unter Druck stehenden Billiglohnsektor stoßen und dort ein weiteres Lohndumping verursachen und den Konkurrenzkampf innerhalb der Branche massiv erhöhen. Einzige Profiteure dieser Maßnahmen wären wieder einmal Großunternehmen, die auf Grund des enormen Konkurrenzdrucks innerhalb der Arbeiterschaft Sozialleistungen runterschrauben und verstärkt den Mindestlohn durch kreative Maßnahmen umschiffen könnten. Ausländische Billiglöhner würden somit deutschen Arbeitnehmern verstärkt ihre Arbeitsplätze streitig machen, indem sie sich für ihre Arbeitgeber „prostituieren“ und alles, sei es noch so unmenschlich, mitmachen würden.
Neben diesem arbeitstechnischen Aspekt würde eine Legalisierung von 500.000 Ausländern den Volkstod an uns Deutschen weiter vorantreiben. Allein schon die ständig steigende Asylantenflut treibt langfristig gesehen unser Volk an den Rand seiner Existenz. In Deutschland leben schon jetzt etwa 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Auf Grund schwacher Geburtenzahlen nimmt die Zahl Deutscher permanent ab. Nur ein radikaler Kurswechsel kann den drohenden Untergang noch verhindern.
Im Gegensatz zum nordrhein-westfälischen Integrationsminister fordert die Partei „Der III. Weg“ eine sofortige Abschiebung aller illegalen Ausländer aus Deutschland. Diese müssen konsequent aufgespürt und anschließend in ihrer Herkunftsländer abgeschoben werden. Sollte das Herkunftsland des sich illegal in Deutschland befindlichen Ausländers von diesem nicht angegeben werden, ist dieser bis zu einer eindeutigen Identitätsfeststellung in Haft zu nehmen.
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