Kaiserslautern: Oberbürgermeister droht mit Abbruch einer Asyl-Infoveranstaltung (+Video)

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Am 18.03.2015 besuchten Aktivisten der Partei „Der III. Weg“ eine Bürgerversammlung der Stadt Kaiserslautern. Die Veranstaltung stand unter dem offiziellen Motto „Wie geht die Stadt Kaiserslautern mit Flüchtlingen um?“. Das wahre Motto war aber wohl eher „Willkommenskultur in Kaiserslautern – Angekommen = Aufgenommen“ wie dort auch übergroß zu lesen war. Nach einem rührseligen Vortrag über eine odysseehafte Flucht eines Afghanen nach Deutschland, die eher an ein Märchen aus Tausend und einer Nacht erinnerte, wurde die Veranstaltung eröffnet.

Im weiteren Verlauf wurde die aktuelle Asylsituation in Kaiserslautern dargelegt und die Asylarbeit einiger Verbände und Organisationen beschrieben. Auf der Veranstaltung präsentierte sich Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel als ungehemmter Überfremdungspolitiker.

Bei der anschließenden Fragerunde zum Ende der Veranstaltung kamen viele kritische Fragen und Meinungsbekundungen auf. Diese wurden zumeist nicht oder nur extrem ausweichend beantwortet. Häufig wurde auf die Bundes- oder Landespolitik verwiesen und man habe dafür keine Zuständigkeit. Mit zunehmender Kritik aus dem Publikum wurde vor allem vom Oberbürgermeister mit erheblicher Arroganz und Aggressivität reagiert.

Auf die Frage einer Bürgerin, warum eine solche Bürgerversammlung erst abgehalten wird, wenn ohnehin schon alles beschlossene Sache ist, antwortete der Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel mit der Gegenfrage, wo man denn da hinkomme, wenn man alles basisdemokratisch entscheiden würde. Dann hätte man ja noch keinen einzigen Asylanten untergebracht.

"III. Weg"-Aktivist ergreift das Wort

Ein „III. Weg“-Akivist gab dazu die passende Antwort (ab Minute 5:40). (Siehe Video) Wenn es eine direkte Demokratie in Deutschland gäbe, gäbe es wohl kein einziges Asylantenheim, da die Mehrheit der Deutschen diese gar nicht haben will, genau wie beim Euro oder der EU-osterweiterung. Auch die überdurchschnittliche Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Ausländer wurde angesprochen, aber damit abgetan, daß dies in der Verantwortung der Landesregierung liegen würde. Einer Mitverantwortung für diese volksfeindliche Politik wollte sich das Gremium nicht stellen.

Als dann das Wort „amerikanische Kriegsverbrecher“ fiel und auf Zustimmung im Publikum traf, war der Oberbürgermeister fassungslos und drohte mit dem Abbruch der Diskussionsrunde.

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