Bis zu 40 Prozent der Asylanten geben laut der Grenzschutzagentur Frontex eine falsche Nationalität bei ihrer Ankunft in Europa an, um ihre Bleibechancen zu erhöhen.
Laut einer vertraulichen Analyse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, welche der "Welt" vorliegt, geht hervor, daß im Jahr 2015 in Griechenland rund 173.000 volks- und kulturfremde Ausländer nach ihrer Ankunft nach ihrer syrischen Herkunft überprüft wurden. Bei rund 14 Prozent lag ein Betrugsfall vor. Fast 40 Prozent aller über Griechenland eingereisten Marokkaner gaben sich laut Bericht in betrügerischer Absicht als Syrer aus.
Schon im Herbst 2015 hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Vortäuschung der syrischen Staatsbürgerschaft als Massenphänomen dargestellt und den Mißbrauch auf 30 Prozent beziffert. Eine statistische Grundlage konnte Thomas de Maizière zwar nicht vorweisen, berief sich aber auf die Frontex-Lagebewertung sowie Berichten von Verbindungsbeamten der Bundespolizei vor Ort.
Laut Frontex setze sich der systematisch Staatsbürgerschaftsbetrug auch im Jahr 2016 fort. Da nur ein geringer Anteil der mutmaßlichen Syrer gründlich kontrolliert würde und sonst im Eilverfahren die Echtheit der Angaben nur lächerlich überprüft wird, ist von einem weiteren Massenbetrug auszugehen. Bei dem sogenannten „Screening“ wird zum Beispiel nach dem höchsten Berg eines Landes, der Währung oder dem vorletzten Staatspräsidenten gefragt. Generell haben nur etwa 30 Prozent der eingereisten volks- und kulturfremden Ausländer tatsächlich Ausweispapiere bei sich.
Syrer werden nicht abgeschoben
Selbst die Grenzschutzagentur hat erkannt, daß man als Syrer leichter Flüchtlingsschutz in Europa erhält, weil sie aus einem sogenannten Kriegsregion kommen und beispielsweise in Deutschland eine vorübergehendes Bleiberecht mit allen Bezügen erhalten. So eine Aussicht lässt einen natürlich schnell zum Syrer werden. Hierbei spielt laut Frontex auch eine große Rolle, daß sich kriminelle Netzwerke in der Türkei darauf spezialisiert haben, syrische Dokumente (Ausweise, Pässe oder Geburtsurkunden) zu fälschen und gewinnbringend veräußern.
In der Asyl- und Ausländerpolitik fordert der „III. Weg“:
- Sofortige Schließung der Grenzen und eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen.
- Abschaffung des Individualrechts in Sachen Asyl, damit Wirtschaftsflüchtlingen aus sicheren Herkunftsländern die Einreise verwehrt werden kann.
- Die Deklarierung aller Balkan- und EU-Anwärterstaaten als sichere Herkunftsländer.
- Asylschnellverfahren, welche innerhalb von 48 Stunden nach Stellung des Asylantrages über ein grundsätzliches Antragsrecht entscheiden.
- Mehr Personal für die schnellere Abwicklung von Asylverfahren.
- Sofortige Abschiebung von abgelehnten oder kriminellen Asylanten.
- Mehr Transparenz zu Kosten und Straftaten von Asylanten sowie Ausländern.
- Abgabe jeglicher Wertgegenstände sowie Bargeld im Gesamtwert von über 1.000 Euro
- Zentrale Unterbringung und Erfassung von Asylanten – möglichst fern ab jeglicher Ortschaften.
- Wiedereinführung der Residenzpflicht und ausschließlich die Abgabe von Sachleistungen an Asylanten, um die Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge zu minimieren.
- Einführung eines Ausländerrückführungsprogramms, insbesondere für arbeitslose und straffällig gewordene Ausländer.
- Ein sofortiges Ende der imperialistischen Kriegstreiberei durch die USA, Israel und ihre Partner der Westlichen Wertegemeinschaft, welche vielfach erst Flüchtlingsursachen hervorrufen.
- Die Schaffung von Flüchtlingsschutzzonen auf den entsprechenden Kontinenten, wo die Kriege herrschen. Damit bleiben Menschen, die tatsächlich vor Krieg und Vertreibung fliehen müssen, in ihren angestammten Kulturräumen, haben demnach auch kaum Integrationsschwierigkeiten und erhöhen damit gleichzeitig den Druck auf die Aufnahmeländer aus den betroffenen Regionen, um die Gründe für Flucht und militärische Auseinandersetzungen schnellstmöglich zu beseitigen.
