Immer wieder hört man Gerüchte über staatliche Finanzierungen linksextremer Gruppierungen. Immer wieder wundert man sich über die Narrenfreiheit, die sogenannte Antifaschisten genießen. Wer sich eingehender mit der Materie beschäftigt, wird feststellen: Alle Vermutungen täuschen nicht. Die Unterstützung diverser antideutscher Organisationen hat System!
Diesem Thema widmet sich auch ausführlich das neue Buch mit gleichnamigem Film „Der Links-Staat – Die kommunalen Netzwerke“ der beim Kopp-Verlag erschienen ist. (wir berichteten: Staatlich alimentiert: neues Buch entlarvt Antifa und Parteien)
In diesem Film wird eingänglich auf die Situation insbesondere in München aufmerksam gemacht, wo die antideutsche Allianz aus Staatsorganen, Parteien und linker Organisationen auch den Stützpunkt München/Oberbayern trifft. (s. hierzu: Polizei und Antifa: Anti-Rechts-Koalition in München)
Somit lag es nahe, diesen Film im Kameradenkreis auszugsweise anzusehen und über den Inhalt zu diskutieren. Dies wurde Mitte Januar durchgeführt.
Eingeleitet wird der Film mit dem gegenwärtigen Bild von den berüchtigten „Bahnhofsklatschern“ am Münchner Hauptbahnhof, für die der Beginn der Asylflut eine goldene Stunde war. Man sieht hier schon, dass unter den Helfern vor Ort bereits zahlreiche aus dem „Kampf gegen rechts“ bekannte Personen anzutreffen waren. Beispielhaft wird hier Marcus Buschmüller gezeigt. Dieser ist Mitbegründer und Vorsitzender des sogenannten „a.i.d.a.-Archivs“. 2016 wurde er von der Stadt München mit der Medaille „München leuchtet – Den Freundinnen und Freunden Münchens“ in Silber ausgezeichnet. Gewürdigt wurden „seine außergewöhnlichen Leistungen um die Aufklärungs- und Informationsarbeit gegen Rechtsextremismus“.
„a.i.d.a.-Archiv“ steht ausgeschrieben für „Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle“. Die Organisation wurde bis 2011 vom Verfassungsschutz beobachtet und als linksextrem eingestuft. Dann jedoch wurde die Beobachtung durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eingestellt, unter der Bedingung, dass sich das Archiv vom Linksextremismus distanziere.
Eine solche Distanzierung hat jedoch nie stattgefunden.
Ein wichtiger Aktivist der Organisation ist Tobias-Raphael Bezler, der das Pseudonym Robert Andreasch verwendet. Er ist bei vielen völkisch-ausgerichteten öffentlichen Kundgebungen in Bayern präsent um Teilnehmer zu fotografieren. Dies erfolgt ohne jede Einwilligung durch die Betroffenen, die auch nicht informiert werden, wozu die Bilder verwendet werden. Ein Blick in die Vita Bezlers zeigt, dass dieser in linken und kommunistischen Organisationen groß geworden ist (zu empfehlen ist hier der Metapedia-Artikel zu seiner Person).
Er ist gut vernetzt mit anderen Fotografen, die dieselbe Aufgabe übernehmen wie Mo Hernandez (Blogger) oder auch Thomas Witzgall (Endstation Rechts). Doch auch für Öffentlichkeitsarbeit ist er zuständig und so wurde er auch – völlig unkritisch – im Bayerischen Rundfunk zur AfD befragt.
Nicht nur auf „rechten“ Veranstaltungen ist er zu gegen, er hält auch Schulungen wie zum Beispiel 2013 vor der „Autonomen Antifa“ in Wien. Dies zeigt bereits, dass das Gegenteil einer Distanzierung von linkem Extremismus der Fall ist.
Häufig zu Gast ist er auch im „Kafe Marat“. Die Lokalität ist nach Jean-Paul Marat benannt. Dieser war ein Aktivist der französischen Revolution im 18. Jahrhundert und war hier insbesondere ein fanatischer Verfolger aller Gegner der Revolution. So forderte er unter anderem 1791 die Ermordung von 100.000 Gegnern.
Das unter Denkmalschutz stehende, mit Graffitis und Aufklebern vollkommen verunstaltete Gebäude, wird durch den Verein „Zeit, Schlacht und Raum“ betrieben. Dieser Verein erhielt 2011 eine Förderung durch die Stadt München in Höhe von 39.000 Euro. Dabei ist bereits von außen durch die schwarz-rote Anarcho-Kommunisten-Fahne oder durch entsprechende Graffitis klar ersichtlich, dass es sich hier um eine linksextreme Immobilie handelt.
Für die Förderung stimmte auch die Münchener CSU, zunächst, weil man sich schlicht nicht informiert hatte wer hinter dem Verein steckt. Doch immer wieder wurde auf diesen Hintergrund aufmerksam gemacht, sodass dies mittlerweile bekannt ist – dennoch wird die Genehmigung einer Förderung Jahr für Jahr wieder durch die CSU-Fraktion unter Josef Schmidt getragen.
Eine weitere wichtige Münchener Lokalität im „Kampf gegen rechts“ ist das „Feierwerk“. Hier hat die „Fachstelle und Informationsstelle Rechtsextremismus (FIRM)“ ihren Sitz. Auf deren Webseite kann man Informationsbroschüren unter anderem zu den türkischen „Idealisten“, zu den Jugendorganisationen der AfD und sogar zur „ALFA“-Partei finden. Man sieht, dass hier der Rechtsextremismusbegriff sehr weit gefasst wird und eigentlich alles, was vom linken Mainstream abweicht, überwacht wird. Die Institution wurde durch den Münchner Stadtrat eingerichtet. Zudem finden im „Feierwerk“ auch Festivals und Feiern statt, wie das „Rage against Abschiebungen“-Festival im Oktober 2016. Auch dieses Haus in der Hansastraße wird staatlich alimentiert.
Bekannt ist auch das „Eine-Welt-Haus“ in der Schwanthalerstraße. Zuletzt 2015 fand hier eine Lenin-Lesung statt. Über den Kommunistenführer, dessen Ideologie Grundlage unter anderem für die massenhafte Enteignung russischer Bauern, verächtlich „Kulaken“ genannt müssen keine Worte mehr verloren werden. 2014 veranstaltete hier die DKP (die in München ebenfalls eine eigene Immobilie besitzt) eine Veranstaltung zum Thema: Marxismus und Utopie – Eine Welt ohne Krieg. Auch die „SDAJ“ ist hier regelmäßig vor Ort. 2009 wurden etwa 500.000 Euro an Subventionen durch die Stadt gezahlt. 2016 wurde eine Sanierung des Gebäudes für 1,5 Millionen Euro beschlossen. Selbstverständlich auf Kosten der Stadt.
Die Stadt München möchte besonders vorbildlich im Kampf gegen rechts sein. Deswegen unterhält sie auch eine Fachstelle gegen Rechtsextremismus unter Leitung von Miriam Heigl. Diese hat einen eigenen staatlichen Fonds zur Finanzierung diverser Projekte gegen „rechts“ mit Summen zwischen 500 und 10.000 Euro. Miriam Heigl war früher selbst in linksextremen Kreisen unterwegs und äußerte in einem Fernsehinterview: „Ich habe viele Optionen und ich habe auch sehr viele Freiheiten. Wir haben in München an gewissen Punkten etwas aufgebaut, was in der Bundesrepublik wirklich nahezu einmalig ist: Wir haben ein gesellschaftliches Netzwerk bei uns in der Landeshauptstadt, das wirklich unheimlich breit ist. Das erlaubt mir eben auch, mit Kultureinrichtungen zu kooperieren, mit den Kirchen, mit den Sportvereinen, mit der Antifa, mit allen möglichen, das ist natürlich auch was unheimlich schönes, weil ich hab´s Gefühl, wir haben total viele Partner, wir ziehen alle am gleichen Strang …“
Seit 2015 gibt es in München die von der Fachstelle initiierte Aktion „München ist bunt…auch in Gaststätten und Hotels“. Mittels Aufklebern können Lokalitäten sich dazu bekennen „Nazi-Frei“ zu sein, um Andersdenkenden den Zutritt zu verwehren. Wer nicht mitmacht, muss allerdings aufpassen, da er sonst sich einer Beobachtung durch die Antifa sicher sein kann. Diese wiederum schafft eine Öffentlichkeit, sollten insbesondere „rechte“ Veranstaltungen dort stattfinden. Miriam Heigl wies darauf hin, dass Gaststätten die regelmäßig Räume für „Nazis“ bereitstellen, an die Dehoga (Hotel- und Gaststättenverband) gemeldet werden, die dann mit den Brauereien reden, um einen Konzessionsentzug zu erwirken. Gemeint ist insbesondere die Vermietung an die im Münchner Stadtrat vertretene „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ deren politische Betätigung somit erschwert werden soll. Natürlich kommt in solchen Lokalen auch öfters mal das Gesundheitsamt vorbei und stellt Mängel fest. Die Stadt München wies auf die Aktion mit einem Rundschreiben an 7.000 Münchner Wirte hin, garniert mit dem freundlichen Tipp doch auch auf Begrifflichkeiten wie den „Neger“ (traditionelle bayerische Bezeichnung für eine Cola- Weizenbiermischung) oder das Zigeunerschnitzel zu verzichten. Unterzeichnet von Münchens Oberbürgermeister Reiter.
Betroffen war unter anderem bereits eine Gaststätte in München-Ramersdorf-Perlach, in der sich die Münchner „PI-Gruppe“ regelmäßig getroffen hatte. Zwei Bezirksausschussmitglieder von SPD und Grüne meldeten das Lokal und der Wirtin wurde mit dem Pächter, einer Brauerei, gedroht. Die Wirtin fügte sich dem Verbot, um der wirtschaftlichen Existenzvernichtung zu entgehen.
Ein ähnlich gelagerter Fall war eine Veranstaltung der Münchner AfD mit Frauke Petry 2016. Die Großveranstaltung sollte im Hofbräukeller stattfinden. Nach dezenten Hinweisen wollte der Veranstalter jedoch die AfD wieder ausladen und die Veranstaltung in seinem Haus verbieten. Die AfD konnte sich ihr Recht jedoch in letzter Sekunde erklagen.
Die Aufkleber der Schmutzkampagne sind in München nun überall präsent und wohl das bekannteste Werk der Fachstelle gegen Rechtsextremismus.
Unterstellt ist die Fachstelle gegen Rechtsextremismus direkt dem Oberbürgermeister der Stadt München Dieter Reiter (SPD). Dieser äußerte in der Rede zu seinem Amtsantritt: „Antifaschismus bleibt in München Chefsache.“
Der Hobbymusiker ließ es sich auch nicht nehmen, 2015 ein „Danke-Konzert“ für die Flüchtlingshelfer zu organisieren, wo er selbst auftrat. Natürlich war es nötig die Festlichkeit seitens der Stadt mit 150.000 Euro zu bezuschussen und der Bayerische Rundfunk ließ es sich nicht nehmen die Veranstaltung live zu übertragen. So konnten zur besten Sendezeit die Klampfen-Künste des roten Asylfreundes bewundert werden.
In dem Film kommt auch Patrick Samborski, ehemaliger Funktionär der „Partei der Vernunft“ zu Wort. Er hatte unter anderem eine Kundgebung gegen die Lenin-Lesungen im „Eine Welt-Haus“ organisiert und geriet spätestens ab da ins Fadenkreuz der Linksextremisten. Er wurde immer wieder eingeschüchtert, sodass er sich letztlich aus Angst aus dem politischen Leben zurückzog.
Auch wir sehen uns oft dem Hass und den Anfeindungen ausgesetzt, sind wir doch der Hauptfeind schlechthin. Für uns jedoch ist klar, dass wir uns nicht einschüchtern lassen werden und der Kampf gegen diesen gut vernetzten Gegner spornt uns noch an. Daher war für jeden Teilnehmer der Monatsveranstaltung dieser Abend eine zusätzliche Motivation und mit Entschlossenheit werden wir auch in Zukunft unseren Weg gehen.
Aktuell wird der Film nicht mehr vertrieben, da der BR wohl eine Verfügung auf Grundlage des Urheberrechts erwirkt hat. Hierbei geht es wohl rein um den Umfang von Zitaten in dem Dokumentarfilm.
Somit geht der GEZ gestützte Sender gegen jedwede Kritik gegen ihn vor. Dabei geht es um eine Bauchbinde mit dem Namen einer gezeigten Sprecherin des Bayerischen Rundfunks in den im Dokumentarfilm gezeigten Sendeausschnitten. (siehe: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christian-jung/verboten-gez-sender-geht-juristisch-gegen-kritischen-film-ueber-den-bayerischen-rundfunk-und-dessen.html ) Natürlich wurde bei dem vorgeführten Dokumentarfilm die vom BR beanstandeten Ausschnitte raus geschnitten.
