Freche Asylproteste in Deggendorf

Erst seit Kurzem besteht das Transitzentrum in Deggendorf und schon gibt es den ersten Ärger. 209 Asylbewerber aus Sierra Leone sind in den Schul- und Hungerstreik getreten und wollen damit unter anderem gegen rechtmäßige Abschiebungen demonstrieren. Begonnen hat der fremdländische Erpressungsversuch am Sonnabend, den 16. Dezember 2017.

Aus einer Erklärung der Streikenden geht hervor, dass die Asylbewerber gegen die Ablehnung ihrer Anträge und die Abschiebung nach Italien protestieren. Weiter heißt es, dass sie explizit in Deutschland Schutz suchten, jedoch „enttäuscht statt beschützt“ wurden. Danach zählen sie vermeintliche Missstände auf, wie etwa die Ablehnung ihrer Asylanträge, schlechte Unterkünfte, niedere Qualität der Nahrung oder einen angeblichen Mangel an Medikamenten für Einwanderer mit speziellen Krankheiten. Abschließend führten sie aus: „so soll die ganze Welt erfahren, wie Deutschland die Einwanderer behandelt.“

Der handlungsunfähige Staat forderte Proteste heraus

Auslöser der frechen Proteste im Gastland war wohl die versuchte Rückführung eines abgelehnten Asylanten aus Sierra Leone nach Italien, wegen dem sogenannten Dublin-Verfahren. Der rechtskräftig abgelehnte Asylforderer hatte am 15. Dezember durch sein Verhalten jedoch die Mitnahme durch die Fluggesellschaft verhindert und befindet sich nun wieder im Transitzentrum in Deggendorf. Der Staat versagte und zeigte sich handlungsunfähig gegenüber dem illegalen Einwanderer, was wohl schließlich dazu führte, dass auch seine Landsleute Wind davon bekamen, wie leicht man als Ausländer die BRD vorführen kann.

Die Regierung von Niederbayern hat mittlerweile Stellung zu der Erklärung der streikenden Fremdländer bezogen und wies die Vorwürfe zurück. So sei die Verpflegung dieselbe, die auch andere Asylanten und ebenso Mitarbeiter der Regierung von Niederbayern in der Kantine bekommen. Medikamente werden entweder direkt ausgegeben oder per Rezept verschrieben und die Hygiene in der Unterkunft ist gewährleistet, soweit dies in der Verantwortung der Verwaltung liegt.

Asylanten-Demo wird am Mittwoch durch Deggendorf ziehen

Unter den über 200 streikenden Negern aus Sierra Leone befinden sich 125 Männer, 44 Kinder und Jugendliche sowie 40 Frauen – darunter zwölf Schwangere. Die etwa 150 übrigen Asylbewerber im Transitzentrum, die nicht aus Sierra Leone stammen, beteiligen sich bisher nicht an den Protesten.

Während Erwachsene ihre 80 Cent Jobs bestreiken, weigern sich die Kinder und Jugendlichen den Schul- und Deutschkursunterricht zu besuchen. Außerdem verweigern allesamt die Gemeinschaftsverpflegung. „Mit Blick auf die Privatsphäre in den Zimmern muss dies nicht automatisch hungern bedeuten“, vermerkte die Regierung von Niederbayern in diesem Punkt. Neben diesen Erpressungsversuchen wurde durch die Asylanten für Mittwoch, den 20. Dezember, eine Demonstration am Landratsamt Deggendorf angemeldet.

Wir fordern die sofortige Abschiebung

Ob die verantwortlichen Stellen den dreisten Erpressungsversuchen von, sich in der Mehrheit vermutlich illegal in Deutschland befindlichen Fremdländern nachgeben, wird sich zeigen. Die volkstreue Partei „Der III. Weg“ fordert jedoch die sofortige Durchführung der am Freitag verhinderten Abschiebung. Des Weiteren müssen die Asylanträge der Streikenden unverzüglich überprüft und Ablehnungen ebenfalls sofort durch die konsequente Abschiebung vollstreckt werden. Der Vorzug des Arbeits- und Schulbetriebs für die Streikenden muss mit sofortiger Wirkung langfristig aufgehoben, und während des Protestes eine Ausgangssperre verhängt werden. Ebenso muss eine Zwangsernährung für Kinder und schwangere Frauen durchgeführt werden.

Nur mit einer harten Reaktion kann man solchen Aktionen entgegenwirken und weitere vermeiden. Den Fremdländern muss deutlich aufgezeigt werden, dass sie hier in Deutschland lediglich einen vorübergehend geduldeten Gaststatus besitzen, der jederzeit entzogen werden kann. Aktivisten unserer Partei aus der Region werden die Geschehnisse weiterhin beobachten und notfalls ebenfalls den Protest auf die Straße tragen, wenn sich die verantwortlichen Stellen nicht imstande sehen, dem frechen Treiben ein Ende zu setzen.