„III. Weg“-Facebook-Seite nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts wieder online

Nachdem unsere Facebook-Seite im März diesen Jahres gelöscht wurde, ist diese nun wieder erreichbar. Im Eilverfahren versuchten die Fachgerichte, teils unter Rechtsbeugung,  uns den effektiven Rechtsschutz zu verwehren. Dem schob aber das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vor. Letztlich muss Facebook unsere Seite bis zum Abschluß der Europawahl wieder online schalten. Wir sind vorerst wieder unter https://www.facebook.com/Der-III-Weg-2490524667656784 auf Facebook zu erreichen.

Eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus.

Ausgangspunkt für dieFacebook-Löschung war ein Beitrag vom Januar 2019 über einen „Winterhilfestand“ in Zwickau. In ihm hieß es über den Stadtteil Neuplanitz unter anderem: „Während nach und nach immer mehr art- und kulturfremde Asylanten in Wohnungen in den dortigen Plattenbauten einquartiert wurden, die mitunter ihrer Dankbarkeit mit Gewalt und Kriminalität Ausdruck verleihen, haben nicht wenige Deutsche im Viertel kaum Perspektiven.





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