Verbot der Gedenkveranstaltung “Ein Licht für Dresden”?

Bamberg Gedenkdemonstration 15.02.20Aktualisierung: Das Verbot wurde soeben (13.02.2020 / 16.00 Uhr) aufgehoben!

Das Verbot wurde am 08.02.2020 zugestellt. Es wird dagegen geklagt! Wir halten Euch auf dem Laufenden.


Nach Meldungen von infranken.de soll unsere Gedenkdemonstration „Ein Licht für Dresden“ am 15. Februar 2020 durch die Stadt Bamberg verboten worden sein. Nach aktuellem Stand (07.02.2020 – 19.45 Uhr) liegt uns diesbezüglich keine Mitteilung der Stadt vor, weder elektronisch noch postalisch. Ob hier eine klassische Falschmeldung durch die regionale Systempresse gestreut wird oder ob uns ein Verbotsbescheid noch zugestellt wird, kann nicht abschließend beurteilt werden. Letzteres ist ein in der BRD nicht unübliches Mittel, um unsere Rechtsschutzmöglichkeiten zu verkürzen – gerade im Anbetracht des Wochenendes. Sollte ein Verbot noch eintreffen, spricht es jedenfalls Bände, wenn die Stadt die Presse noch vor dem Veranstalter in Kenntnis setzt.

Auszuschließen ist ein solches Versammlungsverbot durch die Stadt Bamberg nicht. Bereits bei einem sehr abstrusen Kooperationsgespräch zu dieser Veranstaltung machten die Stadtvertreter deutlich, wie wenig sie von rechtsstaatlichen Grundsätzen halten und wie gerne sie das Versammlungsrecht einschränken.

Gefahrenlage soll Grund für das Verbot sein

Grund für das Verbot soll, laut infranken.de, die Gefahrenlage in der Stadt aufgrund zahlreicher Veranstaltungen sein. Das Absurde an dieser Aussage: Die wohl größte Veranstaltung an diesem Tag wird von der Stadt Bamberg selbst, als Gegenveranstaltung zu unserer Demonstration geplant. Hierzu mobilisiert OB Andreas Starke (SPD) unablässig und bemüht sich auch möglichst viele Personen von außerhalb anzulocken. Gerade dieses, unter anderem vom Oberbürgermeister mitherbeigeführte Gefahrenpotential, soll nun der Grund für das Verbot sein.

Ganz im Stil totalitärer Regime soll auf dieser städtischen Gegenveranstaltung, nach den Plänen von OB Starke, die politische Willensbildung von staatlichen Institutionen gegenüber dem Volk vorgezeichnet werden. Zum Vergleich: In Demokratien vollzieht sich diese Willensbildung gerade entgegengesetzt vom Volk hin zu den staatlichen Institutionen. Nach den Vorkommnissen in Thüringen zeigen hier die selbsternannten „Demokraten“ einmal mehr, wes Geistes Kind sie tatsächlich sind.

Sollte ein solches Verbot tatsächlich von der Stadt Bamberg verfügt werden, greifen wir dieses selbstverständlich gerichtlich an.

Wir sehen uns am 15. Februar um 16.00 Uhr in Bamberg – weitere Infos folgen!





  • kameraden, haltet durch und macht weiter. das brd besatzungsgebiet naehert sich ihrem ende,
    und Deutschland wird wieder aufstehen koennen

    eisenberg 10.02.2020
  • Drücke euch die Daumen, dass ihr das Verbot abblocken könnt.
    Wir sehen uns am Samstag.
    TT

    Thomas 09.02.2020
  • So wie die Novemberverbrecher dem Heer mitten im Krieg das Messer in den Rücken rammten, genauso schänden die heutigen Spezialdemokraten das Andenken an 2 Millionen Deutsche, die von den USA-Luftgangstern und deren englischen Komplizen auf grauenhafteste Weise ermordet worden sind. Es ist so, das Sozialdemokratie dem Verbrechertum gleichzusetzen ist. Diese Wahrheit zeigt sich immer wieder auf sehr deutliche Weise. Der Kampf ist der Vater aller Dinge, die Partei “Der III.Weg” wird dies auf dem Rechtsweg beweisen. Die Gedanken und das Herz eines jeden volkstreuen Deutschen sind bei unseren gefallenen Ahnen, sowie bei deren heutigen Verteidigern.

    Kai 08.02.2020
  • Welch ein Wahnsinn das im Grunde doch ist: Menschen möchten in friedlicher Weise daran erinnern, daß vor 75 Jahren mehr als 700 deutsche Städte vollständig zerstört wurden, dadurch millionen Menschen ihrer Lebensgrundlage beraubt wurden und viele hunderttausend einen grausamen Tod fanden; Und nun stellen sich heute lebende und in Amt und Würden gewählte Personen wie Bürgermeister und Politiker gegen dieses völlig legitime Gedenken und organisieren eine Gegenveranstaltung. Wie absurd, menschenverachtend und völlig entgegen dem eigentlichen Demokratieverständnis, welches – theoretisch – vorherrscht.

    Man denke sich nur, daß die Bewohner von New York an einem 11. September zusammen kommen wollen, um der mehr als 3000 Toten von 2001 zu gedenken und der Bürgermeister von New York würde nun dafür sorgen, daß gegen dieses Gedenken demonstriert wird.
    Völlig absurd!
    Und wie passt das zu der postulierten Behauptung, daß alle Menschen gleich seien? Offenbar zählt ein deutsches Menschenleben ja nicht genug, um ihres zu gedenken; Aber wenn es beispielsweise um das Andenken jüdischer Verstorbener geht, dürfte man vermutlich drei Mal täglich eine große Gedenkveranstaltung abhalten und bekäme am Ende noch das Bundesverdienstkreuz verliehen.

    Thomas G. 07.02.2020
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