Corona-Krise: Systemversagen deckt Schwäche der EU auf

Gerne wird die Einheit beschworen, die durch die Europäische Union geschaffen wurde. In der Corona-Krise zeigt sich jedoch, wie wenig krisenfest das volksfeindliche Gebilde tatsächlich ist. Wo eine europäische Eidgenossenschaft gemeinsam nach außen gehandelt hätte, müssen die EU-Mitgliedsstaaten individuelle Wege finden. Deutschland ist dabei eines der letzten Länder, das zu Grenzschließungen und Ausgangssperren greift. In der Krise gerät schnell in Vergessenheit, dass noch kurz vorher massive Einsparungen im Gesundheitswesen in der Politik debattiert wurden. Eine positive Entwicklung ist, dass viele Menschen vom egoistischen Ich-Denken zu einem Gemeinschaftsdenken zurückfinden.

 

 

 

Europäische Solidarität „existiert nicht“

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic brachte es kürzlich auf den Punkt: Eine europäische Solidarität „existiert nicht“. Der aufgeblähte Brüsseler Behördenapparat schafft es nicht, die Krise einheitlich zu regeln. Während in manchen Ländern Grenzen geschlossen werden und Ausgangssperren verhängt werden, gehen andere Länder laxer mit der Situation um. Jedes Land versucht zudem, sein eigenes Gesundheitswesen bestmöglich davon kommen zu lassen. Deshalb bleibt von der viel gepriesenen europäischen Einheit nicht mehr viel übrig. Serbien hat sich deshalb resigniert an China gewandt, um insbesondere Schutzausrüstungen zu bekommen. In Italien wurde die Krise vollkommen unterschätzt, obwohl die Gefahr von Corona längst bekannt war, kamen weiterhin Flieger aus Wuhan in das südeuropäische Land. Kein Wunder, dass sich Corona ausgerechnet in Norditalien stark verbreitet hat, da es beispielsweise in Mailand eine von Europas größten „China Towns“ gibt.

 

EU handelt viel zu spät!

Hätte es ein europäisches Handeln gegeben, wären die Außengrenzen kompromisslos dichtgemacht worden. Als Donald Trump die Vereinigten Staaten von Amerika von Einreisenden aus Europa abschottete, erntete er noch viel Kritik aus der EU. So sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am 12. März: Man „missbillige“ die „einseitige Maßnahme“. Nach Angaben des französischen Staatspräsidenten Macron will die EU in den nächsten Tagen nun endlich nachziehen und die Grenzen für 30 Tage schließen. Viel zu spät!

Auch Deutschland hat mitnichten umsichtig und vorausschauend gehandelt, wie die Lobpreisungen in den Systemmedien auf herrschende Politiker wie Jens Spahn oder Angela Merkel glauben machen wollen. Das deutsche Gesundheitswesen zählte über Jahre zu den besten weltweit. Das verleitete Gesundheitsminister Spahn zu gefährlichen Manövern. So sollten die Rücklagen der Krankenkassen, die grade in der Krise dringend gebraucht werden, nach dem Gießkannenprinzip abgebaut werden. Von Spahn zu Ausgaben gezwungen, verloren die gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr über eine Milliarde Euro, die insbesondere für eine minimale Senkung des Zusatzbeitrages verwendet wurde. Die gigantischen Kosten, die allein aufgrund der vielen Corona-bedingten Fehlzeiten auf die Kassen zurollen, dürften manche Kasse in arge Schieflage bringen.

 

Neoliberale Politik macht Krankenhäuser zu Fabriken

Noch bis vor Kurzem wurde in Deutschland über eine „Krankenhausüberversorgung“ debattiert. Insbesondere viele kleine Krankenhäuser sollten unter die Räder kommen und einige mussten bereits schließen. So musste das Krankenhaus im mittelfränkischen Hersbruck schließen, da es in den Augen der herrschenden Politik ein überflüssiger Kostenfaktor war. Auch hier hat Jens Spahn durch seinen unüberlegten Aktionismus zum Chaos beigetragen. So schaden insbesondere die Personaluntergrenzen kleinen Krankenhäusern. Krankenhäuser müssen nach dieser gesetzlichen Regelung eine bestimmte Anzahl an Pflegekräften pro Krankenhausbett bereithalten. Damit sollte verhindert werden, dass Patienten einer schlechten Versorgung ausgesetzt sein würden. Doch in der Praxis ist es in Zeiten allgemeinen Personalmangels für viele Krankenhäuser schlichtweg unmöglich, die benötigten Pfleger aufzutreiben. Die Konsequenz: Krankenhausbetten müssen geschlossen werden.

Auch in der Krise reagierte die deutsche Politik nur zögerlich. Lange Zeit war es selbst Reisenden aus besonders schwer vom Covid-19 betroffenen Ländern wie dem Iran problemlos möglich nach Deutschland einzureisen. Noch am 18. März landete beispielsweise eine Maschine aus Teheran in Frankfurt am Main. Asylbewerber sind noch immer vom Einreisestopp ausgenommen und können ungehindert in die BRD einwandern. Da viele Infektionen völlig symptomlos verlaufen oder erst nach bis zu zwei Wochen zum Ausbruch kommen, wird die Zahl der Corona-Fälle weiter steigen. Die Ausgangssperren kommen zu spät.

 

Solidarität unter Deutschen

In der Zeit der Not zeigen sich jedoch viele Deutsche auch solidarisch. Das offenbar Gemeinschaftsdenken statt einer Ellenbogengesellschaft auch in Deutschland möglich ist, scheint eine positive Erkenntnis aus der Krise zu sein. Viele Menschen melden sich, um ehrenamtlich für Menschen in Quarantäne oder alte Menschen einkaufen zu gehen. Auch die nationalrevolutionäre Bewegung engagiert sich auf diesem Feld: So wurden im Taunus, im Westerwald, in Angermünde, im Vogtland, in Prenzlau und in Bamberg Hilfen für Betroffene organisiert. Europaweit zeigen Fußball- und Eishockeyfanszenen ihre Solidarität mit Ärzten, Pflegern und Krankenschwestern, die grade jetzt besonders gefragt sind und die wirklichen Helden dieser Zeit sind. So wurden beispielsweise in München, Erfurt, Rostock, Bochum, Halle (Saale), Innsbruck und Graz Transparente mit Solidaritätsbotschaften aufgehangen.





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