Neue Anti-NS Klausel in Sachsen-Anhalt

National Revolutionär SozialistischIm Landtag von Sachsen-Anhalt soll eine Parlamentsreform die Freiheit der Bevölkerung weiter einschränken. So sollen 4 neue Zeilen Eingang in die Verfassung finden.

So soll es im Artikel 37a heißen: „Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems und rassistische oder antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und Verantwortung aller.“

Die Verfassungsänderung sei eine Reaktion auf Tendenzen im Volk und ein weiterer Schritt im Kampf gegen Rechts. Jene Änderung ist nun Verfassungsgut und sei notwendig, meint die Einheitspartei. Die CDU hatte von eben jenen Tendenzen gesprochen. Die SPD gibt sich stolz und die Linken, die diese Anti-NS-Klausel bereits in Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern vorschlugen, schwafelten mal wieder irgendetwas von NSU, Lübcke, Halle und Hanau. Die Grünen “Politikerin” Cornelia Lüddemann meinte sogar, dass diese neue Klausel etwas im Leben der Menschen ändern würde und im Land spürbar sein werde.

Das sind die Symptome eines immer morscher werdenden Systems, dass sich nun immer mehr in Zensur verstricken wird. Ähnliche Zensurversuche haben wir ja bereits in allen sozialen Netzwerken, von Facebook bis Youtube, gesehen.

Der kläglichste Versuch der Zensur ist wohl das u.a. von George Soros und David Schraven finanzierte CORRECTIV. In Kooperation mit Facebook soll CORRECTIV “Fake News” ins richtige Licht rücken. Nach kurzer Recherche wird jedem klar, dass dieses Lügenmedium alles andere als unabhängig ist. Entsprechend wird auch diese Klausel sehr schnell missbraucht werden, um gegen jeden Nationalisten vorzugehen.





  • Und Hundert Tausende von Nationalisten werde aufstehen und die Marxisten in ihre Schranken weisen. National und radikal, es gibt Zeiten der Ruhe und Zeiten da muss das getan werden was nötig ist.

    Rainer Murmann 11.03.2020
  • Der Staatsführung entglitten.
    (Gedanken einer Regierung die am Ende ist)
    Das Volk verweigert uns, der Regierung den Gehorsam? Na, dann müssen wir uns doch ein neues Volk suchen. Ist egal wo her, Hauptsache es stört unsere undurchsichtigen Kreise nicht. Wir müssen alles verbieten was uns gefährlich werden kann. Wozu haben wir den die Schlagworte Demokratie, Antisemitismus, Volksverhetzung und Kampf gegen Hass geschaffen? Also härter durchgreifen, es werden ja immer mehr. Aber wir haben alles im Griff auf dem sinkenden Schiff. Wie bei dem Virus. Bevor noch einer merkt das wir am Ende sind. Also immer neue und härtere Gesetze gegen alle die uns nicht gewogen sind. Hart durchgreifen, viele von uns kennen das Durchgreifen ja noch vom SED Staat, also da weiter wo wir aufgehört haben. Und vor allem alte Traditionen und Erinnerungen beseitigen. Es muss nicht bleiben außer schlechte Erinnerungen. So jetzt weg und neue unsinnige Gesetze schaffen.
    Bis Bald
    Wilhelm

    Wilhelm 10.03.2020
  • Ein Stueck Scheisse mag einmal das saftigste Beefsteak gewesen sein, es wird nie wieder Ein Steak.
    Genauso verhaelt es sich mit der BRD.
    Die “Bundesrepublik” ist nicht reformierbar und muss ueberwunden werden!

    Bert Brech 09.03.2020
  • Wie sagte mal jemand so treffend, dessen Familienname mir leider entfallen ist: “Es ist die Hauptaufgabe der Medien, in einem schlangenverseuchten Dschungel vor Eisbären zu warnen.”
    Und wie es um die Wahrheitsliebe in der BRD bestellt ist, sieht man sehr anschaulich anhand des offiziellen Umgangs mit unserer Geschichte. Hier könnte man glatt annehmen, wir würden nicht von Deutschen regiert, sondern nach wie vor von Briten und Amerikanern. Für mich steht die BRD inzwischen für eine maximale Germanophobie, wobei es gerade noch nicht so weit ist, die verbliebenen Deutschen und vor allem jene, die es wirklich sind, zum Abschuß freizugeben. Wir sind doch vermutlich alle nur störende Individuen in diesem muslimisch geprägten, von afrikanischem Blut durchwirkten und ethno-kulturellen Vielvölkerstaat. Warum das Land hier überhaupt noch Deutschland genannt wird, erschließt sich mir nicht.

    Thomas G. 09.03.2020
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