Bundesschiedsgericht bestätigt Ausschluß von Andreas Kalbitz aus der AfD (+Video)

Letzten Sonnabend hat in Stuttgart das AfD-Bundesschiedsgericht im Hauptverfahren entschieden, daß Andreas Kalbitz die Parteimitgliedschaft entzogen wird. Somit wurde der von einem öffentlichen Gericht gekippte Parteiauschluß durch den Bundesvorstand wieder vollzogen, diesmal Satzungskonform durch das AfD-Bundesschiedsgericht. Andreas Kalbitz will nun um seine Parteimitgliedschaft zivilgerichtlich weiterkämpfen, denn die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts sei laut eigener Aussage eine „hochpolitische Angelegenheit“. Aus seiner Sicht ist das “ein Stellvertreterkrieg, da bin ich ja nur eine Figur. Die Frage ist dann: Wer ist der Nächste?

Der von Jörg Meuthen forcierte Rauswurf basiert neben der Mitgliedschaft von Kalbitz bei den Republikanern auf einer angeblichen Mitgliedschaft in der verbotenen Heimattreuen deutschen Jugend (HDJ). Beide Organisationen stehen auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD. Seine frühere REP-Mitgliedschaft bestreitet Kalbitz nicht, aber die in der HDJ schon. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in einem internen Bericht die “Familie Andreas Kalbitz” als ehemaliges Mitglied der Organisation mit der Mitgliedsnummer “01330” bezeichnet. Diese Mitgliedschaft bestreitet Kalbitz laut der “Zeit” in Form einer eidesstattlichen Erklärung und erfährt dabei Unterstützung durch den ehemaligen HDJ-Führer Sebastian Räbiger. Dieser gab laut der “Zeit” ebenfalls in einer eidesstattlichen Erklärung bekannt, daß im damals genutzten “Vereinsverwaltungsprogramm GS Verein” keine Unterscheidung zwischen “Interessenten, Anwärtern, Mitgliedern” und “bloßen Beziehern des vom Verein herausgegebenen Jahreskalenders, bloßen Beziehern der Vereinszeitschrift oder sonstigen Personen, deren Daten eingepflegt wurden“, gemacht wurde. Weiter heißt es:  “Die Tatsache, dass einer Person von dem Programm eine solche Nummer zugewiesen worden ist, bedeutet daher nicht, dass diese Person Mitglied der HDJ war.

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke bezeichnete den Beschluss in einer Videobotschaft als ein rein politisches Urteil und Akt der Willkür. Der entstandene Schaden sei aus seiner Sicht sowohl ideell, als auch materiell. Der Prozess habe die Partei bislang schon rund 50.000 Euro gekostet.

 





  • Für eine Systempartei wie die AfD ist es doch nur konsequent, wenn die unliebsamen “Flügel-Leute” rausgeworfen werden. Diese Schein-Alternative entlarvt sich immer weiter, Stück für Stück, nun eben wieder mal mit einem Rauswurf. Eine Spaltung der AfD ist sowieso vorprogrammiert, ich hätte gedacht sie kommt schon eher, aber vielleicht ist sie ja nun mit dem Rauswurf von Kalbitz eingeläutet. Denn die AfD ist mit ihren grundsätzlich verschiedenen politischen Strömungen viel zu heterogen, weswegen jeder andere Vorstellungen von dieser Partei hat und andere Hoffnungen in sie hinein setzt. So kann das nicht ewig gut gehen.

    Für uns Nationalisten kann es nicht schlecht sein, wenn die Systempartei AfD, die zur Ablenkung der Landsleute von wirklichen Alternativen gegründet wurde, sich so schnell wie möglich entzaubert. Wenn es jetzt eine Spaltung geben sollte, die sowieso unausweichlich ist, um so besser. Denn kann man sehen, wie der “Flügel” eigenständig agiert, bis auch er entzaubert wird. Man wird sehen, wie es kommt.
    Aber egal wie es kommt, hauptsache es wird alles entlarvt, was keinen Systemwechsel anstrebt. Denn ohne den geht unser Volk in diesem fremdgesteuerten und antideutschen BRD-System unter.

    Diddi 28.07.2020
  • Das System greift, wieder einmal! Einem “flügelgestutztem” Herrn Höcke ist die Entäuschung sichtlich anzumerken (siehe Video).
    Ich kenne die Satzung der AfD nicht, ob es wie in diesem Fall schon der blosse Kontakt, wie beschrieben, genügt um ein Ausschlussverfahren durchzuknüppeln.
    Was die Eidesstattlichen Erklärungen dann Wert sind sollte und wird Hr. Kalbitz mit Sicherheit durch ein Gericht feststellen lassen.
    Das aber das Bundesschiedsgericht sich zum Handlanger des Systems macht, auf drängen (Druck?!) der eigenen Führungsspitze zeigt doch den Zustand der einstigen “Wutbürgerpartei”.
    Wenn Meuthen und Co. glauben sich durch diese “Säuberungen” den etablierten Parteien anzubiedern, mit Blick auf eine mittelfristige Regierungsbeteiligung auf Bundesebene, läuft er/sie gerade ins offene Messer!
    Sie werden diese Partei spalten, splittern gar vernichten. Wäre nicht die Erste. Beispiele in der jüngeren BRD-Geschichte gibt es genug.

    Für uns vom 3.Weg trifft dieses nicht zu, da wir alle unter Generalverdacht stehen und entsprechend “behandelt” werden.
    Neueste Löschungen bei You-tube u.a. bestätigen dies.

    Dessen sollte sich jeder bewusst sein was aber im Umkehrschluss niemals die Aufgabe des Kampfes um unser aller Vaterland zur Folge haben darf!!

    Deshalb steht fest zusammen und lasst uns für unseren Deutschen Sozialismus kämpfen!

    Bereit

    EST66 27.07.2020
  • Ich verstehe nicht, warum jemand gegen seinen Parteirauswurf juristisch vorgeht. Warum sich in einer Partei engagieren, die ihn nicht mehr als Mitglied will oder braucht?

    Thomas G. 27.07.2020
  • Meuthen hat der Partei einen Baerendienst erwiesen und sich zum willfaehrigen Handlanger des VS gemacht. Das System will das nationale Lager zersetzen, der Plan scheint leider aufzugehen. Unfassbar, einen der erfolgreichsten Köpfe der rechten Sache rauszuwerfen. Nur Geschlossenheit macht stark.

    Patriot 27.07.2020

Kommentar schreiben

Deine E-Mail Adresse wird nicht öffentlich sichtbar. Kommentare mit strafbarem Inhalt oder Verweisen zu anderen Netzseiten werden nicht veröffentlicht.

×

Schneller und einfacher Kontakt über WhatsApp - Einfach auf den unteren Button klicken!

 

Kontakt über Threema unter der ID:
ZYSHY9EH

×