Das „Rechtsextremismus“-Schreckgespenst geht um
Die Bundeswehr befindet sich traditionell im Fadenkreuz linksextremer Kreise. Vermeintlicher „Militarismus“ ist Antideutschen seit jeher verhasst. Vehement kämpfen Linksextremisten beispielsweise gegen Werbekampagnen der Bundeswehr. Auch Systempolitiker stimmen in diesen Chor gerne mit ein. Aktuell hat CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Elite-Einheit KSK ins Visier genommen und dort eine bewährte Truppenformation zerschlagen. Soldaten der Truppe sollen bei einer ausgelassenen Feier rechtsextreme Musik gehört haben, eine anwesende Dame berichtete zudem von Hitler-Grüßen. Von den Systemmedien wurde der Vorfall bereitwillig aufgegriffen und gerne zeichnen Medien und antideutsche Politiker das Bild von der latent rechtsradikal-unterwanderten Bundeswehr.
Auch die ARD-Redakteurinnen Caroline Walter und Kathrin Kampling wollten offenbar noch Öl ins Feuer gießen. Mit Offizier Marcel Bohnert hatten die „Journalistinnen“ ihr Opfer gefunden. Dieser hatte bei Instagramm ein Urlaubsfoto eines Nutzers mit „gefällt mir“ versehen. Auf dem Bild ist ein Wasserfall zu sehen. Unter den 30 Hashtags unter dem Bild befindet sich auch ein Hashtag mit dem Slogan „Defend Europe“. Dieser Slogan wird auch von der Identitären Bewegung verwendet. Auf einem weiteren Bild ist eine Kaffeetasse auf einem Holztisch zu sehen. Kaum zu erkennen befindet sich am äußersten Bildrand ein Buch. Kommentiert ist das Bild mit dem mutmaßlichen Buchtitel „Der letzte Franzose“. Nach Ansicht von Redakteurin Caroline Walter würde es sich hierbei um ein „Kultbuch“ der Identitären Bewegung handeln. Den Instagramm-Nutzer kannte Bohnert laut eigenen Angaben von einem gemeinsamen Einsatz im afghanischen Kundus. Von der „rechtsradikalen“ Entwicklung des ehemaligen Soldaten hat er nach eigenen Angaben nichts gewusst. Von der Identitären Bewegung distanziert sich Bohnert.
Obwohl Bohnert keiner „rechtsradikalen“ Organisation angehört, sich nicht im Umfeld solcher Gruppierungen bewegt und auch nicht durch staatskritische Äußerungen aufgefallen ist, wird nun eine Entlassung des Soldaten forciert. Ministerin Kramp-Karrenbauer hat Ermittlungen gegen den seit 1997 dienenden Mann eingeleitet und er wurde von seinen Tätigkeiten in den Social-Media-Kanälen der Bundeswehr entbunden. Cem Özdemir forderte die Entlassung des Soldaten: „Wem irgendein identitärer Schwachsinn besser gefällt als unser Grundgesetz, hat in der Bundeswehr nichts verloren“, twitterte der Grünen-Politiker. Auch Linken-Chef Bernd Riexinger forderte ein noch härteres Vorgehen gegen vermeintliche „rechtsextreme Umtriebe“ in der Bundeswehr.
Linksextreme im zwangsabgabenfinanzierten Staatsfernsehen?
Doch die an eine Hexenjagd erinnernde, als „investigativer Journalismus“ getarnte Berichterstattung trifft auf Widerspruch. So hat der Welt-Kolumnist „Don Alphonso“ die Autoren des Panorama-Beitrags kritisiert. „Die Methoden der Zwangsgebührenautorinnen sind eine Schande für den Journalismus.“ Auch der Chefredakteur der Welt am Sonntag, Johannes Boie, bemängelte, dies sei „kein seriöser Journalismus“. Im Zuge der Recherchen zum Fall Bohnert haben die Welt-Redakteure auch die Hintergründe von Walter und Kampling aufgedeckt. So ist Caroline Walter auf Twitter mit linksextremen, teils militanten Organisationen vernetzt. Laut Walter dienen diese Kontakte ausschließlich Recherchezwecken. „Als Journalist recherchiert man über jegliche Form von Extremismus und dazu guckt man sich manches näher an.“ Doch Walter beschäftigt sich vorrangig mit „Rechtsextremismus“, Beiträge über die antideutsche Szene sind nicht bekannt. Auch Kathrin Kampling ist mit der Antifa vernetzt. In dem Beitrag gegen den Bundeswehr-Soldaten wird eine Linksextremistin kurzerhand als „Rechtsextremismusexpertin“ vorgestellt.
Offenbar hat sich die ARD nun durch den öffentlichen Druck zu einer Stellungnahme zum Fall Bohnert genötigt gefühlt. Neben gleich mehreren Beiträgen zum Fall Bohnert, in denen unter anderem ein Vortrag Bohnerts bei einer Burschenschaft als weiterer Beleg für dessen Nähe zum „Rechtsextremismus“ dienen soll, gibt es einen Artikel mit dem Titel „#Bundeswehr / Bohnert: Schräge Vorwürfe gegen Panorama. In dem Artikel werden die drei Punkte: „Hat Panorama Marcel Bohnert angefragt?“, „Hat Panorama Bohnert „wegen ein paar Likes“ hingehängt?“ und „War Bohnert gar nicht Leiter für Social Media?“ behandelt. Relevant ist eigentlich nur die zweite Frage. Die politischen Hintergründe der Autoren werden nicht behandelt. Panorama rechtfertigt den Beitrag hier in hochtrabenden Tönen als „Verdachtsberichterstattung“. Diese sei nicht nur legitim, sondern gar moralisch geboten. Neue Begründungen für den Rechtsextremismus-Vorwurf liefert der Beitrag nicht.
Der Fall Bohnert zeigt einmal mehr, wie es um die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich bestellt ist. Unbedachte Äußerungen, die falschen Kontakte oder auch nur einige ungeprüfte Klicks können zur gesellschaftlichen Ächtung führen. Für Marcel Bohnert dürfte bereits jetzt ein irreparabler Schaden entstanden sein. Das links-grüne Meinungsmonopol duldet keine Abweichler. Doch niemand sollte für seine Meinung verurteilt werden. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich aus diesem Grund für eine Stärkung der Bürger- und Freiheitsrechte ein. Meinungsfreiheit darf nicht zur Mutprobe werden!
Die Berichterstattung ist eben ein Spiegelbild derer die Bericht erstatten! Also linksextrem! Der Marsch durch alle Institutionen, der von den 68er angekündigt wurde, ist längst vollzogen. Dann kommt noch mein Freund Özdemir, welcher mal sagte : Wir standen zwei mal vor Wien und haben es leider nicht geschafft, jetzt schaffen wir das mit unseren Geburtenraten. Aber er ist ja so ein toller deutscher Demokrat.