USA: Linke Staatsanwälte und fatale Kuscheljustiz

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In den USA sind District Attorneys (DA) für Anklagen des Staates zuständig, vergleichbar einem Staatsanwalt. Sie vertreten beispielsweise die Polizei, den Zoll, den Verfassungsschutz, das Kartellamt, die Umwelt- oder Jugendbehörde. In 47 Bundesstaaten der USA werden die District Attorneys gewählt. Weil die Wahlen oftmals eine geringe Aufmerksamkeit erfahren, gelingt es linksextremen Kreisen offenbar immer öfter, ihre Kandidaten in Amt und Würden zu bringen. Von der einst von Kriminellen gefürchteten „Law and Order“-Praxis ist daher nicht mehr viel zu spüren. Unterdessen ist die Mordrate in den USA in den letzten Monaten drastisch angestiegen.

 

Kuscheljustiz und immer mehr Kriminalität in den USA

Wer den deutschen Systemmedien glaubt, denkt, dass die USA vor allem ein Problem haben: Polizeigewalt. Doch tatsächlich agieren Amerikas Polizisten immer defensiver und die Kriminalität wächst. Brutale Verbrechen bis hin zum Mord sind immer häufiger zu beklagen. Eine Ursache ist die Kuscheljustiz, für die sogenannte „progressive“ District Attorneys verantwortlich sind. Linke Staatsanwälte treten vor allem in den Städten auf, die als Hochburgen des linksalternativen Mainstreams bekannt sind, so beispielsweise in Portland, San Francisco, Manhattan und der Bronx. Doch auch in klassischen Kriminalitätsbrennpunkten wie Chicago oder Boston haben linke Staatsanwälte das Sagen. Ähnlich wie bei den Wahlen auf Bundesstaatsebene, zum Kongress oder den Präsidentschaftswahlen stehen auch hinter den „progressiven“ Kandidaten für die DA-Ämter Kampagnen von reichen Mäzenen wie George Soros.

Wir berichteten bereits über die schwarze Staatsanwältin Kim Foxx, die in Chicago für eine nachlässige Handhabung von Fällen von Ladendiebstahl steht.  Doch Foxx ist nur ein Beispiel unter vielen. Mike Schmidt ist beispielsweise District Attorney von Multnomah County, wo die Stadt Portland liegt. Hier finden seit Monaten gewalttätige sogenannte „Black Lives Matter“-Proteste statt. Kürzlich wurde hier ein Trump-Anhänger von Linksextremisten erschossen. Der lokale demokratische Bürgermeister Ted Wheeler sorgte für Schlagzeilen, als er sich vom linken Pöbel aus seinem eigenen Haus vertreiben ließ. DA Schmidt ließ unterdessen Hunderte Anklagen fallen, unter anderem wegen „Disorderly Conduct“, einem speziellen Straftatbestand für Vergehen im Alkohol oder Drogenrausch gegen die öffentliche Sicherheit. Auch Ermittlungen in Fällen von Hausfriedensbruch oder Aufruhr ließ er einstellen.

In Manhattan ist der Demokrat Cyrus Vance District Attorney. Ein Angestellter seiner Kanzlei verteidigte 2011 Jeffrey Epstein vor dem Obersten Gerichtshof von New York und forderte die Herabsetzung von dessen Status als Sexualstraftäter. Vance selbst ließ bereits 2017 Anklagen gegen Schwarzfahrer einstellen. Auch der DA von Brooklyn ist für eine nachlässige Haltung gegenüber Kriminellen bekannt. Er befürwortet die „außergerichtliche Einigung“ bei Straftätern, die wegen vermeintlich geringfügiger Straftaten vor Gericht gestellt werden sollen. Darunter fallen sogar Fälle, in denen die Täter bewaffnet waren.

 

Der „Melting Pot“ als Kriminalitätshochburg

Unterdessen nehmen massive Straftaten in den USA drastisch zu. Es wäre zu kurz gegriffen, die Ursachen darin einzig in der milden Strafverfolgung zu suchen, doch sicherlich ist diese ein Grund. Weitere Gründe dürften die Freilassung von Gefangenen aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr in den Gefängnissen sowie die angespannte soziale und wirtschaftliche Lage aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen sein. Doch wahrscheinlich ist vor allem das offensichtlich gescheiterte multi-rassische Experiment der USA die Hauptursache. Zustände, wie sie anderen Ländern mit Multi-Kulti-Projekten wohl noch bevorstehen. In den 50 größten Städten der USA hat die Zahl der Tötungsdelikte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast ein Viertel zugenommen. Ähnliches gilt auch für Fälle von Schusswaffengebrauch. In 36 von 50 dieser Städte stieg die Zahl der Tötungsdelikte im zweistelligen Bereich. Betroffen sind vor allem bekannte Kriminalitätshochburgen wie Philadelphia, Detroit oder Chicago mit einem hohem Anteil von Schwarzen in der Bevölkerung. Chicago ist dabei die gefährlichste Stadt der USA, hier wird statistisch jedes achte Tötungsdelikt verübt. Weiterhin ist der Bandenkrieg ein Problem. Allein in den berüchtigten Neger-Gangs Bloods und Crips sollen 650 000 Kriminelle organisiert sein. Ebenso gefürchtet ist die Mestizen-Bande Mara Salvatrucha.

Bei Freund und Feind herrscht die Annahme vor, US-Präsident Donald Trump würde für eine Rückkehr des harten Kurses der Polizei stehen. Doch Fakt ist, dass der Anstieg der Kriminalität in seine Amtsperiode fällt. Fraglich ist, ob es für irgendeinen US-Präsidenten überhaupt möglich ist, das rassisch gespaltene Land vor dem Chaos zu bewahren. In jedem Fall sind die USA das beste Beispiel dafür, dass die multikulturelle Gesellschaft keineswegs das Friedensparadies ist, zu dem links-grüne Apologeten sie verklären.

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