Unsere Partei „Der III. Weg“ zeigt keine Toleranz bei sexueller Gewalt/Kindermissbrauch und sensibilisiert an dieser Stelle die Bevölkerung der Stadt Freiberg für dieses Thema. Wir fordern härtere Strafen für Sexualstraftäter.
Toleranz und Instrumentalisierung eines sexuellen Übergriffes
Auf ihrem letzten Landesparteitag im Oktober 2020 verabschiedete die sächsische Partei “ Die Linke “ eine Resolution gegen sexualisierte Gewalt. Nun erheben Linksextreme erneut schwere Vorwürfe gegen einen Funktionär aus der Region Freiberg. Schwere Anschuldigungen stehen im Raum. Es geht um die Toleranz sexueller Übergriffe in der Partei und deren politische Instrumentalisierung für einen persönlichen Vorteil.
An dieser Stelle betonen wir, dass es nicht unsere Aufgabe ist, über die Stichhaltigkeit dieser Anschuldigungen zu urteilen; grundsätzlich gilt die Unschuldsvermutung bis zum Gegenbeweis. Als heimatverbundene Partei sieht es unsere Partei „Der III. Weg“ aber als Pflicht an, die Vorwürfe öffentlich zu machen und eine juristische und politische Aufarbeitung des Sachverhaltes bzw. der Vorwürfe zu fordern.
Fest steht aber, dass, wer sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als etwas amüsantes empfindet und zu seiner persönlichen Bespaßung instrumentalisiert, kein politisches Amt bekleiden darf. Eine juristische Aufarbeitung ist in diesen Fällen unabdingbar.
Folgende Ereignisse lassen in Sachsen nun bohrende Fragen entstehen. In Freiberg soll es der Parteifunktionär Uwe F. (Die Linke) angemessen finden, sich darüber zu amüsieren, dass ein Genosse als Jugendlicher sexuell missbraucht wurde. F. soll, wie andere Genossen nun öffentlich machen, sich nach endsprechenden Äußerungen gegenüber dem Opfer dann an dessen betroffener Reaktion erfreut haben. Laut den Beschuldigungen soll dieses Verhalten von der Partei „Die Linke“ der Stadt Freiberg als harmloser Spaß angesehen werden.
Auf einer einschlägigen Internetplattform der linksextremen Szene heißt es dazu:
„Der so handelnde stellvertretende Ortsvorsitzende und Mitglied von Stadt- und Kreisrat der Linkspartei Freiberg nutzte dabei seine Kenntnisse konkreter Details des Missbrauchs, um eine größere Wirkung zu erzielen. Ihm war aufgrund dieses Wissens voll und ganz bewusst was er damit erreicht. Laut einem Forschungsprofessor zum Thema „Folgen sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ kann man davon ausgehen, dass Uwe F. sich dem Betroffenen gegenüber auch einmal ähnlich überlegen und mächtig fühlen wollte wie der frühere Primärtäter.
Im Ortsverband Freiberg versucht man die Affäre unter den Teppich zu kehren. Uwe F. muss sich nicht einmal rechtfertigen. Der Ortsverband betreibt Täterschutz. Die lokalen Funktionäre geben sich unwissend, obwohl der Betroffene auf einer Mitgliederversammlung einen umfangreichen Vortrag über die erfolgte Instrumentalisierung sexueller Gewalt hielt (als Versammlungsleiter dieser Tagung hatte der Ortsvorstand ausgerechnet Uwe F. eingesetzt). Es kann eigentlich keine Rechtfertigung für sexuelle Übergriffe geben, doch nicht wenige Parteigenossen rechtfertigen das Vorgehen des Parteifunktionärs mit angeblich unpassenden Verhalten des Betroffenen. Dieser sagt dazu: „Seit geraumer Weile musste ich mich in einem Parteigremium immer stärker werdender persönlicher Angriffe mit teilweise homophoben Charakters erwehren. Die Leitung dieses Gremiums erwartete dass ich dies ‚über mich ergehen lasse‘. Unterstützung gab es keine, statt dessen verharmloste man das Verhalten der Diskriminierenden und ignorierte dass es der Geschäftsordnung widersprach. Es wurde von mir bei diesen persönlichen Angriffen ein wegduckend-hinnehmendes Rollenverhalten gefordert, wie man es bis in die 50er Jahre des letzten Jahrhunderts von Frauen in Konflikten mit Männern erwartete. Ich ließ mir diese persönlichen Angriffe nicht gefallen und wehrte mich nach Kräften. Das gestehen mir die älteren Genossen nicht zu“.
Die Linkspartei verweigert jedoch nicht nur auf Ortsebene die Aufarbeitung. Der Betroffene wendete sich an Funktionsträger auf Kreis-, Landes- und Bundesebene sowie an die AG Queer. „Einige ignorierten das Ganze komplett, einige sprachen zwar ihr Mitgefühl aus, reagierten jedoch nicht mehr als ich sie um Unterstützung in der Angelegenheit bat“. Die Wegschaumentalität ist also nicht nur in einem Ortsverband verbreitet. Auch wenn die Äußerungen dieses lokalen Parteifunktionärs lediglich von geringer Relevanz sind, die Ignoranz der übergeordneten Parteiebenen formieren sich zu einem Gesamtbild einer Partei, welche von vielen Sympathisanten vielleicht zu Unrecht als vermeintlich letzte Trägerin eines emanzipatorischen Weltbildes auf parlamentarischer Ebene betrachtet wird. Die Linkspartei versucht diese Affäre auszusitzen und gaukelt gleichzeitig vor, die Problemlösungskompetenz für genau solche Angelegenheiten zu besitzen.“
Kinder und Frauen schützen und Sexualstraftaten nicht tolerieren!
In einer gerechten Gesellschaftsordnung sollte stets der Opferschutz und nicht der Täterschutz im Vordergrund stehen. Wir fordern daher ganz klar: Härtere Strafen für Kinderschänder! Unsere Kinder brauchen den höchsten Schutz vor solchen Menschen.
Die von uns geforderte heimatverbundene Politik ist gleichzeitig auch immer Familienpolitik, in deren Zentrum der Schutz unserer Kinder steht. Sei es durch die beschriebene Verschärfung der Strafen bei Sexualdelikten oder die sofortige Abschiebung bei Vorfällen wie in der Chemnitzer Schlossstraße. Um es mit den Worten Goethes auszudrücken: „Der Sinn des Lebens ist das Leben selbst.“ Die Zukunft unseres Volkes wird einzig und allein durch unsere Kinder geschaffen. Kein Gold der Welt könnte deren Bedeutung auch nur ansatzweise aufwiegen. Der Schutz und die Sicherheit unserer Nachkommen müssen immer mit höchster Priorität behandelt werden!
Viele Landsleute skandieren: Merkel muss weg! Doch auch Fälle von sexuellem Missbrauch weisen immer wieder eindeutig auf, dass nicht nur Frau Merkel, sondern das gesamte System unsere Kinder nicht vor solchen Perversen schützen kann oder will. Für die Opfer ist es ein Schlag ins Gesicht, wenn dieser Rechtsstaat so „funktioniert“ und die Justiz die Täter viel zu milde abstraft. Die deutsche Justiz muss endlich wieder Urteile fällen, mit denen sich das Volk auch identifizieren kann.
Deshalb fordert unsere Partei „Der III. Weg“ zum Schutz unserer Gemeinschaft:
• Ersttäter von Vergewaltigungs- und sexuellen Missbrauchstaten müssen sich einer chemischen Zwangskastration unterziehen, sonst ist eine Haftentlassung ausgeschlossen.
• Für Wiederholungstäter von Vergewaltigungs- und sexuellen Missbrauchstaten ist die Todesstrafe einzuführen und anzuwenden. Für Kindermörder ist bereits ab der Ersttat die Todesstrafe einzuführen.
• Die Abschaffung der Verjährungsfrist bei Vergewaltigungs- und Missbrauchsdelikten, damit Täter auch nach Bekanntwerden von Taten, die länger zurückliegen, noch zur Rechenschaft gezogen werden können. Kinder, Frauen und Opfer schützen! Täter konsequent bestrafen.
