Das juristische Tauziehen rund um unsere angemeldete Gedenkkundgebung anlässlich der Bombardierung von Olpe fand am gestrigen Abend zur späteren Stunde vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein Ende. Der Stadtrat von Olpe hatte zusammen mit Bürgermeister Weber versucht, wohl frei nach dem in der DDR gelebten Verständnis von Demokratie, Versammlungen von Parteien und Personen, die diesen nicht gefallen, am Denkmal im Weierhohl zu verbieten. Dies sollte nur für solche Personen möglich sein, welche die gleichen einseitigen Positionen wie Bürgermeister und Stadtrat vertreten und von diesen daher begleitet werden.
So hieß es in dem als rechtswidrig qualifizierten Beschluss „Kranzniederlegungen oder vergleichbare Handlungen erfolgen ausschließlich durch den Bürgermeister oder unter Beteiligung des Bürgermeisters“ und „Versammlungen politischer Parteien oder politischer Gruppierungen sind an dem Ort unzulässig. Die Unzulässigkeit schließt Kranzniederlegungen oder vergleichbare Handlungen mit ein“.
Diesem im höchsten Maße demokratiefeindlichen Treiben der „Demokraten“ hat nun das Oberverwaltungsgericht Münster einen Strich durch die Rechnung gemacht. So hat dieses ausdrücklich festgestellt, dass ein solcher Ausschluss von politischen Versammlungen, wie ihn der Stadtrat zusammen mit Bürgermeister Weber beschlossen hatte, an diesem Denkmal nicht möglich ist. Einmal mehr haben wir von der Partei „Der III. Weg“ den selbst ernannten Demokraten damit die Maske heruntergerissen und diese bei ihrem volksfeindlichen Treiben in die Schranken gewiesen. Die Kosten dieses politisch motivierten Verfahrens werden freilich wieder dem Steuerzahler in Rechnung gestellt. Unter staatlichen Stellen gilt oftmals der Grundsatz „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“, doch in diesem Fall unternahmen die Juristen der Kreispolizeibehörde noch nicht einmal den Versuch, das rechtswidrige Handeln der Olper Stadtvertreter glaubhaft zu rechtfertigen. Ein Sinnbild für die Beschlüsse, welche hinter verschlossener Tür gefällt werden.
Darüber hinaus konnte festgestellt werden, dass das erlassene Verbot von Fackeln, Feuerschalen und Kerzen unrechtmäßig ist und diese Kundgebungsmittel allesamt durch die Teilnehmer genutzt werden können. Die Begründungen der Kreispolizeibehörde, welche allesamt auf zeitgeisttreuen, emotionalisierten Gedankenspielen beruhten, konnten bereits in erster Instanz als haltlos entkräftet werden.
Presse verschweigt gezielt volkstreues Gedenken
Die Gedenkversammlung des Bürgermeisters mit Großmachtsfantasien findet standardmäßig Erwähnung im Blätterwald der Lokalpresse. Eine Meldung über die Versammlung unserer Partei „Der III. Weg“ sucht der geneigte Leser vergebens. Ein besonders gesprächiger Redakteur von „Lokalplus“ offenbarte eine schriftlich festgehaltene Tatsache, welche viele Menschen schon lange erahnen. Die Presse hat ihren Auftrag zur Information längst gegen den zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung abgegeben. Stets linientreu und trachtend nach der moralischen Befugnis, sich zu äußern, entsteht eine Berichterstattung jenseits von Objektivität und Sachlichkeit. Nun kam heraus, dass es seit dem Jahre 2019 einen „medialen Schulterschluss“ von der Westfalenpost, Siegener Zeitung, Sauerlandkurier und dem WDR gibt, unserer Partei keine mediale Berücksichtigung zuzusprechen, damit Deutsche bloß nicht auf den Gedanken kommen, ihre eigene Meinung zu nationaler Politik im Sauerland finden zu wollen. Dieser Zustand in der Lokalpresse wird in den kommenden Tagen mit entsprechenden Belegen ausführlich aufgegriffen.
Kundgebung
28. März 2021
Wir gedenken der Opfer der Bombardierung von Olpe
20:00 Uhr / Gedenkstätte im Weierhohl
Freue mich auch, das die ehrlichen die Gedenkfeier begehen nicht die Heuchler.
Die nächste Niederlage für die behördlichen Strukturen…
Immer auf Kosten des Steuerzahler.
Mit besten Grüssen aus SIEGEN!
Beharrlichkeit zahlt sich aus, ich bin stolz auf euch!
Das freut mich sehr, dass das Gedenken stattfinden wird.