Flugblatt: Corona-Ausländerbonus? Wir schauen hin!

Ob der berühmte „Ausländerbonus“ vor Gericht oder die geplante Bevorzugung von Ausländern bei gleicher Qualifikation bei Einstellungen im öffentlichen Dienst in Berlin, in vielen Bereichen sind und werden Deutsche im eigenen Land zu Bürgern zweiter Klasse. Auch bei den Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise beschweren sich viele Deutsche in sozialen Netzwerken oder in unseren Bürgerbüros über eine Ungleichbehandlung. Während die Ordnungsbehörden bei Deutschen die Einhaltung jeder noch so absurden Regelung penibel überwachen, können nach zahlreichen Beobachtungen viele Ausländer unbehelligt gegen Corona-Auflagen verstoßen. Regelmäßig machen etwa Hochzeiten und Beerdigungen arabischer Clans mit hunderten Teilnehmern trotz Corona-Beschränkungen Schlagzeilen und auch in vielen Moscheen findet der normale Betrieb ohne Einhaltung der Regeln und ohne Kontrollen weiter statt. Nicht umsonst verbreiten sich in Teilen des Volkes daher seit Beginn der Krise bereits entsprechende Witze, wonach das Ende des jeweiligen Lockdowns anhand islamischer Feiertage abgesehen werden kann. Auch offizielle Fakten untermauern dieses Volksempfinden. So handelt es sich bei den Coronapatienten auf Intensivstationen nach Berichten von Chefärzten um bis zu 90 Prozent um „Personen mit Migrationshintergrund“, was vor allem auf die fehlende Erreichbarkeit und Einhaltung der Regeln durch diese Bevölkerungsgruppe zurückgehe. Medien und Staat versuchen wie gewohnt, solche Fakten zu relativieren oder ganz zu verschweigen.

Um hier Licht ins Dunkel zu bringen, hat unsere Partei eine Beobachtungsstelle eingerichtet, um entsprechende Fälle von staatlichem Versagen zu dokumentieren. Abseits des Alltags ist insbesondere während des Ramadans (13.04.-14.05.2021) mit zahlreichen Verstößen wie großen abendlichen Zusammenkünften oder überfüllten Moscheen zu rechnen, ohne dass Polizei und Ordnungsämter eingreifen werden. Zur Dokumentation dieser Ungleichbehandlung sind wir auf Ihre Mithilfe angewiesen! Uns geht es dabei nicht um die Denunziation einzelner ausländischer Geschäfte oder Familien, sondern um die Dokumentation der staatlichen Ungleichbehandlung.

Melden Sie uns daher (auch anonym), wenn die Behörden trotz Schließungsanordnung bei weiterhin geöffneten ausländischen Geschäften bzw. offensichtlichen Verstößen bei deren Betrieb und bei beschränkungswidrigen Versammlungen von Ausländern, wie Hochzeiten oder Familienfeiern, nicht eingreifen bzw. es zu keinen Sanktionen kommt. Melden Sie uns auch, wenn mit zweierlei Maß gemessen wird, etwa bei Kontrollen von kirchlichen Gottesdiensten bei gleichzeitiger Nichtkontrolle von Moscheen. Da, wo uns entsprechende Meldungen erreichen, werden wir zu weiteren Recherchen bzw. geeigneten Maßnahmen zur politischen Aufklärung ansetzen.

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