Bekanntlich leben auf Grundsicherung angewiesene Deutsche in der BRD nicht selten weit unter dem Existenzerhaltungsminimum und müssen sich mit einer mehr als bescheidenen Lebensqualität begnügen, die man ohne Umschweife als Armut bezeichnen kann. Bereits im letzten Jahr hat der wissenschaftliche Beirat des Agrarministeriums der Bundesregierung in einem Gutachten für eine „Politik für nachhaltigere Ernährung“ herausgefunden, dass die aktuellen Hartz-IV-Regelsätze ohne weitere Unterstützung nicht ausreichen, um „eine gesundheitsförderliche Ernährung“ zu ermöglichen.
Das Gremium kam sogar zum Schluss, dass es in Deutschland durchaus „armutsbedingte Mangelernährung und teils auch Hunger“ gäbe, sodass es die Empfehlung abgab, „die Berechnungsgrundlagen und -methoden der Regelbedarfsermittlung zu überprüfen“, um einer „den Nachhaltigkeitszielen verschriebenen Politik“ gerecht zu werden. Die Bundesregierung selbst sieht jedoch keinerlei Handlungsbedarf und hat die Empfehlungen der eigenen Berater prompt ignoriert, die klar dargelegt haben, dass 5 Euro pro Tag für Lebensmittel und Getränke, die im 446 Euro im Monat umfassenden Regelsatz für Alleinstehende vorgesehen sind, nicht mit einer gesunden Ernährung zu vereinbaren sind. Das SPD-geführte Arbeitsministerium ist jedoch der Ansicht, dass die Regelsätze ausreichend sind, um die untersten Einkommen widerzuspiegeln, die jedoch ebenfalls meist in prekären Verhältnissen leben.
Leistungsempfängern eine gesunde und ausgewogene Ernährung zu ermöglichen, ist also ausdrücklich nicht das Ziel der Regierenden. Die oft wiederholte Schutzbehauptung, dass in Deutschland „niemand verhungern muss“, ist somit der Maßstab, nach dem sich die etablierten Parteien richten, obwohl selbst Ernährungsforscher von der Universität Erlangen-Nürnberg bekräftigt haben, dass es ein fundamentales Problem darstellt, mit so wenig verfügbaren finanziellen Mitteln auf lange Sicht auszukommen, ohne gesundheitliche Schäden zu zeitigen. Die pseudosozialen Phrasen der sozialdemokratischen Arbeiterverräterpartei spiegeln sich auch in ihrem aktuellen Wahlprogramm-Entwurf wider, in dem sie lediglich schreiben, dass „die Kriterien zur Regelsatzermittlung“ weiterentwickelt und „Betroffene und Sozialverbände“ miteinbezogen werden sollen. Von einer ernsthaften Bemühung, die Situation notleidender Deutscher zu verbessern, kann hierbei also nicht die Rede sein.
Für eine konsequente Abschaffung der asozialen Hartz-Gesetze, welche die Arbeiterverräter der SPD zu verantworten haben, setzt sich vor allem die Partei „Der III.Weg“ ein. Die nationalrevolutionäre Bewegung fordert stattdessen ein großzügiges Arbeitslosengeld, das grundlegende elementare Lebensbedürfnisse wie eine gesunde Ernährung für alle durch Krankheit, Alter oder Firmenpleiten unverschuldet in Arbeitslosigkeit geratenen Deutschen, die keine notorischen Arbeitsverweigerer sind, ermöglicht, sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die stärkere Regulierung von Rationalisierungsbestrebungen der Wirtschaft mit dem Ziel einer annähernden Vollbeschäftigung.
Bereits am 1. Mai werden dafür nationalrevolutionäre Aktivisten in Zwickau ihre Stimme mit dem Ruf nach einem „Deutschen Sozialismus“ erheben! Weitere Infos hier.
Nun was soll man sagen 5 Euro am Tag für Lebensmittel davon kann ich nur träumen