Nach Urteil über Maskenpflicht an Schulen: Razzia bei Weimarer Richter

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Auch in Weimar hat sich neuerdings ein Familienrichter gegen die in der BRD herrschenden Corona-Regelungen gestellt. Der Richter hatte gegen die bestehende Maskenpflicht in den Schulen geurteilt und sich damit gegen die von der Regierung aufgetragenen Verordnungen ausgesprochen.

Den hiesigen Behörden jedoch hat dieser realistische Ausspruch, den sich nur zu wenige Richter trauen, gar nicht gefallen. Polizeieinheiten begannen daraufhin sofort mit einer Razzia in den Wohn- und Arbeitsräumen des Richters.

Der Razzia ging des weiteren ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen den Richter voraus. Hierbei handelt es sich um den mutmaßlichen Verdacht auf Rechtsbeugung. Aktuell geht es nun um die Frage, ob der Richter seine Zuständigkeit überschritten habe.

Der Beschluss des Richters verfügte, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar keine Masken im Unterricht tragen müssen. Außerdem untersagte er der Schulleitung, Mindestabstände, Schutzmasken und Corona-Tests vorzuschreiben. Eine tatsächlich sehr mutige und volksnahe Entscheidung, die jedoch der derzeitige Staatsapparat überhaupt nicht gutheißt . Zudem hat sich der Richter auf 3 Gutachten berufen, die die Wirksamkeit mehrerer Coronamaßnahmen bestreiten. Der Familienrichter gab des weiteren an, dass Schulen für den Verlauf der Pandemie überhaupt keine Rolle spielen. Kurz danach stufte das Verwaltungsgericht Weimar diesen Entschluss als „offensichtlich rechtswidrig“ ein und erklärte in einem Eilverfahren die Maskenpflicht im Unterricht für rechtens.

Begründung hierfür sei unter anderem, das die Familiengerichte keine Befugnisse für solche Beschlüsse haben und Anordnungen gegenüber Behörden und deren Vertretern schon gar nicht möglich sind. Ein starkes Indiz dafür, wie sehr der Staat seine Macht zu sichern versucht.

Das Netzwerk „Kritische Richter“ verurteilte die Razzia aufs schärfste und meinte, dass es ein „scharfer Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit“ sei. Ein Sprecher des Netzwerkes sagte: „Durch diese Maßnahme würde sich kein Richter in Deutschland mehr trauen, Entscheidungen in diese Richtung zu fällen“. Die Durchsuchung dürfte außerdem rechtswidrig abgelaufen sein.

Dieser Vorfall zeigt, wie sehr sich der Behördenapperat der BRD gegen Beschlüsse zum Wohle des Deutschen Volkes stellt. Die Macht zu behalten und Kinder in Masken zu stecken scheint wichtiger zu sein, als die begründeten Einsprüche von Familien und Richtern, die sich auf geprüfte Gutachten berufen.

1 Kommentar

  • Erklärt man uns nicht laufend, das unsere Gerichte unabhängig vom Staat urteilen? Schon wieder was dazu gelernt.

    Wilhelm 06.05.2021
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