Corona-Korruption – auf Maskendeals und Impfprofite folgt der Intensivbetten-Skandal (+Video)

Die ständig neu geschürte Corona-Hysterie ist auf der einen Seite die Lizenz zum Reich werden, auf der anderen Seite die perfekte Möglichkeit, Kontroll- und Überwachsungsmaßnahmen zu installieren, wie sie sonst in Friedenszeiten undenkbar wäre.

Fast schon vergessen sind inzwischen die Maskenmauscheleien von CDU-Abgeordneten, die Amt und Geschäft munter miteinander vermischt haben. Dabei ist dies nur die Spitze des Eisbergs. So rügt der Bundesrechnungshof inzwischen die zentrale Beschaffung von Masken durch das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020. Allein bei den FFP2-Masken habe Spahns Ministerium mit einer Stückzahl von einer Milliarde „das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfs“ und das „Achtfache der an die Bundesländer und Kassenärztlichen Vereinigungen bis heute ausgelieferten Mengen“ beschafft.

Die zu den Beschaffungsausgaben von 6,3 Milliarden Euro hinzukommenden Kosten von bislang 320 Millionen Euro etwa für Transport, Lagerung, Qualitätsprüfungen und externe Beratung könnten durch Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten weiter ansteigen.

Wurde die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken möglicherweise nur deshalb angeordnet, weil Spahns Ministerium im Beschaffungsverfahren grandios versagt hat?

Impfstoffe als Milliardengschäft

Doch das sind Peanuts im Vergleich zu den klingelnden Kassen der Pharma-Industrie und ihrer Aktionäre. „Wer am Ende einen Corona-Impfstoff hat und den vertreiben kann, der wird mit diesem Mittel sehr viel Geld verdienen“, prophezeite im vergangenen Herbst Gabriel Felbermayr, der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW). US-Analysten sprechen von bis zu 50 Milliarden Dollar zusätzlicher Einnahmen allein in 2021.

Die Aktienkurse einiger Impfstoffhersteller sind bereits wahrhaft explodiert. So hat sich der Wert von BioNTech im vergangenen Jahr verdreifacht – auf inzwischen fast 27 Milliarden Dollar, Moderna ist an der Börse inzwischen rund 62 Milliarden Dollar wert und Pfizer rechnet mit Corona-Einnahmen von 15 Milliarden Dollar.

Ein Schelm, wer dabei an Korruption und Manipulation denkt. So wechselte Mike Schuster als „Associate Director Public Affairs“ zu BioNtech, nachdem er von 2014 bis 2018 Referent im Büro von Gesundheitsminister Jens Spahn war. Alles nur Zufall?

Intensivbetten als Goldgrube

Zu den sagenhaften Summen aus Masken- und Impfstoffgeschäften gesellt sich ein noch schlimmerer Verdacht. Haben Kliniken ihre Intensiv-Kapazitäten knapper dargestellt als sie tatsächlich waren, um Freihalteprämien für Intensivbetten zu kassieren? Und falls ja, waren dann die an die Intensivkapazitäten gekoppelten Corona-Maßnahmen, verbunden mit der Angstpropaganda vor einem Massensterben mit Leichenbergen allerorts überhaupt gerechtfertigt?

Im mit „Geldverschwendung im Bundesgesundheitsministerium“ überschriebenen Bericht des Bundesrechnungshofs wird die Vermutung laut, wonach Krankenhäuser „zum Teil weniger intensivmedizinische Behandlungsplätze meldeten, als tatsächlich vorhanden waren, um Ausgleichszahlungen für nicht belegte Betten zu erhalten“. Dabei dient die Zahl der verfügbaren Intensivbetten dem Robert-Koch-Institut (RKI) und der Politik zur Lageeinschätzung und bildet damit eine entscheidende Grundlage für weitreichende Freiheitseinschränkungen.

Die Regierung von Nordrhein-Westfalen hat jetzt Ermittlungen eingeleitet, nachdem in auffällig vielen Landkreisen die gemeldete Zahl freier Betten kurz nach Inkrafttreten des neuen Finanzierungsgesetzes für Kliniken eingebrochen war. Seit dem 19. November erhalten Krankenhäuser nämlich Zuschüsse, wenn in ihrem Landkreis weniger als 25 % der Intensivbetten frei sind.

Ein Anreiz, den viele Klinik-Bosse ausgenutzt haben könnten – und die Zahl der Intensivbetten deshalb absichtlich zu niedrig angegeben haben.
Pandemie-Experte Klaus Stöhr (62) erklärte dazu, die Regierung dürfe „nicht überraschen“, „dass Krankenhausbetreiber privatwirtschaftlich agieren und auch mögliche Schlupflöcher finden“.

Von Falschmeldungen zu Fehlentscheidungen

Besonders brisant: Obwohl das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) bereits im Januar 2012 offenbar Hinweise auf falsche Intensivzahlen erhalten hatte, warnte die Regierung immer weiter vor dem drohenden Krankenhaus-Kollaps. Das RKI hatte bereits im Januar dieses Jahres Alarm geschlagen und darüber informiert, erklärt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht. Und weiter konstatierte das RKI: Die Intensivbelegung sei „nicht mehr für eine Bewertung der Situation geeignet“.

Dabei sollte die umstrittene Bundesnotbremse die Intensivstationen gerade vor Überlastung schützen. Zum Beispiel mit Ausgangssperren, Schulschließungen und der Stilllegung ganzer Wirtschaftszweige bis hin zu Massenpleiten.

In einem funktionierenden Staat müßten sich die Verantwortlichen umfassend erklären – und zurücktreten.